SessionNet | Gemeindevertretung Bentwisch - 07.04.2016

Sitzung

SI/GBE/GBE/002/2016

Mandant

Bentwisch

Gremium

Gemeindevertretung Bentwisch

Raum

Börgerhus

Datum

07.04.2016

Zeit

19:00-21:35 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Gemeinde

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 4	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Planungszustimmung für die Errichtung des Bürgergartens - Gast: Herr Henschel Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 5	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch zur Bestätigung der Planung zum Bau des Mehrgenerationenspielplatzes - Gast: Herr Henschel Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 6	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch zur Bestätigung der Wahl des Stellvertreters des Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Bentwisch Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 7	Billigung der Sitzungsniederschrift vom 04.02.2016
Ö 8	Beschlusskontrolle und Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der vorherigen Sitzung
Ö 9	Bericht der Bürgermeisterin über Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
Ö 9.1	Bestätigung der Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses
Ö 9.1.1	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Bereitstellung finanzieller Mittel für die Durchführung des Schwimmunterrichtes im Schuljahr 2016/17 (Haushaltsjahr 2017) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 10	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Finanzierung der Mehrkosten für den Straßenbau "Neue Reihe" und "Stiller Winkel" in Goorstorf (Beschlussvorlage wird nachgereicht) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 11	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Bereitstellung von weiteren finanziellen Mittel für die Erschließung des Gartenwegs - (Beschlussvorlage wird nachgereicht) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 12	Beschluss der Gemeinde Bentwisch über das Nachtragsangebot und dessen Finanzierung für die Maßnahme "Ertüchtigung und Ausweichstellen im Bereich der Straße Am Berg" Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 13	Satzung der Gemeinde Bentwisch über die Aufhebung der Satzung der Gemeinde Bentwisch zur äußeren Gestaltung baulicher Anlagen und zur Gestaltung von Werbeanlagen sowie von Vorgärten in der Ortslage Bentwisch (Gestaltungssatzung) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 14	Beschluss der Gemeinde Bentwisch über Formulierung einer Begründung zur Ablehnung der Streichung des Windeignungsgebietes Nr. 17 im Rahmen der Fortschreibung des Regionalen Raumentwicklungsprogramms, Kapitel Windenergie gem. Beschluss VBE/299/972/2016/GBE durch die Gemeinde Bentwisch Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 7, Enthaltungen: 3, Befangen: 1
Ö 15	Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Gemeinde Bentwisch zur Satzung der Gemeinde Bentwisch über die Klarstellung und Ergänzung des im Zusammenhang bebauten Ortsteils Albertsdorf der Gemeinde Bentwisch (Innenbereichssatzung) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 16	Beschluss der Gemeinde Bentwisch über die Beauftragung der städtbaulichen Planungsleistungen zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 19 für das Gebiet des ehemaligen Kabellagers im Bereich Straße Am Berg Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 17	Beschluss der Gemeinde Bentwisch über den Antrag auf Erweiterung der bestehenden Innenbereichssatzung der Gemeinde Bentwisch für die Ortslage Harmstorf Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 18	Beschluss der Gemeinde Bentwisch über den Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des B-Planes Nr. 5 in der Fassung der 1. Änderung hinsichtlich der Dachform- und Neigung, Traufhöhe sowie Überschreitung der östlichen Baugrenze mit dem Wohngebäudeauf dem Flurstück 7/18 der Flur 4 Gemarkung Bentwisch Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 19	Beschluss der Gemeinde Bentwisch über den Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des B-Planes Nr. 5 in der Fassung der 1. Änderung hinsichtlich der Überschreitung der zulässigen Zaunhöhe und der Materialart des Zaunes aufd em Grundstück GemarkungBentwisch, Flur 4, Flurstück 43/58 der Flur 1 Gemarkung Bentwisch Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 20	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Zustimmung zur Mitbenutzung von gemeindeeigenen Flurstücken Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 21	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Planungszustimmung für den Wegebau im Ortsteil Klein Bartelsdorf, innerorts öffentliche Dorferneuerung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 22	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Planungszustimmung für den Ländlichen Wegebau außerorts im Ortsteil Klein Bartelsdorf Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 23	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Vergabe von Planungs - und Baubetreuungsleistungen für den Wegebau in der Dorferneuerung "Am Sportplatz" Beschluss: geändert beschlossen
Ö 24	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch zur Finanzierung des Neubaus des Verwaltungsgebäudes am Standort Gelbensande Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Ö 25	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die finanzielle Unterstützung des Projektes "instant act's" der Verbundenen Regionalen Schule und Gymnasium an der Rostocker Heide Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 26	Information an die Gemeindevertretung Bentwisch über gestellte Bauanträge, die im Rahmen der Beteiligung durch die Untere Bauaufsichtsbehörde nach § 36 BauGB, bereits durch die Bürgermeisterin unterzeichnet und an die Untere Bauaufsichtsbehörde zurüc kgeschickt wurden Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Nicht öffentlicher Teil:
N 27	Zustimmung zur Bebauung von Pachtland
N 28	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über einen Antrag auf Stundung der Gewerbesteuer zum Kassenzeichen 01-13492584
Öffentlicher Teil:
Ö 29	Schließen der Sitzung

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil: