SessionNet | Gemeindevertretung Bentwisch - 08.12.2015

Sitzung

SI/GBE/GBE/008/2015

Mandant

Bentwisch

Gremium

Gemeindevertretung Bentwisch

Raum

Gemeindezentrum

Datum

08.12.2015

Zeit

19:00-20:47 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Gemeinde

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 4	Billigung der Sitzungsniederschrift vom 20.10.2015
Ö 5	Beschlusskontrolle und Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der vorherigen Sitzung
Ö 6	Bericht der Bürgermeisterin über Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
Ö 6.1	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über finanzielle Mittel für die Ausstattung der Räume für die Gemeinde und dem ASB im neuen Gemeindehaus Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 6.2	Bestätigung der Beschlüsse der Haupt- und Finanzausschusssitzung vom 26.11.2015
Ö 6.2.1	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Finanzierung der Erneuerung der Heizungstherme im Sportlerheim Bentwisch Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 6.2.2	Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses zum Bauantrag - Umbau Wohnhaus und Hofgebäude zu Wohnhaus und Praxis Logopädie auf den Flurstücken 5 und 7/54 der Flur 4 Gemarkung Bentwisch Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 6.2.3	Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses über die Erteilung der Genehmigung einer zweiten Zuwegung Straße Am Berg 23 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 7	Beschluss der Gemeinde Bentwisch über die Anpassung des Gesellschaftervertrag für die ITC Innovations- und Trendcenter- GmbH an die Kommunalverfassung M/V Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 8	Beschluss der Gemeinde Bentwisch über die Anpassung des Gesellschaftervertrag der Bentwisch GmbH an die Kommunalverfassung M/V Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 9	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über einen Vorschlag an den Amtsausschuss des Amtes Rostocker Heide für die Besetzung des Rechnungsprüfungsausschusses des Amtes Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 10	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über den Verkauf/Überlassung des alten Mannschaftstransportwagen VW der Freiwilligen Feuerwehr Bentwisch Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 11	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die 5. Änderungssatzung der Satzung der Gemeinde Bentwisch über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes "Untere Warnow-Küste" vom 19.02.2002 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 12	Beschluss der Gemeinde Bentwisch über die Voranfrage: Ist die Errichtung eines Büro- und Lagergebäudes mit Wohnung für den Betriebsinhaber nach Teilung des Flurstückes 66/6 der Flur 1 Gemarkung Bentwisch gem. Lageplan und unter Einhaltung der Festsetzungen des B-Planes zulässig? Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 13	Beschluss der Gemeinde Bentwisch über den Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des B-Plane Nr. 5 der Gemeinde Bentwisch hinsichtlich der Zaunhöhe von zul. 1,00 m auf 1,80 m auf dem Flurstück 43/59 der Flur 1 Gemarkung Bentwisch Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1
Ö 14	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Verpachtung der Grünflächen im Gartenweg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 15	Beschluss der Gemeindvertretung Bentwisch über die Mitbenuitzung von gemeindeeigenen Flurstücken im Rahmen des Ersatzneubaus des Durchlasses km 65,345 durch die DB Netz AG Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 16	Beschluss der Gemeinde Bentwisch über den Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung von der Veränderungssperre für das Grundstück, Flurstücke 11/7 und 10/13 der Flur 3 Gemarkung Bentwisch Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 17	Beschluss der Gemeinde Bentwisch über den Antrag auf Befreiung von der Gestaltungssatzung Bentwisch hinsichtlich der Zaunhöhe - Flurstück 6/15 der Flur 3 Gemarkung Bentwisch Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 18	Information an die Gemeindevertretung Bentwisch über gestellte Bauanträge, die im Rahmen der Beteiligung durch die Untere Bauaufsichtsbehörde nach § 36 BauGB, bereits durch die Bürgermeisterin unterzeichnet und an die Untere Bauaufsichtsbehörde zurüc kgeschickt wurden Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 19	Beschluss der Gemeinde Bentwisch über das weitere Vorgehen mit der im Privatbesitz befindlichen überbauten Grundstücksfläche, im Rahmen des Gehwegneubaus von der Stralsunder Straße (L 182) - Straße Am Sportplatz. Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0
Ö 20	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Finanzierung der überplanmäßigen Ausgaben der Grundschule (Strom) Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Nicht öffentlicher Teil:
N 21	Verkauf des Gewerbegrundstücks Am Soll 14 a
N 22	Verkauf des Gewerbegrundstücks Am Soll 14
Öffentlicher Teil:
Ö 23	Schließen der Sitzung

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil: