Sitzung
SI/GBE/GBE/006/2010
Mandant
Bentwisch
Gremium
Gemeindevertretung Bentwisch
Raum
Gemeindezentrum
Datum
17.06.2010
Zeit
19:00-21:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung
 
Ö 3
Billigung der Sitzungsniederschriften vom 22.04.2010 und 11.05.2010
 
Ö 3.1
Bestätigung der Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses vom 27.05.2010
 
Ö 3.1.1
Beschluss des Haupt - und Finanzausschusses Bentwisch über das Aufstellen von Sitzbänken im Gemeindegebiet einschließlich Finanzierung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: -, Enthaltung: -, Befangen: -

 
Ö 3.1.2
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Finanzierung der außerplanmäßigen Ausgaben für die Öffentlichkeitsarbeit der Grundschule Bentwisch

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: -, Enthaltung: -, Befangen: -

 
Ö 3.1.3
Beschluss der Gemeinde Bentwisch über die Voranfrage zum Anbau einer Veranda als Erweiterung an das vorhandene Wohnhaus auf den Flurstücken 127/5, 128/13, 129/16 der Flur 1 Gemarkung Goorstorf (Gewerbegebiet)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: -, Enthaltung: -, Befangen: -

 
Ö 3.1.4
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch für Baugrunduntersuchungen in der Goorstorfer Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: -, Enthaltung: -, Befangen: -

 
Ö 4
Beschlusskontrolle und Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: -, Enthaltung: -, Befangen: -

 
Ö 8
Beschluss der Gemeindevertretung über den Abschluss eines Kooperationsvertrages zwischen der Gemeinde Bentwisch und dem Jugend- und Sozialwerk Region Rostock gGmbH (JSW)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: -, Enthaltung: -, Befangen: -

 
Ö 9
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Beauftragung und Finanzierung eines Akustikgutachten für das Schul-/Hortgebäude

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: -, Enthaltung: -, Befangen: -

 
Ö 10
Beschluss der Gemeinde Bentwisch über die Voranfrage zum Neubau eines Einfamilienhauses (Winkelbungalow, Flachbau) auf dem Flurstück 80/96 der Flur 4 Gemarkung Bentwisch

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: -, Enthaltung: -, Befangen: -

 
Ö 11
Beschluss der Gemeinde Bentwisch über den Bauantrag zum Neubau einer Textilfabrik, Verwaltungsgebäude und Schulungszentraum verbunden mit dem Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 3 Gewerbegebiet Bentwisch hinsichtlich Überschreitung der neuen Baugrenzen auf den Flurstücken

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: -, Enthaltung: -, Befangen: -

 
Ö 12
Beschluss der Gemeinde Bentwisch über den Bauantrag - Nutzungsänderung eines ehemaligen Stall-/Scheunengebäudes zu einem Einfamilienhaus auf dem Flurstück 45/4 der Flur 1 Gemarkung Neu Bartelstorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: -, Enthaltung: -, Befangen: -

 
Ö 13
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Planungszustimmung des Straßenausbaus der Goorstorfer Straße

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltung: -, Befangen: -

 
Ö 14
Beschluss der Gemeinde Bentwisch über die Voranfrage zur Errichtung eines Winkelbungalows auf dem Flurstück 9/4 der Flur 3 Gemarkung Bentwisch

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltung: -, Befangen: -

 
Ö 15
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Bereitstellung von finanziellen Mitteln für die Instandsetzung der Außentreppe der Kita

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: -, Enthaltung: -, Befangen: -

 
Ö 16
Information der Gemeindevertretung Bentwisch über den Arbeitsstand hinsichtlich der Gestaltung der Außenanlagen des Kita - Erweiterungsbaus

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: -, Enthaltung: -, Befangen: -

 
Ö 17
Information über vom Bürgermeister abgegebene Stellungnahmen zu F- und B-Plänen der Nachbargemeinden

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: -, Enthaltung: -, Befangen: -

 
Ö 18
Information an die Gemeindevertretung Bentwisch über gestellte Bauanträge, die im Rahmen der Beteiligung durch die Untere Bauaufsichtsbehörde nach § 36 BauGB, bereits durch den Bürgermeister unterzeichnet und an die Untere Bauaufsichtsbehörde zurückgeschickt wurden

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: -, Enthaltung: -, Befangen: -

 
Ö 19
Beschluss der Gemeinde Bentwisch über die Voranfrage zur Errichtung eines Nebengebäudes im Bungalowstil zur Elternpflege und als Arbeitsraum auf dem Flurstück44/35 der Flur 1 Gemarkung Bentwisch

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: -, Enthaltung: -, Befangen: -

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 20
Verpachtung der Flächen beim Rodelberg in Goorstorf
 

Öffentlicher Teil:
Ö 21
Schließen der Sitzung