SessionNet | Gemeindevertretung Bentwisch - 01.06.2023

Sitzung

SI/GBE/GBE/004/2023

Mandant

Bentwisch

Gremium

Gemeindevertretung Bentwisch

Raum

Börgerhus

Datum

01.06.2023

Zeit

19:00-22:14 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Gemeinde

Vorlage: VBE/3149/2023/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Vorlage

VBE/3128/2023/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

Vorlage

VFA/3110/2023/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

VFA/3134/2023/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

VFA/3135/2023/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

VFA/3136/2023/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

VOA/3148/2023/GBE

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

VOA/3119/2023/GBE

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

VOA/3146/2023/GBE

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

VOA/3152/2023/GBE

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

VBE/3144/2023/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

VZD/3133/2023/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

VZD/3137/2023/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

VBE/3142/2023/GBE

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteEröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 3 TexteÄnderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 4 TexteBilligung der Sitzungsniederschrift vom 20.04.2023

Ö 5 TexteBeschlusskontrolle und Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der vorherigen Sitzung

Ö 6 TexteBericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde

Ö 7 TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Vergabe der Planungsleistungen Gebäude für die Leistungsphasen 5-8 und die Tragwerksplanung Leistungsphasen 1-6 für den Zwischenbau an der Grundschule Bentwisch

Ö 8 VO1 Dok.TexteAbwägungs- und Satzungsbeschluss der Gemeinde Bentwisch über den Bebauungsplans Nr. 25 *Wohnbebauung Albertsdorf* der Gemeinde Bentwisch

Ö 9 VO1 Dok.TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Verwendung der Infrastrukturpauschale nach § 23 FAG M-V im Haushaltsjahr 2020

Ö 10 VO1 Dok.TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Finanzierung von Investitionen gem. § 12 GemHVO-Doppik im Haushaltsjahr 2020 - Produkt 54100

Ö 11 VO1 Dok.TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Finanzierung von Investitionen gem. § 12 GemHVO-Doppik im Haushaltsjahr 2021 - hier: Kirchweg und Im Wiesengrund

Ö 12 VO1 Dok.TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Finanzierung von Investitionen gem. § 12 GemHVO-Doppik im Haushaltsjahr 2022 - hier: TLF 300

Ö 13 VO1 Dok.TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über eine Nutzungsvereinbarung für das TLF 16/25 mit der Gemeinde Gelbensande

Ö 14 VO1 Dok.TexteBeschluss der Gemeindevertretung der Gemeinde Bentwisch über die Feuerwehrkostenersatzsatzung

Ö 15 VO1 Dok.TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über ein Angelverbot in Groß Kussewitz

Ö 16 VO1 Dok.TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch zu überplanmäßigen Ausgaben im Produkt Brandschutz

Ö 17 VO1 Dok.TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über den Bauantrag zur Errichtung eines Sommerhauses zur privaten Nutzung auf dem Flurstück 169/4 der Flur 1 Gemarkung Volkenshagen

Ö 18 VO1 Dok.TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Anpassung des Mietzinses für die Kindertagesstätte "Hasenburg" in Bentwisch (OT Klein Kussewitz)

Ö 19 VO1 Dok.TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Abrechnung des FSV Bentwisch e.V. bezüglich der Verwendung der finanziellen Mittel aus der Kostenbeteiligung der Gemeinde Bentwisch für das Jahr 2022

Ö 20 VO1 Dok.TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zur 3. Änderung des Teilflächennutzungsplanes für die Ortslage Klein Kussewitz der Gemeinde Bentwisch

Nicht öffentlicher Teil:

N 21 Beschluss der Gemeindevertretung der Gemeinde Bentwisch über die Vergabe der Prüfung des Drehleiterfahrzeuges

N 22 Bauanträge

N 23 Tausch von Flächen im Rahmen des Ausbaus der Straße Am Berg

N 24 Antrag auf Nutzung einer gemeindlichen Fläche für private Zwecke

N 25 Verkauf von Flächen im Gewerbegebiet Bentwisch

N 26 Bewilligung eines Leitungsrechts zu Lasten des Flurstückes 36/6 der Flur 1, Gemarkung Harmstorf

N 27 Verkauf des Flurstückes 68/8 der Flur 4, Gemarkung Bentwisch

N 28 Zustimmung zur Grundstücksmitbenutzung und Dienstbarkeitsbewilligung

N 29 Vermögenszuordnung von Splitterflächen in der Gemarkung Goorstorf

N 30 Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch zum 1. Nachtrag der Baum- und Grünpflegearbeiten der Bentwisch

N 31 Beschluss des Bauausschusses Bentwisch die noch ausstehenden Ausgleichspflanzungen der Gemeinde Bentwisch monetär auszugleichen

N 32 Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Vergabe von Lieferleistungen für die Schulbücher der Grundschule Bentwisch

N 33 Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über den Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung für die weitere Beschulung an einer örtlich nicht zuständigen Grundschule ab dem Schuljahr 2023/24

Öffentlicher Teil:

Ö 34 TexteSchließen der Sitzung