Sitzung
SI/GBE/GBE/004/2013
Mandant
Bentwisch
Gremium
Gemeindevertretung Bentwisch
Raum
Gemeindezentrum
Datum
15.08.2013
Zeit
19:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung
 
Ö 3
Billigung der Sitzungsniederschrift vom 20.06.2013
 
Ö 3.1
Bestätigung der Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses vom 01.08.2013
 
Ö 3.1.1
Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses über die Sanierung des Sanitärbereiches im Haus 1 der Kindertagesstätte "Zwergenhaus" in Bentwisch

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3.1.2
Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses über die Voranfrage zum Neubau eines Einfamilienhauses im Bungalowstil auf dem Flurstück 112/36 der Flur 1 Gemarkung Bentwisch

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3.1.3
Beschluss ders Haupt - und Finanzausschusses Bentwisch über die Vergabe von Hochbauleistungen(Los 1) für den Feuerwehrerweiterungsbau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3.1.4
Beschluss des Haupt - und Finanzausschusses Bentwisch über die Vergabe von Bauleistungen der Heizungs -, Lüftungs - und Sanitärtechnik sowie Druckluft(Los 5) für den Feuerwehrerweiterungsbau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3.1.5
Beschluss des Haupt - und Finanzausschusses Bentwisch über die Vergabe von Elektroarbeiten (Los 6) für den Feuerwehrerweiterungsbau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3.1.6
Beschluss des Haupt - und Finanzausschusses Bentwisch über die Vergabe von Blitzschutzarbeiten (Los 7) für den Feuerwehrerweiterungsbau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3.1.7
Beschluss des Haupt - und Finanzausschusses Bentwisch über die Vergabe von Hallenbauleistungen (Los 2) des Feuerwehrerweiterungsbaus

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3.1.8
Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses zur Spende für die Flutopfer

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3.1.9
Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses zur Aufnahme in den Bundesverkehrswegeplan

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Beschlusskontrolle und Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
 
Ö 5.1
Diskussion über die Zusammenarbeit mit Nachbargemeinden (Gäste: Vertreter der Gemeinde Kussewitz sowie Rechtsanwalt Kretschmer)
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Beschluss der GV Bentwisch über die Wahl eines sachkundigen Einwohners in den Kulturausschuss der Gemeinde

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 8
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Vergabe einer Spende an das Forstamt Billenhagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 9
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Erneuerung der Fenster im Bezug auf die Maßnahme "Sanierung Hortgebäude Bentwisch"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 10
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch für die Erbringung von Fachplanerleistungen der jeweiligen Planungsbüros für das Bauvorhaben: Modernisierung und Instandsetzung Grundschule Bentwisch - 3. BA Hortgebäude

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 11
Beschluss der Gemeinde Bentwisch über die Voranfrage zum Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses auf dem Flurstück 9/4 der Flur 3 Gemarkung Bentwisch

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 12
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Vergabe "Beschaffung einer Drehleiter DLK 23/12" für die FFw Bentwisch

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 13
Beschluss der Gemeinde Bentwisch über die Voranfrage zur Erweiterung des Lagers im Mietbereich Sconto als Hochregallager auf den Flurstücken 49/12 und 49/19 der Flur 1 Gemarkung Bentwisch

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 14
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Planungszustimmung für den Straßenausbau Harmstorf nach Albertsdorf

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 15
Beschluss der Gemeinde Bentwisch über die Voranfrage zur Errichtung eines Winkelbungalows mit Garage auf dem Flurstück 80/96 der Flur 4 Gemarkung Bentwisch

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 16
Beschluss der Gemeinde Bentwisch über den Bauantrag für das Vorhaben: Gewerbliche Nutzung von Stellflächen für fünf Sattelzugmaschinen inkl. der Frachträume (Auflieger) auf dem Flurstück 20 der Flur 1 Gemarkung Neu Bartelsdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 17
Beschluss der Gemeinde Bentwisch über den Antrag auf Erweiterung des B-Planes Nr. 5 um die Fläche des Flurstückes 43/63 der Flur 1 Gemarkung Bentwisch

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 18
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Vergabe eines Auftrages bezüglich der EDV-Technik in der Grundschule Bentwisch

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 19
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Straßensanierung vom Abzweig der Straße "Am Wiesengrund" bis zum Bahnübergang im Klein Bartelsdorfer Weg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 20
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die weitere Verwendung der PCs aus dem alten Computerkabinett

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 21
Information an die Gemeindevertretung Bentwisch über gestellte Bauanträge, die im Rahmen der Beteiligung durch die Untere Bauaufsichtsbehörde nach § 36 BauGB, bereits durch den Bürgermeister unterzeichnet und an die Untere Bauaufsichtsbehörde zurückgeschickt wurden

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 22
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über einen Antrag auf Stundung der Gewerbesteuer
 
N 23
Verkauf eines Gewerbegrundstücks
 
N 24
Verkauf eines Gewerbegrundstücks
 
N 25
Personalvorlage
 
N 26
Informationen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 27
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