SessionNet | Gemeindevertretung Bentwisch - 14.04.2011

Sitzung

SI/GBE/GBE/003/2011

Mandant

Bentwisch

Gremium

Gemeindevertretung Bentwisch

Raum

Gemeindezentrum

Datum

14.04.2011

Zeit

19:00-21:45 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Gemeinde

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 3	Billigung der Sitzungsniederschriften vom 17.02.11 und 03.03.2011
Ö 3.1	Bestätigung der Beschlüsse des Hauptausschusses vom 31.03.2011
Ö 3.1.1	Stellungnahme der Gemeinde Bentwisch über den Bauantrag zum Neubau eines Carport zur Unterstellung eines Caravan auf dem Flurstück 80/97 der Flur 4 Gemarkung Bentwisch Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 3.1.2	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Anpassung der Versicherungswerte in der Gebäudeversicherung zur Vermeidung einer Unterversicherung und die Finanzierung der daraus resultierenden überplanmäßigen Auszahlungen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 4	Beschlusskontrolle und Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil
Ö 5	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
Ö 6	Einwohnerfragestunde
Ö 7	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Jahresrechnung 2010 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 2
Ö 8	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Übertragung von Aufgaben auf das Amt gemäß § 2 Kommunalwahlordnung M-V Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 9	Beschluss der Gemeinde Bentwisch über den Entwicklungsrahmen zum Stadt-Umland-Raum Rostock Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 10	zweiter Beschluss der Gemeindevertretung über die Festlegung der Elternbeiträge und der Gemeindekosten 2011 für die Kindertagesstätte Bentwisch Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0
Ö 11	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Finanzierung der außerplanmäßigen Ausgaben für die Anschaffung von 2 Tafeln/Whiteboards inkl. Zubehör für die Grundschule Bentwisch Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 12	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Installation von Steuerschränken der Straßenbeleuchtung zur Reduzierung der Leistung außerhalb der Spitzenverkehrszeiten Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 13	Beschluss der Gemeinde Bentwisch über die Änderung der Satzung der Gemeinde Bentwisch zur äußeren Gestaltung baulicher Anlagen und zur Gestaltung von Werbeanlagen, von Vorgärten und von Stellplätzen für Kraftfahrzeuge in der Ortslage Bentwisch (Gesta ltungssatzung Bentwisch) Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 14	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Planungszustimmung für den Wegebau "Neue Reihe und Stiller Winkel" in Goorstorf Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 15	Beschluss der Gemeinde Bentwisch über die Finanzierung der Kosten für die Wartung und Reparatur der Heizungs- und Lüftungsanlage der Sporthalle im Sportforum Bentwisch Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 16	Beschluss der Gemeinde Bentwisch über die Voranfrage zum Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Flurstück 20/32 der Flur 3 Gemarkung Bentwisch Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 17	Beschluss der Gemeinde Bentwisch zum Raumordnungsverfahren für das Vorhaben "Netzanbindung des Offshore-Windparks Beta Baltic an das Umspannwerk Bentwisch" Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 18	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Finanzierung der Mehrleistungen und des 1. Nachtrages für den Straßenausbau der Goorstorfer Straße Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 19	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Vergabe von Planungsleistungen für den Feuerwehranbau Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 4, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 20	Information an die Gemeindevertretung Bentwisch über gestellte Bauanträge, die im Rahmen der Beteiligung durch die Untere Bauaufsichtsbehörde nach § 36 BauGB, bereits durch den Bürgermeister unterzeichnet und an die Untere Bauaufsichtsbehörde zurückgeschickt wurden Beschluss: Kenntnis genommen
Nicht öffentlicher Teil:
N 21	Zahlung einer Entschädigung
N 22	Grunderwerb im Rahmen der Baumaßanhme Regenwasserableitung in Goorstorf
N 23	Antrag auf Übernahme eines Differenzbetrages von 10% für Klavierunterricht
N 24	Beschluss der Gemeindevertretung über den Antrag auf Stundung der Gewerbesteuer 2005 - 2007
N 25	Beschluss der Gemeindevertretung über einen Antrag auf Stundung der Gewerbesteuer
N 26	Verkauf Gewerbegrundstück
Öffentlicher Teil:
Ö 27	Aufstellungsbeschluss der Gemeinde zur 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 - Gewerbegebiet westlich der Goorstorfer Straße Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 28	Schließen der Sitzung

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil: