Sitzung
SI/GBE/GBE/006/2008
Mandant
Bentwisch
Gremium
Gemeindevertretung Bentwisch
Raum
Gemeindezentrum
Datum
23.10.2008
Zeit
19:00-20:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung
 
Ö 3
Billigung der Sitzungsniederschrift vom 28.08.08
 
Ö 3.1
Bestätigung der Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses vom 09.10.2008
 
Ö 3.1.1
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Erneuerung der Dacheindeckung vor dem Eingangsbereich der Aula

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 4, Enthaltung: -

 
Ö 3.1.2
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Vergabe von Bauleistungen für den Ausbau der Straßenbeleuchtung im Klein Bartelsdorfer Weg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: -, Enthaltung: -

 
Ö 3.1.3
Beschluss der Gemeindevertretung über ein Nachtragsangebot für das Einsatzleitfahrzeug der Freiwilligen Feuerwehr Bentwisch

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: -, Enthaltung: -

 
Ö 3.1.4
Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses Bentwisch über die Anschaffung von Spielgeräten für den Bolzplatz in Bentwisch

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: -, Enthaltung: -

 
Ö 3.1.5
Beschluss des Haupt - und Finanzausschusses Bentwisch über die Vergabe von Bauleistungen auf dem kommunalen Friedhof 3. BA

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltung: -

 
Ö 3.1.6
Beschluss des Haupt - und Finanzausschusses Bentwisch über die Vergabe der Tragwerksplanung und Baugrunduntersuchung für den Erweiterungsbau der Kita

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: -, Enthaltung: -

 
Ö 3.1.7
Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses Bentwisch über die Vergabe der Lieferung eines neuen Gemeindefahrzeuges

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: -, Enthaltung: -, Befangen: 1

 
Ö 3.1.8
Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses zum Abschluss einer Gebäudeversicherung bei der Provinzial

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: -, Enthaltung: -

 
Ö 4
Beschlusskontrolle und Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
 
Ö 6
Beschluss der Gemeindevertretung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel-, Geschicklichkeits- und Unterhaltungsgeräten (Vergnügungssteuersatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: -

 
Ö 7
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über einen finanziellen Zuschuss für die Projektgruppe "Kriegsgräber" zur Durchführung des Prjektes "Historischer Rad- und Wanderweg"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: -

 
Ö 8
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über einen Antrag auf finanziellen Zuschuss der Projektgruppe "Kriegsgräber" für das Haushaltsjahr 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: -

 
Ö 9
Beschluss der Gemeinde Bentwisch über die Voranfrage zur Errichtung einer Anlage zur Windenergiegewinnung auf dem Flurstücke 125/1 der Flur 1 Gemarkung Bentwisch

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 10
Beschluss der Gemeinde Bentwisch über den Bauantrag zur Errichtung einer Werbeanlage auf dem Flurstück 8/1 der Flur 2 Gemarkung Bentwisch

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: -

 
Ö 11
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Vergabe für die Lieferung und das Aufstellen von Bänken auf dem Friedhof

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: -

 
Ö 12
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Planungszustimmung für die Straßeninstandsetzung einschließlich der ordnungsgemäßen Oberflächenwasserableitung in Neu Bartelsdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: -

 
Ö 13
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Vergabe von Bauleistungen für die Straßeninstandsetzung in Neu Bartelsdorf (Tischvorlage)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: -

 
Ö 14
Beschluss der Gemeinde Bentwisch über die generelle Zulässigkeit von Windenergieanlagen auf dem Gebiet der Gemeinde Bentwisch

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: -

 
Ö 15
Information an die Gemeindevertretung Bentwisch über gestellte Bauanträge, die im Rahmen der Beteiligung durch die Untere Bauaufsichtsbehörde nach § 36 BauGB, bereits durch den Bürgermeister unterzeichnet und an die Untere Bauaufsichtsbehörde zurückgeschickt wurden

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 16
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Finanzierung von Winterbereifung für das neue Gemeindefahrzeug

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: -

 
Ö 17
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Bereitstellung von finanziellen Mitteln für die weitere Planung des Kita - Erweiterungsbaus

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: -

 
Ö 18
Einwohnerfragestunde
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 19
Beschluss der Gemeindevertretung über den Antrag auf Stundung der Gewerbesteuer 2006
 
N 20
Sonstiges
 

Öffentlicher Teil:
Ö 21
Schließen der Sitzung