Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladungen, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit | ||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung | ||
| Ö 4 | Billigung der Sitzungsniederschrift vom 07.11.2016 | ||
| Ö 5 | Beschlusskontrolle und Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der vorhergehenden Sitzung | ||
| Ö 6 | Bericht der Bürgermeisterin über Beschlüsse des Hauptausschusses- und Finanzausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde | ||
| Ö 6.1 | Bestätigung der Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses vom 28.11.2016 | ||
| Ö 6.1.1 | Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses zur Vergabe von Winterdienst- und Straßenreinigungstechnik
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 6.1.2 | Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses Rövershagen über die Neuanschaffung und Finanzierung eines Kleinbusses
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 6.1.3 | Beschluss der Gemeinde Rövershagen zur Vergabe zum Kauf des Kleinbusses
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 7 | Entwurfs- und Auslegungsbeschluss der Gemeinde Rövershagen zur 6. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich Purkshof
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 8 | Entwurfs- und Auslegungsbeschluss der Gemeinde Rövershagen zur 3. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplans Nr. 6 „Karls Erlebnisdorf“
westlich der B 105 und nördlich der Straße „Purkshof“ Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 9 | Beschluss der Gemeindevertretung Rövershagen zur Aufnahme eines Kredites zum Erwerb des Flurstückes 7/29 der Flur 1, Gemarkung Rövershagen (Unterlagen werden zur Sitzung nachgereicht)
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 10 | Aufhebung des Beschlusses der Gemeinde Rövershagen über den Antrag auf Anbau einer Garage an ein vorhandenes Nebengebäude auf dem Flurstück 12/2 der Flur 1 Gemarkung Oberhagen
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 11 | Beschluss der Gemeinde Rövershagen über die Inanspruchnahme des Übergangszeitraumes bis zum 31.12.2020 nach § 27 Abs. 22 Umsatzsteuergesetz
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 12 | Beschluss der Gemeinde Rövershagen über die Voranfrage für das Grundstück Gemarkung Behnkenhagen, Flur 1, Flurstück 33/4: Ist die Weiternutzung des Wohnhauses bzw. ist die Instandsetzung und Modernisierung zuläsig? Wird einem Teilabriss zugestimmt oder ist eine Erweiterung zulässig?
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 13 | Beschluss der Gemeindevertretung Rövershagen über die Installation eines neuen Lichtpunktes am Ortseingang im Ortsteil Behnkenhagen
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 14 | Information an die Gemeindevertretung Rövershagen über Bauanträge für die im Rahmen der Beteiligung durch die Untere Bauaufsichtsbehörde nach § 36 BauGB, ohne Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung eine Stellungnahme abgegeben wurde
Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 15 | Beschluss der Gemeindevertretung Rövershagen über den Widerspruch gegen die Ablehnung des Antrages auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung für die Einschulung in die örtlich nicht zuständige Grundschule in Bentwisch zum Schuljahr 2017/18 | ||
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 16 | Schließen der Sitzung | ||
Sitzung
SI/GRÖ/GRÖ/009/2016
Mandant
Rövershagen
Gremium
Gemeindevertretung Rövershagen
Raum
Gemeindehaus
Datum
12.12.2016 bis 01.01.2017
Zeit
18:00-19:57 Uhr