Sitzung
SI/GBE/GBE/011/2017
Mandant
Bentwisch
Gremium
Gemeindevertretung Bentwisch
Raum
Börgerhus
Datum
14.12.2017
Zeit
19:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung
 
Ö 4
Billigung der Sitzungsniederschriften vom 19.10.2017 und 24.10.2017
 
Ö 5
Beschlusskontrolle und Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der vorherigen Sitzung
 
Ö 6
Bericht der Bürgermeisterin über Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
 
Ö 6.1
Bestätigung der Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses vom 30.11.2017
 
Ö 6.1.1
Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses Bentwisch über die Kellerinnensanierung in der Kita "Zwergenhaus"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 7
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch zur Feuerwehrbedarfsplanung als Grundlage zum Aufstellen, Ausrüsten und Unterhalten einer leistungsfähigen öffentlichen Feuerwehr gem. § 2 des Brandschutz- und Hilfeleistungsgesetzes Mecklenburg-Vorpommern

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 8
Beschluss der Gemeinde Bentwisch über den Stellenplan 2018 für die Gemeinde Bentwisch

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 9
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die 2. Änderung der Hauptsatzung aufgrund der Fusion mit der Gemeinde Klein Kussewitz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 10
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Entsendung eines weiteren Mitgliedes der Gemeindevertretung in den Amtsausschuss aufgrund der Änderung der Einwohnerzahl

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 11
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über den Tag der Ergänzungswahl im zukünftigen Ortsteil Klein Kussewitz gemäß § 45 Absatz 2 Satz 1 LKWG M-V

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 12
Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Entwurf der 3. Änderung des B-Planes Nr. 15 "Möbelmarkt Bentwisch" der Gemeinde Bentwisch

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 13
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Finanzierung der Auszahlung des Sicherheitseinbehalts für die Schulmöbel in der Grundschule

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 14
Beschluss der Gemeinde Bentwisch über die Voranfrage: Ist der Neubau eines Einfamilienhauses im Bungalowstil auf dem Flurstück 33 der Flur 1 Gemarkung Klein Bentwisch zulässig?

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 11, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 15
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über den Abschluss eines 4 - seitigen Vertrages mit der EURAWASSER Nord GmbH, dem Warnow -, Wasser - und Abwasserverband, dem Erschließungsträger und der Gemeinde Bentwisch bezüglich der Planung, Durchführung und Finanzierung der Baumaßnahme zur Erstellung und Übergabe/Übernahme der öffentlichen Anlagen zur Trinkwasserversorgung und zur Schmutz - und Regenwasserbeseitigung der Grundstücke im Erschließungsgebiet des B - Plangebietes Nummer 22 Wohngebiet"Birkenreihe"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 16
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Beauftragung eines Planers zur Durchführung von Schallschutzmaßnahmen in der Kita Bentwisch

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 17
Beschluss der Gemeinde Bentwisch über die Abgabe einer Stellungnahme zur Genehmigungs- und Ausführungsplanung "Goorstorf, Ortsentwässerung BA 2, Los 2"

Beschluss: an Ausschuss/Fraktion verwiesen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 18
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Beauftragung eines Planungsbüros über einen Variantenvergleich zur Erweiterung der räumlichen Kapazitäten Schule bzw. Kita

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 19
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über den Antrag des FSV Bentwisch e.V. auf Erhöhung des Baukostenzuschusses im Haushaltsjahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 20
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Finanzierung der Stühle für die Feuerwehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 21
Information an die Gemeindevertretung Bentwisch über Bauanträge für die im Rahmen der Beteiligung durch die Untere Bauaufsichtsbehörde nach § 36 BauGB, ohne Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung eine Stellungnahme abgegeben wurde

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 22
Erwerb einer Teilfläche aus dem Flurstück 112/35 Flur 1 Gemarkung Bentwisch
 
N 23
Grunderwerb im Rahmen des Ausbaus des Weges zwischen Stralsunder Straße und Eschenweg
 
N 24
Verkauf einer Gewerbefläche
 

Öffentlicher Teil:

Ö 25
Schließen der Sitzung