SessionNet | Gemeindevertretung Bentwisch - 08.04.2015

Sitzung

SI/GBE/GBE/002/2015

Mandant

Bentwisch

Gremium

Gemeindevertretung Bentwisch

Raum

Gemeindezentrum

Datum

08.04.2015

Zeit

19:00-21:05 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Gemeinde

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 4	Beschluss der Gemeinde Bentwisch über die Bestätigung des Vorentwurfs zur 1 Änderung und Teilaufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplans Nr. 6 für den Motelstandort an der (ehemaligen) B 105 westlich der L182 und östlich des Wohngebietes „Hasenheide“ Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 Vorlage: VBE/045/878/2015/GBE
Ö 5	Beschluss der Gemeinde Bentwisch über die Bestätigung des Vorentwurfs zum B-Planes Nr. 17 „Feuerwehrkampfbahn“ Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 Vorlage: VBE/046/879/2015/GBE
Ö 6	Billigung der Sitzungsniederschrift vom 12.02.2015
Ö 7	Beschlusskontrolle und Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der vorherigen Sitzung
Ö 8	Bericht der Bürgermeisterin über Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
Ö 8.1	Bestätigung der Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses vom 03.03.2015 und 26.03.2015
Ö 8.1.1	Beschluss des Haupt - und Finanzausschusses Bentwisch über die Vergabe von Bauleistungen für den Löschwassertankeinbau in Albertsdorf Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 Vorlage: VBE/029/872/2015/GBE
Ö 9	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Straßenreinigungsatzung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 Vorlage: VBE/008/863/2015/GBE
Ö 10	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 Vorlage: VBE/009/864/2015/GBE
Ö 11	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Straßenreinigungsgebührensatzung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 Vorlage: VBE/010/865/2015/GBE
Ö 12	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Anpassung des Mietzinses für die Nutzung des Hortgebäudes durch den ASB Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 Vorlage: VZD/314/880/2015/GBE
Ö 13	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Bereitstellung finanzieller Mittel für die Durchführung des Schwimmunterrichtes im Schuljahr 2015/16 (Haushaltsjahr 2016) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 Vorlage: VZD/300/869/2015/GBE
Ö 14	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Vermietung des Gemeindezentrums Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 Vorlage: VZD/306/875/2015/GBE
Ö 15	Erneuter Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über den Antrag an den Landkreis Rostock zur Umwidmung der Kreisstraße DBR 42 zur Gemeindestraße Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 Vorlage: V00/474/883/2015/GBE
Ö 16	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Erstattung der Grunderwerbskosten für die Radverkehrsanlage Goorstorf an den Landkreis Rostock im Rahmen der Umwidmung der Kreisstraße DBR 42 zur Gemeindestraße Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 Vorlage: VBE/053/884/2015/GBE
Ö 17	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Bekundung des Interesses der Gemeinde an der Versorgung mit Fernwärme bei der Erweiterung des Gewerbestandortes Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 Vorlage: VBE/052/881/2015/GBE
Ö 18	Beschluss der Gemeinde Bentwisch über den 1. Nachtrag zur bereits erteilten Baugenehmigung zur Erweiterung des Lageranbaus einschließlich Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des B-Planes hinsichtlich Überbauung der Baugrenze um 2,57 m mit Teilen des Wertstoffsteges inkl. Vordach auf den Flurstücken 17/3, 17/4, 15/6, 15/3 der Flur 1 Gemarkung Neu Bartelsdorf sowie Flurstück 47/18, 49/15 und 49/17 der Flur 1 Gemarkung Bentwisch Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 Vorlage: VBE/054/885/2015/GBE
Ö 19	Beschluss der Gemeinde Bentwisch über die Voranfrage: Neubau eines Bürogebäudes auf dem Flurstück 56/25 der Flur 1 Gemarkung Bentwisch - Kann von der vorgegebenen Baugrenze entsprechend des Bebauungsplanes abgewichen werden? Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 Vorlage: VBE/043/877/2015/GBE
Ö 20	Information an die Gemeindevertretung Bentwisch über gestellte Bauanträge, die im Rahmen der Beteiligung durch die Untere Bauaufsichtsbehörde nach § 36 BauGB, bereits durch den Bürgermeister unterzeichnet und an die Untere Bauaufsichtsbehörde zurückgeschickt wurden Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 Vorlage: VBE/035/874/2015/GBE
Nicht öffentlicher Teil:
N 21	Grunderwerb im Rahmen des Ausbaus der Straße Am Jungferndiek
N 22	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über den Widerspruch gegen die Ablehnung des Antrages auf Erteilung einer Ausnahmgenehmigung für die Einschulung in die örtlich nicht zuständige Werner-Lindemann-Grundschule in Rostock
Öffentlicher Teil:
Ö 23	Schließen der Sitzung

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil: