Sitzung
SI/GRÖ/GRÖ/009/2016
Mandant
Rövershagen
Gremium
Gemeindevertretung Rövershagen
Raum
Gemeindehaus
Datum
12.12.2016 bis 01.01.2017
Zeit
18:00-19:57 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladungen, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung
 
Ö 4
Billigung der Sitzungsniederschrift vom 07.11.2016
 
Ö 5
Beschlusskontrolle und Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der vorhergehenden Sitzung
 
Ö 6
Bericht der Bürgermeisterin über Beschlüsse des Hauptausschusses- und Finanzausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
 
Ö 6.1
Bestätigung der Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses vom 28.11.2016
 
Ö 6.1.1
Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses zur Vergabe von Winterdienst- und Straßenreinigungstechnik

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 6.1.2
Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses Rövershagen über die Neuanschaffung und Finanzierung eines Kleinbusses

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 6.1.3
Beschluss der Gemeinde Rövershagen zur Vergabe zum Kauf des Kleinbusses

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 7
Entwurfs- und Auslegungsbeschluss der Gemeinde Rövershagen zur 6. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich Purkshof

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 8
Entwurfs- und Auslegungsbeschluss der Gemeinde Rövershagen zur 3. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplans Nr. 6 „Karls Erlebnisdorf“
westlich der B 105 und nördlich der Straße „Purkshof“

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 9
Beschluss der Gemeindevertretung Rövershagen zur Aufnahme eines Kredites zum Erwerb des Flurstückes 7/29 der Flur 1, Gemarkung Rövershagen (Unterlagen werden zur Sitzung nachgereicht)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 10
Aufhebung des Beschlusses der Gemeinde Rövershagen über den Antrag auf Anbau einer Garage an ein vorhandenes Nebengebäude auf dem Flurstück 12/2 der Flur 1 Gemarkung Oberhagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 11
Beschluss der Gemeinde Rövershagen über die Inanspruchnahme des Übergangszeitraumes bis zum 31.12.2020 nach § 27 Abs. 22 Umsatzsteuergesetz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 12
Beschluss der Gemeinde Rövershagen über die Voranfrage für das Grundstück Gemarkung Behnkenhagen, Flur 1, Flurstück 33/4: Ist die Weiternutzung des Wohnhauses bzw. ist die Instandsetzung und Modernisierung zuläsig? Wird einem Teilabriss zugestimmt oder ist eine Erweiterung zulässig?

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 13
Beschluss der Gemeindevertretung Rövershagen über die Installation eines neuen Lichtpunktes am Ortseingang im Ortsteil Behnkenhagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 14
Information an die Gemeindevertretung Rövershagen über Bauanträge für die im Rahmen der Beteiligung durch die Untere Bauaufsichtsbehörde nach § 36 BauGB, ohne Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung eine Stellungnahme abgegeben wurde

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 15
Beschluss der Gemeindevertretung Rövershagen über den Widerspruch gegen die Ablehnung des Antrages auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung für die Einschulung in die örtlich nicht zuständige Grundschule in Bentwisch zum Schuljahr 2017/18
 

Öffentlicher Teil:

Ö 16
Schließen der Sitzung