SessionNet | Gemeindevertretung Bentwisch - 23.06.2016

Sitzung

SI/GBE/GBE/004/2016

Mandant

Bentwisch

Gremium

Gemeindevertretung Bentwisch

Raum

Börgerhus

Datum

23.06.2016

Zeit

19:00-22:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Gemeinde

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 4	Billigung der Sitzungsniederschriften vom 07.04.2016 und 28.04.2016
Ö 5	Beschlusskontrolle und Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der vorherigen Sitzung
Ö 6	Bericht der Bürgermeisterin über Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
Ö 6.1	Billigung der Beschlüsse des Hauptausschusses
Ö 6.1.1	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch zur Beauftragung der Hanseatischen Feuerrwehr -Unfallkasse Nord zur Entschädigung nicht unfallbedingter Gesundheitsschäden im Feuerwehrdienst Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 6.1.2	Beschluss des Haupt - und Finanzausschusses Bentwisch über die Planungszustimmung für den Ausbau der Stichstraße von der "Stralsunder Straße" zum "Eschenweg" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 6.1.3	Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses Bentwisch über eine Spende für die Hanse-Tour Sonnenschein e.V. zugunsten krebs- und chronisch kranker Kinder Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 6.1.4	Beschluss des Haupt- und Finanzauschusses Bentwisch über einen Antrag auf Stundung der Gewerbesteuer Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 7	Entwurfs- und Auslegungsbeschluss der Gemeinde Bentwisch für den B-Plan Nr. 17 „Sportanlage mit Feuerwehrkampfbahn“ nordöstlich des Sportplatzgeländes und westlich des Wohngebietes „Hasenheide“ Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 8	Entwurfs- und Auslegungsbeschluss der Gemeinde Bentwisch für die 1 Änderung und Teilaufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplans Nr. 6 für den Motelstandort an der (ehemaligen) B 105 westlich der L182 und östlich des Wohngebietes „Hasenheide“ Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 9	Entwurfs- und Auslegungsbeschluss der Gemeinde Bentwisch für die 2. Änderung des Flächennutzungsplans, Teilbereich 2 zur Darstellung einer Wohnbau- und einer Gemeinbedarfsfläche östlich der Ortsumgehung und westlich der L 182/Stralsunder Straße sowie einer Grün- und einer Landwirtschaftsfläche nördlich und südlich der Straße „Im Wiesengrund“ Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 10	Beschluss der Gemeinde Bentwisch über die Beauftragung der städtebaulichen Planungsleistungen, Grünordnungsplanung, Vermessung sowie Lärmimmissionsprognose zur Erstellung der B-Pläne 20 und 21 (Gewerbe- und Wohngebiet) sowie deren Finanzierung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 11	Beschluss der Gemeinde Bentwisch über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 20 für das „Gewerbegebiet westlich der Ortsumgehung und nördlich des Hanse-Centers“ in der Gemeinde Bentwisch (Aufstellungsbeschluss) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 12	Beschluss der Gemeinde Bentwisch über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 21 für das Wohngebiet westlich der L182/ Stralsunder Straße und nördlich des Hotels „An der Hasenheide“ (Aufstellungsbeschluss) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 13	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Vergabe von Bauleistungen für den Bürgergarten Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 14	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Vergabe von Bauleistungen für den Mehrgenerationenspielplatz Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 14.1	Information zum 2. BA Schulhof
Ö 15	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Vergabe von Bauleistungen für den Wegebau zwischen der Stralsunder Straße und dem Eschenweg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 16	Beschluss der Gemeinde Bentwisch über die Beauftragung der städtbaulichen Planungsleistungen zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 19 für das Gebiet des ehemaligen Kabellagers im Bereich Straße Am Berg Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 17	Beschluss der Gemeinde Bentwisch zur Beauftragung eines Lärmschutzgutachtens für den bebauten Bereich der Straße Am Berg, beginnend an der Marlower Straße Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 18	Beschluss der Gemeinde Bentwisch über den Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes zwischen dem B-Plangebiet Nr. 5 und dem Friedhof Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 19	Beschluss der Gemeinde Bentwisch über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 22 "Birkenweg" für das Gebiet zwischen dem B-Plangebiet Nr. 5 und dem Friedhof der Gemeinde Bentwisch Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 20	Beschluss der Gemeinde Bentwisch über die Aufstellung der Ergänzung des südöstlichen und südwestlichen Teilbereichs der Innenbereichssatzung für die Ortslage Harmstorf (Aufstellungsbeschluss) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0
Ö 21	Beschluss der Gemeinde Bentwisch über den Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des B-Planes Nr. 5 der hinsichtlich Errichtung einers 1,80 m hohen Gabionenzaunes im Bereich des Flurstückes 42/74 der Flur 1 Gemarkung Bentwisch Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 22	Beschluss der Gemeinde Bentwisch über den Bauantrag zur Errichtung einer Carportanlage und einer Stellfläche auf dem Flurstück 9/4 der Flur 3 Gemarkung Bentwisch Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 23	Beschluss der Gemeinde Bentwisch über den Bauantrag zur Errichtung einer Balkon- und Treppenanlage, und Neubau einer Überdachung auf dem Flurstück 68/76 der Flur 1 Gemarkung Harmstorf Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 24	Beschluss der Gemeinde Bentwisch über den Bauantrag zur Errichtung eines Pavillons auf dem Flurstück 17/5 der Flur 3 Gemarkung Bentwisch Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 25	Beschluss der Gemeinde Bentwisch über die Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz für das Bauvorhaben "Ersatzneubau Bahndurchlass Bahn Km 65,336,890 an der Strecke 6322 Stralsund - Rostock Hbf" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 26	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch zur Finanzierung von überplanmäßigen Ausgaben aus dem Produktkonto 55100.5233800 Grün- und Parkanlagen, Unterhaltung der Straßen, Wege, Plätze und Verkehrslenkungsanlagen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 27	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Vergabe von Bauleistungen für den Wegebau im Ortsteil Klein Bartelsdorf - Beschlussvorlage wird nachgereicht Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 28	Beschluss der Gemeinde Bentwisch über das 4. Nachtragsangebot und dessen Finanzierung für die Maßnahme "Ertüchtigung und Ausweichstellen im Bereich der Straße Am Berg" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 29	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Finanzierung der Mehrkosten für das Umlegungsverfahren Klein Bartelsdorf Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 30	Beschlus der Gemeindevertretung Bentwisch über die Finanzierung der Nebenkosten für den Verkauf eines Grundstücks Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 31	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Erteilung eines Planungsvertrages zum Bau einer Radverkehranlage zwischen Bentwisch und dem Industriegebiet Poppendorf - Beschlussvorlage wird nachgereicht Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 32	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch zur Parksituation sowie Ahndung in der Gebietszone Goorstorfer Straße, Sportplatzweg, Jungferndieck, NTK Gebiet Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 33	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Satzung zum Schutz und zur Benutzung der öffentlichen Grünflächen der Gemeinde Bentwisch (Grünflächensatzung) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 2, Nein: 8, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 34	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über den Abschluss eines Mietvertrages für den Gemeindebereich im Börgerhus Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 35	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Bereitstellung zusätzlicher finanzieller Mittel für die Seniorenbetreuung in Bentwisch Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 36	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Verwendung der finanziellen Mittel für die Unterstützung des Schulfördervereins der Gesamtschule Rövershagen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 37	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Annahme von Spenden gemäß § 44 Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 38	Information an die Gemeindevertretung Bentwisch über gestellte Bauanträge, die im Rahmen der Beteiligung durch die Untere Bauaufsichtsbehörde nach § 36 BauGB, bereits durch die Bürgermeisterin unterzeichnet und an die Untere Bauaufsichtsbehörde zurüc kgeschickt wurden Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Nicht öffentlicher Teil:
N 39	Erteilung einer Belastungsvollmacht
N 40	Verkauf des Flurstücks 43/75 der Flur 1, Gemarkung Bentwisch
N 41	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Besetzung der Stelle des Schulleiters an der Grundschule Bentwisch
Öffentlicher Teil:
Ö 42	Schließen der Sitzung

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil: