SessionNet | Gemeindevertretung Bentwisch - 21.02.2019

Sitzung

SI/GBE/GBE/002/2019

Mandant

Bentwisch

Gremium

Gemeindevertretung Bentwisch

Raum

Börgerhus

Datum

21.02.2019

Zeit

19:00-21:25 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Gemeinde

Vorlage: VFA/779/442/2019/GBE

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Vorlage: V00/618/440/2019/GBE

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VFA/771/434/2019/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage: VZD/713/418/2019/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VZD/712/416/2019/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VZD/708/413/2018/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VZD/721/429/2019/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VOA/055/424/2019/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VOA/053/417/2019/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VOA/054/419/2019/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VOA/065/433/2019/GBE

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Vorlage: VOA/068/441/2019/GBE

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VBE/234/437/2019/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VBE/225/426/2019/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VBE/224/425/2019/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Vorlage: VBE/203/410/2018/GBE

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VBE/222/421/2019/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteEröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 3 TexteÄnderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 4 TexteBilligung der Sitzungsniederschrift vom 10.01.2019

Ö 5 TexteBeschlusskontrolle und Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 10.01.2019

Ö 6 TexteBericht der Bürgermeisterin über Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde

Ö 6.1 TexteBericht des Geschäftsführers der Bentwisch GmbH und der ITC GmbH über die vorläufigen Rechnungsergebnisse zum 31.12.2018 sowie der Wirtschaftspläne 2019

Ö 7 TexteErneuter Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Zustimmung zur Leitungsverlegung und Eintragung einer Grunddienstbarkeit im Grundbuch

Ö 8 TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Beantragung von Fördermitteln für den Erwerb eines neuen Tanklöschfahrzeuges im Jahr 2020

Ö 9 TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Jahresrechnung 2015

Ö 10 TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Höhe der Elternbeiträge und der Gemeindeanteile 2019 für die Kindertagesstätte "Hasenburg" in Bentwisch (Klein Kussewitz)

Ö 11 TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Höhe der Elternbeiträge und der Gemeindeanteile 2019 für die Kindertagesstätte "Zwergenhaus" in Bentwisch

Ö 12 TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Höhe der Elternbeiträge und Gemeindeanteile in der Kindertagespflege für das Jahr 2019

Ö 13 TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Zustimmung zu dem Schullogo der Grundschule Bentwisch

Ö 14 TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch zur Kalkulation der Nutzungsgebühr der Feierhalle für den kommunalen Friedhof

Ö 15 TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch zur Kalkulation der Grabnutzungsgebühren und der Friedhofsunterhaltungsgebühr

Ö 16 TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch zur Aufhebung des Beschlusses Nr. VOA/015/321/2018/GBE über die 2. Änderung der Friedhofsgebührensatzung für den kommunalen Friedhof " Neuer Friedhof" sowie über die Neufassung der 2.Änderung der Friedhofsgebührensatzung

Ö 17 TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch zur Vergabe von Grünpflegearbeiten in der Gemeinde Bentwisch ab 2019 (Unterlagen werden nachgereicht)

Ö 18 TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Vergabe von Planungsleistungen für die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf moderne LED Technik (Unterlagen werden nachgereicht)

Ö 19 TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Kostenteilungsvereinbarung für die Herstellung der Trinkwasserleitung im Tannenweg, Klein Kussewitz

Ö 20 TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Voranfrage zur Errichtung von 2 Einfamilienhäusern mit ausgebautem Dachgeschoss auf dem Flurstück 59/6 der Flur 1 Gemarkung Klein Kussewitz

Ö 21 TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Voranfrage zur Errichtung von 4 Mehrfamilienhäusern sowie einer Tiefgarage auf dem Flurstück 27/4 der Flur 3 Gemarkung Bentwisch

Ö 22 TexteBeschluss der Gemeindevertretung über die Vergabe von Planungsleistungen für den innerörtlichen Straßenausbau des Klein Bartelstorfer Weges

Ö 23 Information an die Gemeindevertretung Bentwisch über Bauanträge für die im Rahmen der Beteiligung durch die Untere Bauaufsichtsbehörde nach § 36 BauGB, ohne Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung eine Stellungnahme abgegeben wurde

Nicht öffentlicher Teil:

N 24 Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über den Widerspruch gegen die Ablehnung des Antrages auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung für die Einschulung in die örtlich nicht zuständige Grundschule in Rostock ab dem Schuljahr 2019/20

N 25 Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über den Widerspruch gegen die Ablehnung des Antrages auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung für die Einschulung in die örtlich nicht zuständige Grundschule in Rostock ab dem Schuljahr 2019/20

Öffentlicher Teil:

Ö 26 TexteSchließen der Sitzung