SessionNet | Gemeindevertretung Bentwisch - 28.05.2009

Sitzung

SI/GBE/GBE/005/2009

Mandant

Bentwisch

Gremium

Gemeindevertretung Bentwisch

Raum

Gemeindezentrum

Datum

28.05.2009

Zeit

19:00-21:10 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Gemeinde

Vorlage: VFA/427/140/2009/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: 2

Vorlage: VFA/433/141/2009/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

Vorlage: V00/277/142/2009/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: 1

Vorlage: VHA/441/156/2009/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

Vorlage: VBA/543/144/2009/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

Vorlage: VBA/559/153/2009/GBE

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

Vorlage: VBA/561/157/2009/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

Vorlage: VBA/458/109/2009/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

Vorlage: VBA/551/146/2009/GBE

Beschluss: an Ausschuss/Fraktion verwiesen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

Vorlage: VBA/560/155/2009/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

Vorlage: VBA/554/149/2009/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

Vorlage: VBA/545/145/2009/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

Vorlage: VBA/552/147/2009/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

Vorlage: VBA/555/150/2009/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

Vorlage: VBA/563/159/2009/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: 1

Vorlage: VBA/503/128/2009/GBE

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

Informationen

1 Dokument

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 3 Billigung der Sitzungsniederschrift vom 30.04.2009

Ö 4 Beschlusskontrolle und Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil

Ö 5 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde

Ö 6 TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Jahresrechnung 2008

Ö 7 TexteBeschluss der Gemeinde Bentwisch über die 1. Änderung zur Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Betreiben von Spiel-, Geschicklichkeits- und Unterhaltungsgeräten (Vergnügungssteuersatzung)

Ö 8 TexteBeschluss über den geprüften Pachtvertrag mit den FSV Bentwisch über die Nutzung der Sportanlagen und die geprüfte Vereinbarung über eine Kostenbeteiligung an den Bewirtschaftungskosten der Sportanlagen

Ö 9 TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die kostenfreie Zurverfügungstellung des Saales im Gemeindezentrum Bentwisch für Parteien, Wählervereinigungen und Einzelkandidaten zur Durchführung von Wahlveranstaltungen

Ö 10 TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Finanzierung von Mehraufwendungen der Planungsbüros für das Bauvorhaben "Erweiterungsbau Kita"

Ö 11 TexteBeschluss der Gemeinde Bentwisch über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 16 "Solarpark Harmstorf" (Aufstellungsbeschluss)

Ö 12 TexteBeschluss der Gemeinde Bentwisch zur 2. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des Ortsteiles Harmstorf (Aufstellungsbeschluss)

Ö 13 TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Vergabe von Planungsleistungen für den Straßen - und Radwegausbau von Harmstorf nach Albertstorf

Ö 14 Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über den Abschluss einer Gebäudeversicherung für die kommunalen Garagen

Ö 15 TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Bevollmächtigung des Bürgermeisters und Stellvertreter für die Beauftragung der ausgeschriebenen Baulose für den Kita - Erweiterungsbau

Ö 16 TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Vergabe von Bauleistungen für das Gewerk Rohbau(Los 1) für den Erweiterungsbau der Kita

Ö 17 TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Vergabe von Bauleistungen für das Gewerk Heizung - und Sanitärtechnik(Los 15) für den Erweiterungsbau der Kita

Ö 18 TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Vergabe von Bauleistungen für das Gewerk Elektrotechnik(Los 17) für den Erweiterungsbau der Kita

Ö 19 TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Vergabe von Bauleistungen für das Gewerk Tiefbau(Los 19) für den Erweiterungsbau der Kita (Tischvorlage)

Ö 21 Information an die Gemeindevertretung Bentwisch über gestellte Bauanträge, die im Rahmen der Beteiligung durch die Untere Bauaufsichtsbehörde nach § 36 BauGB, bereits durch den Bürgermeister unterzeichnet und an die Untere Bauaufsichtsbehörde zurückgeschickt wurden

Ö 22 Einwohnerfragestunde

N 23 Kauf des Grundstücks Stralsunder Straße 58 a

N 24 Kauf des Grundstücks Stralsunder Straße 34

N 25 Verkauf eines Gewerbegrundstücks

Ö 26 Schließen der Sitzung