SessionNet | Gemeindevertretung Bentwisch - 15.08.2013

Sitzung

SI/GBE/GBE/004/2013

Mandant

Bentwisch

Gremium

Gemeindevertretung Bentwisch

Raum

Gemeindezentrum

Datum

15.08.2013

Zeit

19:00-22:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Gemeinde

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 3	Billigung der Sitzungsniederschrift vom 20.06.2013
Ö 3.1	Bestätigung der Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses vom 01.08.2013
Ö 3.1.1	Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses über die Sanierung des Sanitärbereiches im Haus 1 der Kindertagesstätte "Zwergenhaus" in Bentwisch Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 3.1.2	Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses über die Voranfrage zum Neubau eines Einfamilienhauses im Bungalowstil auf dem Flurstück 112/36 der Flur 1 Gemarkung Bentwisch Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 3.1.3	Beschluss ders Haupt - und Finanzausschusses Bentwisch über die Vergabe von Hochbauleistungen(Los 1) für den Feuerwehrerweiterungsbau Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 3.1.4	Beschluss des Haupt - und Finanzausschusses Bentwisch über die Vergabe von Bauleistungen der Heizungs -, Lüftungs - und Sanitärtechnik sowie Druckluft(Los 5) für den Feuerwehrerweiterungsbau Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 3.1.5	Beschluss des Haupt - und Finanzausschusses Bentwisch über die Vergabe von Elektroarbeiten (Los 6) für den Feuerwehrerweiterungsbau Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 3.1.6	Beschluss des Haupt - und Finanzausschusses Bentwisch über die Vergabe von Blitzschutzarbeiten (Los 7) für den Feuerwehrerweiterungsbau Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 3.1.7	Beschluss des Haupt - und Finanzausschusses Bentwisch über die Vergabe von Hallenbauleistungen (Los 2) des Feuerwehrerweiterungsbaus Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 3.1.8	Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses zur Spende für die Flutopfer Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 3.1.9	Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses zur Aufnahme in den Bundesverkehrswegeplan Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 4	Beschlusskontrolle und Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil
Ö 5	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
Ö 5.1	Diskussion über die Zusammenarbeit mit Nachbargemeinden (Gäste: Vertreter der Gemeinde Kussewitz sowie Rechtsanwalt Kretschmer)
Ö 6	Einwohnerfragestunde
Ö 7	Beschluss der GV Bentwisch über die Wahl eines sachkundigen Einwohners in den Kulturausschuss der Gemeinde Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 8	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Vergabe einer Spende an das Forstamt Billenhagen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 9	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Erneuerung der Fenster im Bezug auf die Maßnahme "Sanierung Hortgebäude Bentwisch" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 10	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch für die Erbringung von Fachplanerleistungen der jeweiligen Planungsbüros für das Bauvorhaben: Modernisierung und Instandsetzung Grundschule Bentwisch - 3. BA Hortgebäude Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 11	Beschluss der Gemeinde Bentwisch über die Voranfrage zum Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses auf dem Flurstück 9/4 der Flur 3 Gemarkung Bentwisch Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 12	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Vergabe "Beschaffung einer Drehleiter DLK 23/12" für die FFw Bentwisch Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 13	Beschluss der Gemeinde Bentwisch über die Voranfrage zur Erweiterung des Lagers im Mietbereich Sconto als Hochregallager auf den Flurstücken 49/12 und 49/19 der Flur 1 Gemarkung Bentwisch Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 14	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Planungszustimmung für den Straßenausbau Harmstorf nach Albertsdorf Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 15	Beschluss der Gemeinde Bentwisch über die Voranfrage zur Errichtung eines Winkelbungalows mit Garage auf dem Flurstück 80/96 der Flur 4 Gemarkung Bentwisch Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 16	Beschluss der Gemeinde Bentwisch über den Bauantrag für das Vorhaben: Gewerbliche Nutzung von Stellflächen für fünf Sattelzugmaschinen inkl. der Frachträume (Auflieger) auf dem Flurstück 20 der Flur 1 Gemarkung Neu Bartelsdorf Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 17	Beschluss der Gemeinde Bentwisch über den Antrag auf Erweiterung des B-Planes Nr. 5 um die Fläche des Flurstückes 43/63 der Flur 1 Gemarkung Bentwisch Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 18	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Vergabe eines Auftrages bezüglich der EDV-Technik in der Grundschule Bentwisch Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 19	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Straßensanierung vom Abzweig der Straße "Am Wiesengrund" bis zum Bahnübergang im Klein Bartelsdorfer Weg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 20	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die weitere Verwendung der PCs aus dem alten Computerkabinett Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 21	Information an die Gemeindevertretung Bentwisch über gestellte Bauanträge, die im Rahmen der Beteiligung durch die Untere Bauaufsichtsbehörde nach § 36 BauGB, bereits durch den Bürgermeister unterzeichnet und an die Untere Bauaufsichtsbehörde zurückgeschickt wurden Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Nicht öffentlicher Teil:
N 22	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über einen Antrag auf Stundung der Gewerbesteuer
N 23	Verkauf eines Gewerbegrundstücks
N 24	Verkauf eines Gewerbegrundstücks
N 25	Personalvorlage
N 26	Informationen
Öffentlicher Teil:
Ö 27	Schließen der Sitzung

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil: