SessionNet | Gemeindevertretung Bentwisch - 06.02.2020

Sitzung

SI/GBE/GBE/001/2020

Mandant

Bentwisch

Gremium

Gemeindevertretung Bentwisch

Raum

Börgerhus

Datum

06.02.2020

Zeit

19:00-21:59 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Gemeinde

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 4	Billigung der Sitzungsniederschrift vom 19.12.2019
Ö 5	Beschlusskontrolle und Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der vorherigen Sitzung
Ö 6	Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
Ö 7	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Jahresrechnung 2017 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 8	Beschluss der Gemeindevertretung über die Jahresrechnung 2017 der Gemeinde Klein Kussewitz Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 9	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Erstattung der Kapitalherabsetzung an den Zweckverband Wasser Abwasser Rostock-Land Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 10	Beschluss der Gemeindevertretung der Gemeinde Bentwisch über die Annahme einer Spende in Höhe von 150,00 € für die Jugendfeuerwehr der Freiwilligen Feuerwehr Bentwisch Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 11	Beschluss der Gemeindevertretung über die Annahme von Spenden gemäß § 44 Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 12	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Erteilung des Einvernehmens zur Entgeltverhandlung der Kita "Hasenburg" mit Laufzeitbeginn 01.02.2020 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VZD/2607/2020/GBE
Ö 13	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Wahl eines sachkundigen Einwohners in den Bauausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 14	Information an die Gemeindevertretung Bentwisch über Bauanträge für die im Rahmen der Beteiligung durch die Untere Bauaufsichtsbehörde nach § 36 BauGB, ohne Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung eine Stellungnahme abgegeben wurde Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 15	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Aufstellung der 5. Änderung des B-Planes Nr. 3 "Gewerbegebiet Bentwisch", die Bestätigung des Entwurfs sowie dessen Auslegung (Aufstellungs-, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VBE/2600/2020/GBE
Ö 16	Aufstellungs-, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 4 für das Wohngebiet „Hasenheide“, westlich des Hotels „An der Hasenheide“ und nördlich des Eigenheimgebietes am Sportplatz. Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VBE/2602/2020/GBE
Ö 17	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über den Bauantrag: Neubau eines Nebengebäudes zu Abstellzweckenl auf dem Flurstück 100/14 und 79/13 der Flur 1 Gemarkung Bentwisch Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 18	Abwägungs- und Satzungsbeschluss über die 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 21 für das Wohngebiet westlich der L 182 / Stralsunder Straße und nördlich des Hotels „An der Hasenheide" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1	VBE/2601/2020/GBE
Ö 19	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Voranfrage: Ist die Nutzungsänderung der bestehenden Scheune in Wohnraum auf den Flurstücken 23/1 und 32 der Flur 1 Gemarkung Klein Bentwisch bauplanungsrechtlich zulässig? Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 20	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über 2 Anträge auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 für das Gewerbegebiet Bentwisch Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VBE/2597/2020/GBE
Ö 21	Stellungnahme der Gemeinde Bentwisch zur Nahverkehrsituation Landkreis-HRO
Ö 22	Besprechung gemeinsames Dorffest 2020
Ö 23	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Ordnung des Geländes der alten Frohnerei in Klein Kussewitz Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1
Nicht öffentlicher Teil:
N 24	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch zur Niederschlagung von Forderungen zu den Personenkonten 01-13492923 und 01-11938
N 25	Beschluss der Gemeindevertretung Gemeinde Bentwisch zum Erlass von Forderungen zu den Personenkonten 01-13488639, 01-13488612 und 01-13486966/13486816
N 26	Verkauf von Flächen in der Gemarkung Volkenshagen, Flur 1, Flurstücke 9/1 und 9/23
N 27	Verkauf von Flächen in der Gemarkung Volkenshagen, Flur 1, Flurstücke 63 und 67
N 28	Erstattung eines Straßenbaubeitrages im Rahmen des Abschlusses eines Tauschvertrages
N 29	Personalvorlage
Öffentlicher Teil:
Ö 30	Schließen der Sitzung

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil: