SessionNet | Gemeindevertretung Bentwisch - 20.06.2013

Sitzung

SI/GBE/GBE/003/2013

Mandant

Bentwisch

Gremium

Gemeindevertretung Bentwisch

Raum

Gemeindezentrum

Datum

20.06.2013

Zeit

19:00-21:35 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Gemeinde

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 3	Billigung der Sitzungsniederschrift vom 18.04.2013
Ö 3.1	Bestätigung der Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses vom 06.06.2013
Ö 3.1.1	Beschluss des Haupt - und Finanzausschusses Bentwisch über die Erweiterung des Honorarvertrages hinsichtlich des Feuerwehrerweiterungsbaus Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 3.1.2	Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses Bentwisch über die Zustimmung zur Eintragung einer Grunddienstbarkeit in das Grundbuch von Bentwich, Blatt 297 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 3.1.3	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über einen Erlass von steuerlichen Nebenleistungen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 4	Beschlusskontrolle und Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil
Ö 4.1	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über eine Spende für die Flutopfer Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 4.2	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über einen Empfang zum 20jährigen Jubiläum des ersten Spatenstiches im Gewerbegebiet Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 5	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
Ö 6	Einwohnerfragestunde
Ö 7	Aufstellungs-, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss - 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 15 Möbelmarkt Bentwisch- südlich der Hansestraße, zwischen der Neu-Bartelsdorfer Straße im Westen und der B 105 im Osten Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 8	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Vergabe von SiGeKo - Leistungen für den Feuerwehrerweiterungsbau Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 9	Beschluss der Gemeinde Bentwisch über die Vereinbarung mit der 50Hertz Transmission GmbH über deren Beteiligung an den Eigenmitteln der Gemeinde Bentwisch für den Ausbau des Bahnüberganges Bahn-km 65,725 Klein Bartelsdorfer Weg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 10	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Vergabe von Planungsleistungen für den Ausbau des Teiches in Harmstorf Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 11	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Vergabe von Bauleistungen für die Sanierung der Straße Am Umspannwerk und der Stralsunder Straße Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 12	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Vergabe von Planungsleistungen für den Ausbau des Dorfteiches in Albertstorf Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 13	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Vergabe von Bauleistungen für die Hansestraßensanierung Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 14	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Vergabe von Planungsleistungen für den Straßenbau Harmstorf - Albersdorf Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 15	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Planung und Sanierung des ehemaligen Grundschulgebäudes, Stralsunder Str. 58 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 16	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Vergabe von Bauleistungen für die Sanierung des Klein Bartelstorfer Weges - Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 17	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Straßenerneuerung Am Campus einschließlich der Kreuzung Am Soll und der Kurve in der Hansestraße sowie den Knoten - bzw. die Kreuzungserneuerung in Harmstorf - Tischvorlage Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 18	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Zustimmung zum Ausbau von Grundstückszufahrten in der Hansestraße 20-22 Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 19	Information an die Gemeindevertretung Bentwisch über gestellte Bauanträge, die im Rahmen der Beteiligung durch die Untere Bauaufsichtsbehörde nach § 36 BauGB, bereits durch den Bürgermeister unterzeichnet und an die Untere Bauaufsichtsbehörde zurückgeschickt wurden Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 20	Erneuter Beschluss der Gemeinde Bentwisch über die Gründung der Bentwisch GmbH Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 21	Beschluss der Gemeindevertretung über die Beseitigung der Winterschäden Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Nicht öffentlicher Teil:
N 22	Verkauf einer Teilfläche aus dem Flurstück 80/110 der Flur 4, Gemarkung Bentwisch
N 23	Information zur Schule
Öffentlicher Teil:
Ö 24	Schließen der Sitzung

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil: