SessionNet | Gemeindevertretung Bentwisch - 31.08.2017

Sitzung

SI/GBE/GBE/007/2017

Mandant

Bentwisch

Gremium

Gemeindevertretung Bentwisch

Raum

Börgerhus

Datum

31.08.2017

Zeit

19:00-21:25 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Gemeinde

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 4	Billigung der Sitzungsniederschrift vom 29.06.2017
Ö 5	Beschlusskontrolle und Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der vorherigen Sitzung
Ö 6	Bericht der Bürgermeisterin über Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
Ö 7	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch zur Bildung einer Kapitalrücklage durch Zuzahlung in das Eigenkapital in der Bentwisch GmbH Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 8	Beschluss der Gemeinde Bentwisch über den 3. Antrag auf Änderung des B-Planes Nr. 1 "Hanse-Fachmarkt-Zentrum" der Gemeinde Bentwisch Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 9	Aufstellungs- Entwurfs- und Auslegungsbeschluss der Gemeinde Bentwisch über die 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 1 „Hanse-Fachmarkt-Zentrum“ westlich der B105/Ortsumgehung und nördlich Neu Bartelsdorf Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 10	Beschluss der Gemeinde Bentwisch über die Anträge auf Änderung und Ergänzung der Satzung über die Klarstellung und Ergänzung des im Zusammenhang bebauten Ortsteils Albertsdorf Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 11	Beschluss der Gemeinde Bentwisch über zwei weitere Anträge auf Erweiterung des Geltungsbereiches der Satzung über die Klarstellung und Ergänzung des im Zusammenhang bebauten Ortsteils Albertsdorf Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 12	Beschluss der Gemeinde Bentwisch über die Aufstellung der Satzung der Gemeinde Bentwisch über die Ergänzung des im Zusammenhang bebauten Ortsteils Albertsdorf und der Neuaufstellung der Innenbereichssatzung (Aufstellungsbeschluss) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 13	Beschluss der Gemeinde Bentwisch über die Finanzierung der des Teileingriffs Straßenbau im Rahmen der 1. Änderung des VE-PLanes Nr. 6 "Motel an der Hasenheide" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 4, Befangen: 0
Ö 14	Beschluss der Gemeinde Bentwisch über die Voranfrage: Ist die Erweiterung des bestehenden Hauptgebäudes auf den Flurstücken 43/3 und 43/1 der Flur 4 Gemarkung Bentwisch um einen Anbau mit einer Dachterrasse nach Art und Maß der baulichen Nutzung zulässig? Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 15	Beschluss der Gemeinde Bentwisch über die Aufstellung der 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 15 „Möbelmarkt Bentwisch", über die Bestätigung des Entwurfs und dessen Auslegung (Aufstellungs-, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 5, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 16	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über den Abschluss einer Umstufungsvereinbarung zwischen der Gemeinde und dem Landkreis Rostock bezüglich der Übernahme der Kreisstraße DBR 42 Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0
Ö 17	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Vergabe von Planungsleistungen für die Regen - bzw. Oberflächenwasserableitung einschließlich notwendiger Straßensanierung im NTK - Gebiet Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11
Ö 18	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Vergabe von Planungsleistungen für die Erschließung des B - Planes Nummer 21, Wohngebiet westlich der Stralsunder Straße (Hasenheide) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0
Ö 19	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Bereitstellung von finanziellen Mitteln für die Erarbeitung einer landschaftspflegerische Begleitplanung(LBP) durch das Ingenieurbüro Voss & Muderack aus Marlow für die Radverkehrsanlage(RVA) Bentwisch - Industriegebiet Poppendorf Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 20	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Bereitstellung von finanziellen Mitteln für die Erarbeitung einer landschaftspflegerischen Ausgleichplanung(LAP) durch das Ingenieurbüro Voss & Muderack aus Marlow für die Radverkehrsanlage(RVA) Ben twisch - Industriegebiet Poppendorf Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 21	Beschluss der Gemeinde Bentwisch über die Abgabe einer Stellungnahme im Rahmen der Beteiligung der Nachbargemeinden nach § 2 Abs. 2 BauGB für den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 15.WA.178 "Obere Warnowkante" mit teilweiser Überplanung der 1. Änderungdes Bebauungsplanes Nr. 15.W.99 "Gehlsdorfer Nordufer" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0
Ö 22	Beschluss der Gemeinde Bentwisch über die Beauftragung und Finanzierung der Leistungen für die Entwurfsvermessung, der Grünordnungsplanung sowie der städtebaulichen Planungsleistung für den B-Plan 21 "Wohngebiet an der Hasenheide Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0
Ö 23	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Vergabe von Planungsleistungen für die Erarbeitung von Varianten für den Straßenausbau der Straße "Am Berg" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 24	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Planungszustimmung für das Wohngebiet "An der Hasenheide/Am Sportplatz" Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 25	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Planungszustimmung zum Bau des Mehrgenerationenspielplatzes/Bolzplatz Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 26	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Zustimmung zum Verkehrskonzept Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0
Ö 27	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Zustimmung zum Erschließungsvertrag zwischen der Gemeinde und dem Unternehmen Maik Voß Transport, Erdbau, landwirtschaftliche Lohnarbeiten Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 28	Beschluss der Gemeinde Bentwisch über die Beauftragung und Finanzierung der Leistungen für die Entwurfsvermessung und der städtebaulichen Planungsleistung bis Vorentwurf für den bisher noch nicht überplanten Teilbereich des B-Plan 20 "Gewerbegebietwestlich der Ortsumgehung und nördlich des Hansecenters" Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 29	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Ausbesserung der Kita - Fassade Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 30	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Vergabe von Bauleistungen zur Straßeninstandsetzung der Straße Am Berg vom Autohaus über die Ortslage Klein Bentwisch und Kastanienhof bis zur Anbindung an die Marlower Straße Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 31	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Abrechnung des FSV Bentwisch bezüglich der Verwendung der finanziellen Mittel aus der Kostenbeteiligung der Gemeinde Bentwisch für das Jahr 2016 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 32	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über eine Bezuschussung durch die Gemeinde an den FSV Bentwisch zur Finanzierung des Umbaus des Trainingsplatzes beim Sportforum Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 33	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch zur 1. Nachtragshaushaltssatzung 2017 Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 34	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch zum Bewirtschaftungsvertrag der Friedhofsanlage und der Feierhalle "Neuer Friedhof" Bentwisch Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 35	Information an die Gemeindevertretung Bentwisch über Bauanträge für die im Rahmen der Beteiligung durch die Untere Bauaufsichtsbehörde nach § 36 BauGB, ohne Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung eine Stellungnahme abgegeben wurde Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Nicht öffentlicher Teil:
N 36	Grunderwerb von Flächen für den LWB Bentwisch-Häschendorf
N 37	Grunderwerb im Rahmen des Straßenbaus Harmstorf-Albertsdorf
N 38	Verkauf von Teilflächen aus den Flurstücken 43/78 und 43/103 der Flur 1 Bentwisch
Öffentlicher Teil:
Ö 39	Schließen der Sitzung

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil: