Sitzung
SI/GBE/GBE/003/2013
Mandant
Bentwisch
Gremium
Gemeindevertretung Bentwisch
Raum
Gemeindezentrum
Datum
20.06.2013
Zeit
19:00-21:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung
 
Ö 3
Billigung der Sitzungsniederschrift vom 18.04.2013
 
Ö 3.1
Bestätigung der Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses vom 06.06.2013
 
Ö 3.1.1
Beschluss des Haupt - und Finanzausschusses Bentwisch über die Erweiterung des Honorarvertrages hinsichtlich des Feuerwehrerweiterungsbaus

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3.1.2
Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses Bentwisch über die Zustimmung zur Eintragung einer Grunddienstbarkeit in das Grundbuch von Bentwich, Blatt 297

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3.1.3
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über einen Erlass von steuerlichen Nebenleistungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Beschlusskontrolle und Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil
 
Ö 4.1
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über eine Spende für die Flutopfer

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4.2
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über einen Empfang zum 20jährigen Jubiläum des ersten Spatenstiches im Gewerbegebiet

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Aufstellungs-, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss - 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 15 Möbelmarkt Bentwisch- südlich der Hansestraße, zwischen der Neu-Bartelsdorfer Straße im Westen und der B 105 im Osten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 8
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Vergabe von SiGeKo - Leistungen für den Feuerwehrerweiterungsbau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 9
Beschluss der Gemeinde Bentwisch über die Vereinbarung mit der 50Hertz Transmission GmbH über deren Beteiligung an den Eigenmitteln der Gemeinde Bentwisch für den Ausbau des Bahnüberganges Bahn-km 65,725 Klein Bartelsdorfer Weg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 10
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Vergabe von Planungsleistungen für den Ausbau des Teiches in Harmstorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 11
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Vergabe von Bauleistungen für die Sanierung der Straße Am Umspannwerk und der Stralsunder Straße

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 12
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Vergabe von Planungsleistungen für den Ausbau des Dorfteiches in Albertstorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 13
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Vergabe von Bauleistungen für die Hansestraßensanierung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 14
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Vergabe von Planungsleistungen für den Straßenbau Harmstorf - Albersdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 15
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Planung und Sanierung des ehemaligen Grundschulgebäudes, Stralsunder Str. 58

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 16
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Vergabe von Bauleistungen für die Sanierung des Klein Bartelstorfer Weges - Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 17
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Straßenerneuerung Am Campus einschließlich der Kreuzung Am Soll und der Kurve in der Hansestraße sowie den Knoten - bzw. die Kreuzungserneuerung in Harmstorf - Tischvorlage

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 18
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Zustimmung zum Ausbau von Grundstückszufahrten in der Hansestraße 20-22

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 19
Information an die Gemeindevertretung Bentwisch über gestellte Bauanträge, die im Rahmen der Beteiligung durch die Untere Bauaufsichtsbehörde nach § 36 BauGB, bereits durch den Bürgermeister unterzeichnet und an die Untere Bauaufsichtsbehörde zurückgeschickt wurden

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 20
Erneuter Beschluss der Gemeinde Bentwisch über die Gründung der Bentwisch GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 21
Beschluss der Gemeindevertretung über die Beseitigung der Winterschäden

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 22
Verkauf einer Teilfläche aus dem Flurstück 80/110 der Flur 4, Gemarkung Bentwisch
 
N 23
Information zur Schule
 

Öffentlicher Teil:

Ö 24
Schließen der Sitzung