SessionNet | Gemeindevertretung Bentwisch - 01.06.2023

Sitzung

SI/GBE/GBE/004/2023

Mandant

Bentwisch

Gremium

Gemeindevertretung Bentwisch

Raum

Börgerhus

Datum

01.06.2023

Zeit

19:00-22:14 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Gemeinde

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 4	Billigung der Sitzungsniederschrift vom 20.04.2023
Ö 5	Beschlusskontrolle und Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der vorherigen Sitzung
Ö 6	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
Ö 7	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Vergabe der Planungsleistungen Gebäude für die Leistungsphasen 5-8 und die Tragwerksplanung Leistungsphasen 1-6 für den Zwischenbau an der Grundschule Bentwisch Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1
Ö 8	Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Gemeinde Bentwisch über den Bebauungsplans Nr. 25 Wohnbebauung Albertsdorf der Gemeinde Bentwisch Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 1	VBE/3128/2023/GBE	Vorlage
Ö 9	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Verwendung der Infrastrukturpauschale nach § 23 FAG M-V im Haushaltsjahr 2020 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	VFA/3110/2023/GBE	Vorlage
Ö 10	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Finanzierung von Investitionen gem. § 12 GemHVO-Doppik im Haushaltsjahr 2020 - Produkt 54100 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	VFA/3134/2023/GBE	Vorlage
Ö 11	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Finanzierung von Investitionen gem. § 12 GemHVO-Doppik im Haushaltsjahr 2021 - hier: Kirchweg und Im Wiesengrund Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	VFA/3135/2023/GBE	Vorlage
Ö 12	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Finanzierung von Investitionen gem. § 12 GemHVO-Doppik im Haushaltsjahr 2022 - hier: TLF 300 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	VFA/3136/2023/GBE	Vorlage
Ö 13	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über eine Nutzungsvereinbarung für das TLF 16/25 mit der Gemeinde Gelbensande Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	VOA/3148/2023/GBE	Vorlage
Ö 14	Beschluss der Gemeindevertretung der Gemeinde Bentwisch über die Feuerwehrkostenersatzsatzung Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	VOA/3119/2023/GBE	Vorlage
Ö 15	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über ein Angelverbot in Groß Kussewitz Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	VOA/3146/2023/GBE	Vorlage
Ö 16	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch zu überplanmäßigen Ausgaben im Produkt Brandschutz Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	VOA/3152/2023/GBE	Vorlage
Ö 17	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über den Bauantrag zur Errichtung eines Sommerhauses zur privaten Nutzung auf dem Flurstück 169/4 der Flur 1 Gemarkung Volkenshagen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	VBE/3144/2023/GBE	Vorlage
Ö 18	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Anpassung des Mietzinses für die Kindertagesstätte "Hasenburg" in Bentwisch (OT Klein Kussewitz) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	VZD/3133/2023/GBE	Vorlage
Ö 19	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Abrechnung des FSV Bentwisch e.V. bezüglich der Verwendung der finanziellen Mittel aus der Kostenbeteiligung der Gemeinde Bentwisch für das Jahr 2022 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	VZD/3137/2023/GBE	Vorlage
Ö 20	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zur 3. Änderung des Teilflächennutzungsplanes für die Ortslage Klein Kussewitz der Gemeinde Bentwisch Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltung: 1, Befangen: 1	VBE/3142/2023/GBE	Vorlage
Nicht öffentlicher Teil:
N 21	Beschluss der Gemeindevertretung der Gemeinde Bentwisch über die Vergabe der Prüfung des Drehleiterfahrzeuges
N 22	Bauanträge
N 23	Tausch von Flächen im Rahmen des Ausbaus der Straße Am Berg
N 24	Antrag auf Nutzung einer gemeindlichen Fläche für private Zwecke
N 25	Verkauf von Flächen im Gewerbegebiet Bentwisch
N 26	Bewilligung eines Leitungsrechts zu Lasten des Flurstückes 36/6 der Flur 1, Gemarkung Harmstorf
N 27	Verkauf des Flurstückes 68/8 der Flur 4, Gemarkung Bentwisch
N 28	Zustimmung zur Grundstücksmitbenutzung und Dienstbarkeitsbewilligung
N 29	Vermögenszuordnung von Splitterflächen in der Gemarkung Goorstorf
N 30	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch zum 1. Nachtrag der Baum- und Grünpflegearbeiten der Bentwisch
N 31	Beschluss des Bauausschusses Bentwisch die noch ausstehenden Ausgleichspflanzungen der Gemeinde Bentwisch monetär auszugleichen
N 32	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Vergabe von Lieferleistungen für die Schulbücher der Grundschule Bentwisch
N 33	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über den Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung für die weitere Beschulung an einer örtlich nicht zuständigen Grundschule ab dem Schuljahr 2023/24
Öffentlicher Teil:
Ö 34	Schließen der Sitzung

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil: