SessionNet | Gemeindevertretung Bentwisch - 21.02.2019

Sitzung

SI/GBE/GBE/002/2019

Mandant

Bentwisch

Gremium

Gemeindevertretung Bentwisch

Raum

Börgerhus

Datum

21.02.2019

Zeit

19:00-21:25 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Gemeinde

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 4	Billigung der Sitzungsniederschrift vom 10.01.2019
Ö 5	Beschlusskontrolle und Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 10.01.2019
Ö 6	Bericht der Bürgermeisterin über Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
Ö 6.1	Bericht des Geschäftsführers der Bentwisch GmbH und der ITC GmbH über die vorläufigen Rechnungsergebnisse zum 31.12.2018 sowie der Wirtschaftspläne 2019
Ö 7	Erneuter Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Zustimmung zur Leitungsverlegung und Eintragung einer Grunddienstbarkeit im Grundbuch Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0
Ö 8	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Beantragung von Fördermitteln für den Erwerb eines neuen Tanklöschfahrzeuges im Jahr 2020 Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 9	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Jahresrechnung 2015 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0
Ö 10	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Höhe der Elternbeiträge und der Gemeindeanteile 2019 für die Kindertagesstätte "Hasenburg" in Bentwisch (Klein Kussewitz) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 11	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Höhe der Elternbeiträge und der Gemeindeanteile 2019 für die Kindertagesstätte "Zwergenhaus" in Bentwisch Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 12	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Höhe der Elternbeiträge und Gemeindeanteile in der Kindertagespflege für das Jahr 2019 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 13	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Zustimmung zu dem Schullogo der Grundschule Bentwisch Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 14	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch zur Kalkulation der Nutzungsgebühr der Feierhalle für den kommunalen Friedhof Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 15	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch zur Kalkulation der Grabnutzungsgebühren und der Friedhofsunterhaltungsgebühr Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 16	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch zur Aufhebung des Beschlusses Nr. VOA/015/321/2018/GBE über die 2. Änderung der Friedhofsgebührensatzung für den kommunalen Friedhof " Neuer Friedhof" sowie über die Neufassung der 2.Änderung der Friedhofsgebührensatzung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 17	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch zur Vergabe von Grünpflegearbeiten in der Gemeinde Bentwisch ab 2019 (Unterlagen werden nachgereicht) Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltung: 2, Befangen: 0
Ö 18	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Vergabe von Planungsleistungen für die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf moderne LED Technik (Unterlagen werden nachgereicht) Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 19	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Kostenteilungsvereinbarung für die Herstellung der Trinkwasserleitung im Tannenweg, Klein Kussewitz Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 20	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Voranfrage zur Errichtung von 2 Einfamilienhäusern mit ausgebautem Dachgeschoss auf dem Flurstück 59/6 der Flur 1 Gemarkung Klein Kussewitz Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 21	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Voranfrage zur Errichtung von 4 Mehrfamilienhäusern sowie einer Tiefgarage auf dem Flurstück 27/4 der Flur 3 Gemarkung Bentwisch Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1
Ö 22	Beschluss der Gemeindevertretung über die Vergabe von Planungsleistungen für den innerörtlichen Straßenausbau des Klein Bartelstorfer Weges Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 23	Information an die Gemeindevertretung Bentwisch über Bauanträge für die im Rahmen der Beteiligung durch die Untere Bauaufsichtsbehörde nach § 36 BauGB, ohne Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung eine Stellungnahme abgegeben wurde Beschluss: ungeändert beschlossen
Nicht öffentlicher Teil:
N 24	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über den Widerspruch gegen die Ablehnung des Antrages auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung für die Einschulung in die örtlich nicht zuständige Grundschule in Rostock ab dem Schuljahr 2019/20
N 25	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über den Widerspruch gegen die Ablehnung des Antrages auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung für die Einschulung in die örtlich nicht zuständige Grundschule in Rostock ab dem Schuljahr 2019/20
Öffentlicher Teil:
Ö 26	Schließen der Sitzung

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil: