Sitzung
SI/GBE/GBE/008/2015
Mandant
Bentwisch
Gremium
Gemeindevertretung Bentwisch
Raum
Gemeindezentrum
Datum
08.12.2015
Zeit
19:00-20:47 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung
 
Ö 4
Billigung der Sitzungsniederschrift vom 20.10.2015
 
Ö 5
Beschlusskontrolle und Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der vorherigen Sitzung
 
Ö 6
Bericht der Bürgermeisterin über Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
 
Ö 6.1
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über finanzielle Mittel für die Ausstattung der Räume für die Gemeinde und dem ASB im neuen Gemeindehaus

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 6.2
Bestätigung der Beschlüsse der Haupt- und Finanzausschusssitzung vom 26.11.2015
 
Ö 6.2.1
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Finanzierung der Erneuerung der Heizungstherme im Sportlerheim Bentwisch

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 6.2.2
Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses zum Bauantrag - Umbau Wohnhaus und Hofgebäude zu Wohnhaus und Praxis Logopädie auf den Flurstücken 5 und 7/54 der Flur 4 Gemarkung Bentwisch

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 6.2.3
Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses über die Erteilung der Genehmigung einer zweiten Zuwegung Straße Am Berg 23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 7
Beschluss der Gemeinde Bentwisch über die Anpassung des Gesellschaftervertrag für die ITC Innovations- und Trendcenter- GmbH an die Kommunalverfassung M/V

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 8
Beschluss der Gemeinde Bentwisch über die Anpassung des Gesellschaftervertrag der Bentwisch GmbH an die Kommunalverfassung M/V

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 9
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über einen Vorschlag an den Amtsausschuss des Amtes Rostocker Heide für die Besetzung des Rechnungsprüfungsausschusses des Amtes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 10
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über den Verkauf/Überlassung des alten Mannschaftstransportwagen VW der Freiwilligen Feuerwehr Bentwisch

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 11
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die 5. Änderungssatzung der Satzung der Gemeinde Bentwisch über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes "Untere Warnow-Küste" vom 19.02.2002

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 12
Beschluss der Gemeinde Bentwisch über die Voranfrage: Ist die Errichtung eines Büro- und Lagergebäudes mit Wohnung für den Betriebsinhaber nach Teilung des Flurstückes 66/6 der Flur 1 Gemarkung Bentwisch gem. Lageplan und unter Einhaltung der Festsetzungen des B-Planes zulässig?

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 13
Beschluss der Gemeinde Bentwisch über den Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des B-Plane Nr. 5 der Gemeinde Bentwisch hinsichtlich der Zaunhöhe von zul. 1,00 m auf 1,80 m auf dem Flurstück 43/59 der Flur 1 Gemarkung Bentwisch

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 
Ö 14
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Verpachtung der Grünflächen im Gartenweg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 15
Beschluss der Gemeindvertretung Bentwisch über die Mitbenuitzung von gemeindeeigenen Flurstücken im Rahmen des Ersatzneubaus des Durchlasses km 65,345 durch die DB Netz AG

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 16
Beschluss der Gemeinde Bentwisch über den Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung von der Veränderungssperre für das Grundstück, Flurstücke 11/7 und 10/13 der Flur 3 Gemarkung Bentwisch

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 17
Beschluss der Gemeinde Bentwisch über den Antrag auf Befreiung von der Gestaltungssatzung Bentwisch hinsichtlich der Zaunhöhe - Flurstück 6/15 der Flur 3 Gemarkung Bentwisch

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 18
Information an die Gemeindevertretung Bentwisch über gestellte Bauanträge, die im Rahmen der Beteiligung durch die Untere Bauaufsichtsbehörde nach § 36 BauGB, bereits durch die Bürgermeisterin unterzeichnet und an die Untere Bauaufsichtsbehörde zurüc kgeschickt wurden

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 19
Beschluss der Gemeinde Bentwisch über das weitere Vorgehen mit der im Privatbesitz befindlichen überbauten Grundstücksfläche, im Rahmen des Gehwegneubaus von der Stralsunder Straße (L 182) - Straße Am Sportplatz.

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 20
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Finanzierung der überplanmäßigen Ausgaben der Grundschule (Strom)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 21
Verkauf des Gewerbegrundstücks Am Soll 14 a
 
N 22
Verkauf des Gewerbegrundstücks Am Soll 14
 

Öffentlicher Teil:

Ö 23
Schließen der Sitzung