SessionNet | Gemeindevertretung Bentwisch - 23.06.2016

Vorlage: VBE/393/007/2016/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VBE/419/027/2016/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VZD/438/033/2016/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VFA/652/018/2016/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VBE/399/011/2016/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VBE/401/013/2016/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VBE/400/012/2016/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VBE/444/039/2016/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VBE/445/040/2016/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VBE/446/041/2016/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VBE/417/025/2016/GBE

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VBE/416/024/2016/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VBE/458/046/2016/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VBE/355/989/2016/GBE

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VBE/442/036/2016/GBE

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VBE/440/034/2016/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VBE/441/035/2016/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VBE/443/038/2016/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage: VBE/403/014/2016/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VBE/397/009/2016/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VBE/398/010/2016/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VBE/404/017/2016/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VBE/448/042/2016/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VBE/413/022/2016/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VBE/422/028/2016/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VBE/423/029/2016/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VBE/426/031/2016/GBE

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VBE/427/032/2016/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VBE/449/043/2016/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VBE/450/044/2016/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VZD/427/006/2016/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VZD/422/004/2016/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VZD/433/019/2016/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VZD/435/020/2016/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VZD/436/021/2016/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VBE/396/008/2016/GBE

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Einwohnerfragestunde

Ö 3 Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 4 Billigung der Sitzungsniederschriften vom 07.04.2016 und 28.04.2016

Ö 5 Beschlusskontrolle und Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der vorherigen Sitzung

Ö 6 Bericht der Bürgermeisterin über Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde

Ö 6.1 Billigung der Beschlüsse des Hauptausschusses

Ö 6.1.1 TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch zur Beauftragung der Hanseatischen Feuerrwehr -Unfallkasse Nord zur Entschädigung nicht unfallbedingter Gesundheitsschäden im Feuerwehrdienst

Ö 6.1.2 TexteBeschluss des Haupt - und Finanzausschusses Bentwisch über die Planungszustimmung für den Ausbau der Stichstraße von der "Stralsunder Straße" zum "Eschenweg"

Ö 6.1.3 TexteBeschluss des Haupt- und Finanzausschusses Bentwisch über eine Spende für die Hanse-Tour Sonnenschein e.V. zugunsten krebs- und chronisch kranker Kinder

Ö 6.1.4 TexteBeschluss des Haupt- und Finanzauschusses Bentwisch über einen Antrag auf Stundung der Gewerbesteuer

Ö 7 TexteEntwurfs- und Auslegungsbeschluss der Gemeinde Bentwisch für den B-Plan Nr. 17 „Sportanlage mit Feuerwehrkampfbahn“ nordöstlich des Sportplatzgeländes und westlich des Wohngebietes „Hasenheide“

Ö 8 TexteEntwurfs- und Auslegungsbeschluss der Gemeinde Bentwisch für die 1 Änderung und Teilaufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplans Nr. 6 für den Motelstandort an der (ehemaligen) B 105 westlich der L182 und östlich des Wohngebietes „Hasenheide“

Ö 10 TexteBeschluss der Gemeinde Bentwisch über die Beauftragung der städtebaulichen Planungsleistungen, Grünordnungsplanung, Vermessung sowie Lärmimmissionsprognose zur Erstellung der B-Pläne 20 und 21 (Gewerbe- und Wohngebiet) sowie deren Finanzierung

Ö 11 TexteBeschluss der Gemeinde Bentwisch über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 20 für das „Gewerbegebiet westlich der Ortsumgehung und nördlich des Hanse-Centers“ in der Gemeinde Bentwisch (Aufstellungsbeschluss)

Ö 12 TexteBeschluss der Gemeinde Bentwisch über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 21 für das Wohngebiet westlich der L182/ Stralsunder Straße und nördlich des Hotels „An der Hasenheide“ (Aufstellungsbeschluss)

Ö 13 TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Vergabe von Bauleistungen für den Bürgergarten

Ö 14 TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Vergabe von Bauleistungen für den Mehrgenerationenspielplatz

Ö 14.1 Information zum 2. BA Schulhof

Ö 15 TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Vergabe von Bauleistungen für den Wegebau zwischen der Stralsunder Straße und dem Eschenweg

Ö 16 Beschluss der Gemeinde Bentwisch über die Beauftragung der städtbaulichen Planungsleistungen zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 19 für das Gebiet des ehemaligen Kabellagers im Bereich Straße Am Berg

Ö 17 Beschluss der Gemeinde Bentwisch zur Beauftragung eines Lärmschutzgutachtens für den bebauten Bereich der Straße Am Berg, beginnend an der Marlower Straße

Ö 18 TexteBeschluss der Gemeinde Bentwisch über den Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes zwischen dem B-Plangebiet Nr. 5 und dem Friedhof

Ö 19 TexteBeschluss der Gemeinde Bentwisch über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 22 "Birkenweg" für das Gebiet zwischen dem B-Plangebiet Nr. 5 und dem Friedhof der Gemeinde Bentwisch

Ö 20 TexteBeschluss der Gemeinde Bentwisch über die Aufstellung der Ergänzung des südöstlichen und südwestlichen Teilbereichs der Innenbereichssatzung für die Ortslage Harmstorf (Aufstellungsbeschluss)

Ö 21 TexteBeschluss der Gemeinde Bentwisch über den Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des B-Planes Nr. 5 der hinsichtlich Errichtung einers 1,80 m hohen Gabionenzaunes im Bereich des Flurstückes 42/74 der Flur 1 Gemarkung Bentwisch

Ö 22 TexteBeschluss der Gemeinde Bentwisch über den Bauantrag zur Errichtung einer Carportanlage und einer Stellfläche auf dem Flurstück 9/4 der Flur 3 Gemarkung Bentwisch

Ö 23 TexteBeschluss der Gemeinde Bentwisch über den Bauantrag zur Errichtung einer Balkon- und Treppenanlage, und Neubau einer Überdachung auf dem Flurstück 68/76 der Flur 1 Gemarkung Harmstorf

Ö 24 TexteBeschluss der Gemeinde Bentwisch über den Bauantrag zur Errichtung eines Pavillons auf dem Flurstück 17/5 der Flur 3 Gemarkung Bentwisch

Ö 25 TexteBeschluss der Gemeinde Bentwisch über die Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz für das Bauvorhaben "Ersatzneubau Bahndurchlass Bahn Km 65,336,890 an der Strecke 6322 Stralsund - Rostock Hbf"

Ö 26 TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch zur Finanzierung von überplanmäßigen Ausgaben aus dem Produktkonto 55100.5233800 Grün- und Parkanlagen, Unterhaltung der Straßen, Wege, Plätze und Verkehrslenkungsanlagen

Ö 27 TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Vergabe von Bauleistungen für den Wegebau im Ortsteil Klein Bartelsdorf - Beschlussvorlage wird nachgereicht

Ö 28 TexteBeschluss der Gemeinde Bentwisch über das 4. Nachtragsangebot und dessen Finanzierung für die Maßnahme "Ertüchtigung und Ausweichstellen im Bereich der Straße Am Berg"

Ö 29 TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Finanzierung der Mehrkosten für das Umlegungsverfahren Klein Bartelsdorf

Ö 30 TexteBeschlus der Gemeindevertretung Bentwisch über die Finanzierung der Nebenkosten für den Verkauf eines Grundstücks

Ö 31 TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Erteilung eines Planungsvertrages zum Bau einer Radverkehranlage zwischen Bentwisch und dem Industriegebiet Poppendorf - Beschlussvorlage wird nachgereicht

Ö 32 TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch zur Parksituation sowie Ahndung in der Gebietszone Goorstorfer Straße, Sportplatzweg, Jungferndieck, NTK Gebiet

Ö 33 TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Satzung zum Schutz und zur Benutzung der öffentlichen Grünflächen der Gemeinde Bentwisch (Grünflächensatzung)

Ö 34 TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über den Abschluss eines Mietvertrages für den Gemeindebereich im Börgerhus

Ö 35 TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Bereitstellung zusätzlicher finanzieller Mittel für die Seniorenbetreuung in Bentwisch

Ö 36 TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Verwendung der finanziellen Mittel für die Unterstützung des Schulfördervereins der Gesamtschule Rövershagen

Ö 37 TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Annahme von Spenden gemäß § 44 Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern

Ö 38 Information an die Gemeindevertretung Bentwisch über gestellte Bauanträge, die im Rahmen der Beteiligung durch die Untere Bauaufsichtsbehörde nach § 36 BauGB, bereits durch die Bürgermeisterin unterzeichnet und an die Untere Bauaufsichtsbehörde zurüc kgeschickt wurden

Nicht öffentlicher Teil:

N 39 Erteilung einer Belastungsvollmacht

N 40 Verkauf des Flurstücks 43/75 der Flur 1, Gemarkung Bentwisch

N 41 Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Besetzung der Stelle des Schulleiters an der Grundschule Bentwisch

Öffentlicher Teil:

Ö 42 Schließen der Sitzung