Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit | ||
| Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung | ||
| Ö 3 | Billigung der Sitzungsniederschrift vom 20.06.2013 | ||
| Ö 3.1 | Bestätigung der Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses vom 01.08.2013 | ||
| Ö 3.1.1 | Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses über die Sanierung des Sanitärbereiches im Haus 1 der Kindertagesstätte "Zwergenhaus" in Bentwisch
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 3.1.2 | Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses über die Voranfrage zum Neubau eines Einfamilienhauses im Bungalowstil auf dem Flurstück 112/36 der Flur 1 Gemarkung Bentwisch
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 3.1.3 | Beschluss ders Haupt - und Finanzausschusses Bentwisch über die Vergabe von Hochbauleistungen(Los 1) für den Feuerwehrerweiterungsbau
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 3.1.4 | Beschluss des Haupt - und Finanzausschusses Bentwisch über die Vergabe von Bauleistungen der Heizungs -, Lüftungs - und Sanitärtechnik sowie Druckluft(Los 5) für den Feuerwehrerweiterungsbau
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 3.1.5 | Beschluss des Haupt - und Finanzausschusses Bentwisch über die Vergabe von Elektroarbeiten (Los 6) für den Feuerwehrerweiterungsbau
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 3.1.6 | Beschluss des Haupt - und Finanzausschusses Bentwisch über die Vergabe von Blitzschutzarbeiten (Los 7) für den Feuerwehrerweiterungsbau
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 3.1.7 | Beschluss des Haupt - und Finanzausschusses Bentwisch über die Vergabe von Hallenbauleistungen (Los 2) des Feuerwehrerweiterungsbaus
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 3.1.8 | Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses zur Spende für die Flutopfer
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 3.1.9 | Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses zur Aufnahme in den Bundesverkehrswegeplan
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 4 | Beschlusskontrolle und Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil | ||
| Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde | ||
| Ö 5.1 | Diskussion über die Zusammenarbeit mit Nachbargemeinden (Gäste: Vertreter der Gemeinde Kussewitz sowie Rechtsanwalt Kretschmer) | ||
| Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||
| Ö 7 | Beschluss der GV Bentwisch über die Wahl eines sachkundigen Einwohners in den Kulturausschuss der Gemeinde
Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 8 | Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Vergabe einer Spende an das Forstamt Billenhagen
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 9 | Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Erneuerung der Fenster im Bezug auf die Maßnahme "Sanierung Hortgebäude Bentwisch"
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | ||
| Ö 10 | Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch für die Erbringung von Fachplanerleistungen der jeweiligen Planungsbüros für das Bauvorhaben: Modernisierung und Instandsetzung Grundschule Bentwisch - 3. BA Hortgebäude
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 11 | Beschluss der Gemeinde Bentwisch über die Voranfrage zum Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses auf dem Flurstück 9/4 der Flur 3 Gemarkung Bentwisch
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | ||
| Ö 12 | Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Vergabe "Beschaffung einer Drehleiter DLK 23/12" für die FFw Bentwisch
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 13 | Beschluss der Gemeinde Bentwisch über die Voranfrage zur Erweiterung des Lagers im Mietbereich Sconto als Hochregallager auf den Flurstücken 49/12 und 49/19 der Flur 1 Gemarkung Bentwisch
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 14 | Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Planungszustimmung für den Straßenausbau Harmstorf nach Albertsdorf
Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 15 | Beschluss der Gemeinde Bentwisch über die Voranfrage zur Errichtung eines Winkelbungalows mit Garage auf dem Flurstück 80/96 der Flur 4 Gemarkung Bentwisch
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 16 | Beschluss der Gemeinde Bentwisch über den Bauantrag für das Vorhaben: Gewerbliche Nutzung von Stellflächen für fünf Sattelzugmaschinen inkl. der Frachträume (Auflieger) auf dem Flurstück 20 der Flur 1 Gemarkung Neu Bartelsdorf
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 17 | Beschluss der Gemeinde Bentwisch über den Antrag auf Erweiterung des B-Planes Nr. 5 um die Fläche des Flurstückes 43/63 der Flur 1 Gemarkung Bentwisch
Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 18 | Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Vergabe eines Auftrages bezüglich der EDV-Technik in der Grundschule Bentwisch
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 19 | Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Straßensanierung vom Abzweig der Straße "Am Wiesengrund" bis zum Bahnübergang im Klein Bartelsdorfer Weg
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 20 | Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die weitere Verwendung der PCs aus dem alten Computerkabinett
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 21 | Information an die Gemeindevertretung Bentwisch über gestellte Bauanträge, die im Rahmen der Beteiligung durch die Untere Bauaufsichtsbehörde nach § 36 BauGB, bereits durch den Bürgermeister unterzeichnet und an die Untere Bauaufsichtsbehörde zurückgeschickt wurden
Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 22 | Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über einen Antrag auf Stundung der Gewerbesteuer | ||
| N 23 | Verkauf eines Gewerbegrundstücks | ||
| N 24 | Verkauf eines Gewerbegrundstücks | ||
| N 25 | Personalvorlage | ||
| N 26 | Informationen | ||
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 27 | Schließen der Sitzung | ||
Sitzung
SI/GBE/GBE/004/2013
Mandant
Bentwisch
Gremium
Gemeindevertretung Bentwisch
Raum
Gemeindezentrum
Datum
15.08.2013
Zeit
19:00-22:00 Uhr