SessionNet | Gemeindevertretung Bentwisch - 02.02.2017

Sitzung

SI/GBE/GBE/001/2017

Mandant

Bentwisch

Gremium

Gemeindevertretung Bentwisch

Raum

Börgerhus

Datum

02.02.2017

Zeit

19:00-21:35 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Gemeinde

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 4	Billigung der Sitzungsniederschrift vom 15.12.2016
Ö 5	Beschlusskontrolle und Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der vorherigen Sitzung
Ö 6	Bericht der Bürgermeisterin über Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
Ö 6.1	Bestätigung der Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses vom 17.01.2017
Ö 6.1.1	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch zur Finanzierung des Neubaus des Verwaltungsgebäudes am Standort Gelbensande Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0
Ö 6.1.2	Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses über die Finanzierung der Mehrkosten (1. Nachtrag) des bauausführenden Unternehmens Georg Koch GmbH aus Malchin für den Wegebau "Am Sportplatz" von der Feuerwehr bis zum Sportplatz Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0
Ö 7	Beschluss der Gemeinde Bentwisch zur Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des Bebauungsplans Nr. 22 der Gemeinde Bentwisch für das Wohngebiet „Birkenweg“ (Abwägungs- und Satzungsbeschluss) Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 8	Abwägungs- und abschließender Beschluss der Gemeinde Bentwisch zur Satzung der Gemeinde Bentwisch über die Klarstellung und Ergänzung des im Zusammenhang bebauten Ortsteils Harmstorf der Gemeinde Bentwisch (Innenbereichssatzung) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 9	Beschluss der Gemeinde Bentwisch über die Aufhebung und Neufassung des Beschlusses zur Aufstellung der 2. Änderung des Bebaunngsplanes Nr. 15 "Möbelmarkt Bentwisch" südlich der Hansestraße zwischen Neu Bartelsdorfer Straße im Westen und der B 105 imOsten der Gemeinde Bentwisch, sowie die Billigung des Entwurfs und dessen Auslegung (Aufstellungs-, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 10	Beschluss der Gemeinde Bentwisch über die Ergänzung und Änderung des Durchführungsvertrages zum Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 6 für den Hotelstandort An der Hasenheide durch die 1. Änderung und Teilaufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 6 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 11	Abwägungs- und Satzungsbeschluss zur 1. Änderung des VE-Planes Nr. 6 "für den Motelstandort an der (ehemaligen) B 105 am nordöstlichen Ortsteil von Bentwisch" Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 12	Beschluss der Gemeinde Bentwisch über die Voranfrage: Ist der Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Flurstück 72/3 der Flur 4 Gemarkung Bentwisch zulässig? Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 13	Beschluss der Gemeinde Bentwisch über die Voranfrage: Ist die Nutzungsänderung und Erweiterung eines Teiles des bestehenden Nebengebäudes zu einem Einfamilienhaus bzw. der Neubau eines EFH nach Rückbau des bestehenden Nebengebäudes (Einhaltung der Grenzabstände) auf dem Flurstück 8/4 der Flur 3 Gemarkung Bentwisch zulässig? Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 14	Beschluss der Gemeinde Bentwisch über die Voranfrage: Ist der Neubau einer Bio-Kläranlage und die Erweiterung des Parkplatzes für den ortsgebundenen gewerblichen Betrieb auf den Flurstücken 99/2, 100, 101, 102 der Flur 1 Gemarkung Albertsdorf zulässig? Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 15	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über den 1 Nachtrag zur Kreuzungsvereinbarung, Bahnübergang km 64,825 "Marlower Str." im Rahmen des Streckenausbaus der Eisenbahnstrecke 6322 von Stralsund nach Rostock Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 16	Erneuter Beschluss der Gemeinde Bentwisch über den Antrag zur Erweiterung des Umspannwerkes Bentwisch für die 50 Hertz Transmission GmbH gem. Genehmigungsverfahren nach § 16 BImSchG Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 17	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Bereitstellung von finanziellen Mitteln für die Beantragung von Fördermitteln für die Umrüstung der vorhandenen Straßenbeleuchtung in der Stralsunder Straße Beschluss: an Ausschuss/Fraktion verwiesen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 18	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch zum Entwurf des Schulentwicklungsplanes der Schuljahre 2015/16 bis 2019/20 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 19	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Höhe der Elternbeiträge und Gemeindeanteile in der Kindertagespflege für das Jahr 2017 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 20	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Höhe der Elternbeiträge und der Gemeindeanteile 2017 für die Kindertagesstätte "Zwergenhaus" in Bentwisch Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 21	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über das Umsetzen einer Spielgerätekombination vom Bolzplatz des Sportkomplexes zum Spielplatz nach Goorstorf Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 22	Information an die Gemeindevertretung Bentwisch über Bauanträge für die im Rahmen der Beteiligung durch die Untere Bauaufsichtsbehörde nach § 36 BauGB, ohne Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung eine Stellungnahme abgegeben wurde Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Nicht öffentlicher Teil:
N 23	Grunderwerb im Rahmen der Umverlegung des Grabens 27/3
N 24	Grunderwerb im Rahmen des Ausbaus Stiller Winkel / Neue Reihe
Öffentlicher Teil:
Ö 25	Schließen der Sitzung

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

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Öffentlicher Teil: