SessionNet | Gemeindevertretung Bentwisch - 14.12.2017

Sitzung

SI/GBE/GBE/011/2017

Mandant

Bentwisch

Gremium

Gemeindevertretung Bentwisch

Raum

Börgerhus

Datum

14.12.2017

Zeit

19:00-21:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Gemeinde

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 4	Billigung der Sitzungsniederschriften vom 19.10.2017 und 24.10.2017
Ö 5	Beschlusskontrolle und Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der vorherigen Sitzung
Ö 6	Bericht der Bürgermeisterin über Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
Ö 6.1	Bestätigung der Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses vom 30.11.2017
Ö 6.1.1	Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses Bentwisch über die Kellerinnensanierung in der Kita "Zwergenhaus" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 7	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch zur Feuerwehrbedarfsplanung als Grundlage zum Aufstellen, Ausrüsten und Unterhalten einer leistungsfähigen öffentlichen Feuerwehr gem. § 2 des Brandschutz- und Hilfeleistungsgesetzes Mecklenburg-Vorpommern Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 8	Beschluss der Gemeinde Bentwisch über den Stellenplan 2018 für die Gemeinde Bentwisch Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltung: 2, Befangen: 0
Ö 9	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die 2. Änderung der Hauptsatzung aufgrund der Fusion mit der Gemeinde Klein Kussewitz Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 10	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Entsendung eines weiteren Mitgliedes der Gemeindevertretung in den Amtsausschuss aufgrund der Änderung der Einwohnerzahl Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 11	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über den Tag der Ergänzungswahl im zukünftigen Ortsteil Klein Kussewitz gemäß § 45 Absatz 2 Satz 1 LKWG M-V Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 12	Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Entwurf der 3. Änderung des B-Planes Nr. 15 "Möbelmarkt Bentwisch" der Gemeinde Bentwisch Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 4, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 13	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Finanzierung der Auszahlung des Sicherheitseinbehalts für die Schulmöbel in der Grundschule Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 14	Beschluss der Gemeinde Bentwisch über die Voranfrage: Ist der Neubau eines Einfamilienhauses im Bungalowstil auf dem Flurstück 33 der Flur 1 Gemarkung Klein Bentwisch zulässig? Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 11, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 15	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über den Abschluss eines 4 - seitigen Vertrages mit der EURAWASSER Nord GmbH, dem Warnow -, Wasser - und Abwasserverband, dem Erschließungsträger und der Gemeinde Bentwisch bezüglich der Planung, Durchführung und Finanzierung der Baumaßnahme zur Erstellung und Übergabe/Übernahme der öffentlichen Anlagen zur Trinkwasserversorgung und zur Schmutz - und Regenwasserbeseitigung der Grundstücke im Erschließungsgebiet des B - Plangebietes Nummer 22 Wohngebiet"Birkenreihe" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 16	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Beauftragung eines Planers zur Durchführung von Schallschutzmaßnahmen in der Kita Bentwisch Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0
Ö 17	Beschluss der Gemeinde Bentwisch über die Abgabe einer Stellungnahme zur Genehmigungs- und Ausführungsplanung "Goorstorf, Ortsentwässerung BA 2, Los 2" Beschluss: an Ausschuss/Fraktion verwiesen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 18	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Beauftragung eines Planungsbüros über einen Variantenvergleich zur Erweiterung der räumlichen Kapazitäten Schule bzw. Kita Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 19	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über den Antrag des FSV Bentwisch e.V. auf Erhöhung des Baukostenzuschusses im Haushaltsjahr 2017 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 20	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Finanzierung der Stühle für die Feuerwehr Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 21	Information an die Gemeindevertretung Bentwisch über Bauanträge für die im Rahmen der Beteiligung durch die Untere Bauaufsichtsbehörde nach § 36 BauGB, ohne Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung eine Stellungnahme abgegeben wurde Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Nicht öffentlicher Teil:
N 22	Erwerb einer Teilfläche aus dem Flurstück 112/35 Flur 1 Gemarkung Bentwisch
N 23	Grunderwerb im Rahmen des Ausbaus des Weges zwischen Stralsunder Straße und Eschenweg
N 24	Verkauf einer Gewerbefläche
Öffentlicher Teil:
Ö 25	Schließen der Sitzung

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil: