Sitzung
SI/GBE/GBE/005/2009
Mandant
Bentwisch
Gremium
Gemeindevertretung Bentwisch
Raum
Gemeindezentrum
Datum
28.05.2009
Zeit
19:00-21:10 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung
 
Ö 3
Billigung der Sitzungsniederschrift vom 30.04.2009
 
Ö 4
Beschlusskontrolle und Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
 
Ö 6
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Jahresrechnung 2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: -, Enthaltung: -, Befangen: 2

 
Ö 7
Beschluss der Gemeinde Bentwisch über die 1. Änderung zur Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Betreiben von Spiel-, Geschicklichkeits- und Unterhaltungsgeräten (Vergnügungssteuersatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: -, Enthaltung: -, Befangen: -

 
Ö 8
Beschluss über den geprüften Pachtvertrag mit den FSV Bentwisch über die Nutzung der Sportanlagen und die geprüfte Vereinbarung über eine Kostenbeteiligung an den Bewirtschaftungskosten der Sportanlagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: -, Enthaltung: -, Befangen: 1

 
Ö 9
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die kostenfreie Zurverfügungstellung des Saales im Gemeindezentrum Bentwisch für Parteien, Wählervereinigungen und Einzelkandidaten zur Durchführung von Wahlveranstaltungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: -, Enthaltung: -, Befangen: -

 
Ö 10
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Finanzierung von Mehraufwendungen der Planungsbüros für das Bauvorhaben "Erweiterungsbau Kita"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: -, Enthaltung: -, Befangen: -

 
Ö 11
Beschluss der Gemeinde Bentwisch über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 16 "Solarpark Harmstorf" (Aufstellungsbeschluss)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: -, Enthaltung: -, Befangen: -

 
Ö 12
Beschluss der Gemeinde Bentwisch zur 2. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des Ortsteiles Harmstorf (Aufstellungsbeschluss)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: -, Enthaltung: -, Befangen: -

 
Ö 13
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Vergabe von Planungsleistungen für den Straßen - und Radwegausbau von Harmstorf nach Albertstorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: -, Enthaltung: -, Befangen: -

 
Ö 14
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über den Abschluss einer Gebäudeversicherung für die kommunalen Garagen

Beschluss: an Ausschuss/Fraktion verwiesen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: -, Enthaltung: -, Befangen: -

 
Ö 15
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Bevollmächtigung des Bürgermeisters und Stellvertreter für die Beauftragung der ausgeschriebenen Baulose für den Kita - Erweiterungsbau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: -, Enthaltung: -, Befangen: -

 
Ö 16
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Vergabe von Bauleistungen für das Gewerk Rohbau(Los 1) für den Erweiterungsbau der Kita

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: -, Enthaltung: -, Befangen: -

 
Ö 17
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Vergabe von Bauleistungen für das Gewerk Heizung - und Sanitärtechnik(Los 15) für den Erweiterungsbau der Kita

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: -, Enthaltung: -, Befangen: -

 
Ö 18
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Vergabe von Bauleistungen für das Gewerk Elektrotechnik(Los 17) für den Erweiterungsbau der Kita

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: -, Enthaltung: -, Befangen: -

 
Ö 19
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Vergabe von Bauleistungen für das Gewerk Tiefbau(Los 19) für den Erweiterungsbau der Kita (Tischvorlage)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: -, Enthaltung: -, Befangen: -

 
Ö 20
Beschluss der Gemeinde Bentwisch über den Abschluss eines Vertrages zwischen der Gemeinde Bentwisch und Herrn Jörg Lipinski über die Finanzierung der Änderung des VE-Planes Nr. 6 "Hotel an der Hasenheide" inkl. der straßenseitigen Anbindung des VE-Plangebietes an die Straße "Am Sportplatz" nach erfolgter rechtsanwaltlicher Prüfung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: -, Enthaltung: -, Befangen: 1

 
Ö 21
Information an die Gemeindevertretung Bentwisch über gestellte Bauanträge, die im Rahmen der Beteiligung durch die Untere Bauaufsichtsbehörde nach § 36 BauGB, bereits durch den Bürgermeister unterzeichnet und an die Untere Bauaufsichtsbehörde zurückgeschickt wurden

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: -, Enthaltung: -, Befangen: -

 
Ö 22
Einwohnerfragestunde
 
N 23
Kauf des Grundstücks Stralsunder Straße 58 a
 
N 24
Kauf des Grundstücks Stralsunder Straße 34
 
N 25
Verkauf eines Gewerbegrundstücks
 
Ö 26
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