Sitzung
SI/GBE/GBE/005/2019
Mandant
Bentwisch
Gremium
Gemeindevertretung Bentwisch
Raum
Börgerhus
Datum
02.05.2019
Zeit
19:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Billigung der Sitzungsniederschrift vom 04.04.2019
 
Ö 5
Beschlusskontrolle und Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der vorherigen Sitzung
 
Ö 6
Bericht der Bürgermeisterin über Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
 
Ö 7
Beschluss der Gemeindevertretung der Gemeinde Bentwisch über die Bereitstellung finanzieller Mittel zur Planung für den Rodelberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 1

 
Ö 8
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Bestätigung der Wahl des stellvertretenden Gemeindewehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Bentwisch

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 9
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über der Jahresrechnung 2016 der Gemeinden Klein Kussewitz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 10
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Neugestaltung der Bürgerarbeit im Gemeindehaus Klein Kussewitz nach Umbau

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 11
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über den Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des B-Planes Nr. 3 - Gewerbegebiet - der Gemeinde Bentwisch

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 12
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Finanzierung des Bauvorhabens Erweiterung der Kita in Bentwisch

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1

 
Ö 13
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwich über die Voranfrage: Ist der Neubau eines eingeschossigen Einfamilienhauses mit ausgebautem Dachgeschoss und Garage auf dem Flurstück 189 der Flur 1 Gemarkung Albertsdorf bauplanungsrechtlich zulässig?

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 14
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Voranfrage: Ist die Nutzungsänderung des Gebäudes von einem ehrmaligen Kabellager in eine Wohnnutzung auf dem Flurstück 11/8 der Flur 3, Gemarkung Bentwisch bauplanungsrechtlich zulässig?

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 15
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Inhalte des zu schließenden städtebaulichen Vertrages mit den Investoren des B-Plangebietes Nr. 23 in Groß Kussewitz

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 16
Information an die Gemeindevertretung Bentwisch über Bauanträge für die im Rahmen der Beteiligung durch die Untere Bauaufsichtsbehörde nach § 36 BauGB, ohne Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung eine Stellungnahme abgegeben wurde

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 17
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Finanzierung der Kosten für das Umlegungsverfahren "Klein Bartelsdorf"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 18
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über den Planungsvertrag mit Herrn Architekt Dipl.-Ing. Andreas Krüger

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 19
Grunderwerb im Rahmen des Ausbaus der Straße Gartenweg
 
N 20
Antrag auf Entschädigungszahlung
 
N 21
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über den Kauf der Geschäftsanteile der Erbengemeinschaft Grabow an der ITC GmbH durch die Gemeinde Bentwisch
 

Öffentlicher Teil:
Ö 22
Schließen der Sitzung