Sitzung
SI/GBE/GBE/003/2020
Mandant
Bentwisch
Gremium
Gemeindevertretung Bentwisch
Raum
Gebäude der Freiwilligen Feuerwehr, Goorstorfer Straße 1
Datum
07.05.2020
Zeit
19:00-22:14 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung
 
Ö 4
Bestätigung der Beschlüsse aus dem öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 26.03.2020 per Videokonferenz
 
Ö 5
Billigung der Sitzungsniederschrift vom 26.03.2020
 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
 
Ö 7
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über den vorfristigen Neuabschluss eines 20jährigen Wegenutzungsvertrages Strom mit der E.DIS GmbH 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 8
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Aufstellung einer Einbeziehungssatzung für den Bereich Am Umspannwerk, im Norden begrenzt durch die L182 im Süden-Osten durch das Bestandsgebäude Am Umspannwerk 3 der Gemeinde Bentwisch

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 9
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Finanzierung der Rechtsanwaltskosten im Klageverfahren Elgert ./. Gemeinde Bentwisch wegen der Schlussrechnung 2016 zur Kita Kussewitz

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 10
Beschluss der Gemeindevetretung Bentwisch über die Finanzierung des Austauschs des Fallschutzes in der Grundschule Bentwisch

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 11
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Finanzierung des 2. BA Umverlegung Vorfluter 27/3 oberhalb Hotel "An der Hasenheide"

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 12
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über den Bauantrag zum Umbau des Wohngebäudes mit Neubau eines Balkons und Anbau einer zweiten Außentreppe auf dem Flurstück 58/2 der Flur 1 Gemarkung Volkenshagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 13
Aufstellungs-, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss zur Satzung über die 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 5 für das Gebiet zwischen dem Friedhof im Südwesten und der Goorstorfer Straße im Nordosten in der Gemeinde Bentwisch

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 14
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Voranfrage: Ist der Neubau eines Einfamilienhauses im Bungalowstil oder eingeschossig mitausgebautem Dachgeschoss nach Teilung des Flurstückes 80/3, Flur 1 der Gemarkung Groß Kussewitz bauplanungsrechtlich zulässig?

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 15
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Finanzierung für die Miete von 3 Zisternen und Verpachtung der dazugehörigen Flurstücke zwecks Feuerlöschkapazitäten in den Ortsteilen der Gemeinde Bentwisch

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 
Ö 16
Information an die Gemeindevertretung Bentwisch über Bauanträge für die im Rahmen der Beteiligung durch die Untere Bauaufsichtsbehörde nach § 36 BauGB, ohne Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung eine Stellungnahme abgegeben wurde

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 17
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Änderung finanzieller Unterstützungen - hier für Brieftaubenverein "Schnelle Heimkehr"

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VZD/2627/2020/GBE
Ö 18
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Abrechnung des FSV Bentwisch bezüglich der Verwendung der finanziellen Mittel aus der Kostenbeteiligung der Gemeinde Bentwisch für das Jahr 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VZD/2632/2020/GBE
Ö 19
Beschlussvorlage der Gemeinde Bentwisch zum Dorffest 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 20
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Änderung einer Lagebezeichnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VFA/2642/2020/GBE
Ö 21
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch zum Umgang mit steuerlichen Maßnahmen unter Berücksichtigung der Auswirkungen des Coronavirus

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 22
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch zur Zapfstelle einer Zisterne in der Straße Am Berg 19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 23
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über den Erwerb der ehemaligen Richtfunkstelle Klein Kussewitz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 24
Bestätigung der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 26.03.2020 per Videokonferenz
 
N 25
Beschluss der Gemeindevertretung der Gemeinde Bentwisch über den Antrag auf Ratenzahlung zum Personenkonto 01-13496512 (Umlegungsverfahren)
 
N 26
Verkauf einer Teilfläche aus dem Flurstück 10/5 der Flur 1, Gemarkung Harmstorf
 
N 27
Verkauf von Teilflächen aus dem Flurstück 101/5 der Flur 1, Gemarkung Bentwisch
 

Öffentlicher Teil:

Ö 28
Schließen der Sitzung