SessionNet | Gemeindevertretung Bentwisch - 07.04.2016

Sitzung

SI/GBE/GBE/002/2016

Mandant

Bentwisch

Gremium

Gemeindevertretung Bentwisch

Raum

Börgerhus

Datum

07.04.2016

Zeit

19:00-21:35 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Gemeinde

Vorlage: VBE/351/986/2016/GBE

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VBE/349/984/2016/GBE

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VBE/357/992/2016/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VZD/407/993/2016/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VBE/312/977/2016/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VBE/320/981/2016/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VBE/322/982/2016/GBE

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VBE/350/985/2016/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VBE/352/987/2016/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 7, Enthaltungen: 3, Befangen: 1

Vorlage: VBE/354/988/2016/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage: VBE/355/989/2016/GBE

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VBE/356/990/2016/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VBE/359/994/2016/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VBE/361/995/2016/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VBE/365/998/2016/GBE

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VBE/370/000/2016/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage: VBE/371/001/2016/GBE

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage: VBE/372/002/2016/GBE

Beschluss: geändert beschlossen

Vorlage: VFA/647/996/2016/GBE

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Vorlage: VZD/406/991/2016/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VBE/315/979/2016/GBE

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Einwohnerfragestunde

Ö 3 Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 4 TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Planungszustimmung für die Errichtung des Bürgergartens - Gast: Herr Henschel

Ö 5 TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch zur Bestätigung der Planung zum Bau des Mehrgenerationenspielplatzes -Gast: Herr Henschel

Ö 6 TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch zur Bestätigung der Wahl des Stellvertreters des Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Bentwisch

Ö 7 Billigung der Sitzungsniederschrift vom 04.02.2016

Ö 8 Beschlusskontrolle und Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der vorherigen Sitzung

Ö 9 Bericht der Bürgermeisterin über Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde

Ö 9.1 Bestätigung der Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses

Ö 9.1.1 TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Bereitstellung finanzieller Mittel für die Durchführung des Schwimmunterrichtes im Schuljahr 2016/17 (Haushaltsjahr 2017)

Ö 10 TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Finanzierung der Mehrkosten für den Straßenbau "Neue Reihe" und "Stiller Winkel" in Goorstorf (Beschlussvorlage wird nachgereicht)

Ö 11 TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Bereitstellung von weiteren finanziellen Mittel für die Erschließung des Gartenwegs - (Beschlussvorlage wird nachgereicht)

Ö 12 TexteBeschluss der Gemeinde Bentwisch über das Nachtragsangebot und dessen Finanzierung für die Maßnahme "Ertüchtigung und Ausweichstellen im Bereich der Straße Am Berg"

Ö 13 TexteSatzung der Gemeinde Bentwisch über die Aufhebung der Satzung der Gemeinde Bentwisch zur äußeren Gestaltung baulicher Anlagen und zur Gestaltung von Werbeanlagen sowie von Vorgärten in der Ortslage Bentwisch (Gestaltungssatzung)

Ö 14 TexteBeschluss der Gemeinde Bentwisch über Formulierung einer Begründung zur Ablehnung der Streichung des Windeignungsgebietes Nr. 17 im Rahmen der Fortschreibung des Regionalen Raumentwicklungsprogramms, Kapitel Windenergie gem. Beschluss VBE/299/972/2016/GBE durch die Gemeinde Bentwisch

Ö 15 TexteAbwägungs- und Satzungsbeschluss der Gemeinde Bentwisch zur Satzung der Gemeinde Bentwisch über die Klarstellung und Ergänzung des im Zusammenhang bebauten Ortsteils Albertsdorf der Gemeinde Bentwisch (Innenbereichssatzung)

Ö 16 TexteBeschluss der Gemeinde Bentwisch über die Beauftragung der städtbaulichen Planungsleistungen zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 19 für das Gebiet des ehemaligen Kabellagers im Bereich Straße Am Berg

Ö 17 TexteBeschluss der Gemeinde Bentwisch über den Antrag auf Erweiterung der bestehenden Innenbereichssatzung der Gemeinde Bentwisch für die Ortslage Harmstorf

Ö 20 TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Zustimmung zur Mitbenutzung von gemeindeeigenen Flurstücken

Ö 21 TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Planungszustimmung für den Wegebau im Ortsteil Klein Bartelsdorf, innerorts öffentliche Dorferneuerung

Ö 22 TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Planungszustimmung für den Ländlichen Wegebau außerorts im Ortsteil Klein Bartelsdorf

Ö 23 TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Vergabe von Planungs - und Baubetreuungsleistungen für den Wegebau in der Dorferneuerung "Am Sportplatz"

Ö 24 TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch zur Finanzierung des Neubaus des Verwaltungsgebäudes am Standort Gelbensande

Ö 25 TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die finanzielle Unterstützung des Projektes "instant act's" der Verbundenen Regionalen Schule und Gymnasium an der Rostocker Heide

Ö 26 Information an die Gemeindevertretung Bentwisch über gestellte Bauanträge, die im Rahmen der Beteiligung durch die Untere Bauaufsichtsbehörde nach § 36 BauGB, bereits durch die Bürgermeisterin unterzeichnet und an die Untere Bauaufsichtsbehörde zurüc kgeschickt wurden

Nicht öffentlicher Teil:

N 27 Zustimmung zur Bebauung von Pachtland

N 28 Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über einen Antrag auf Stundung der Gewerbesteuer zum Kassenzeichen 01-13492584

Öffentlicher Teil:

Ö 29 Schließen der Sitzung