Sitzung
SI/GBE/GBE/002/2013
Mandant
Bentwisch
Gremium
Gemeindevertretung Bentwisch
Raum
Gemeindezentrum
Datum
18.04.2013
Zeit
19:00-21:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung
 
Ö 3
Billigung der Sitzungsniederschrift vom 21.02.2013
 
Ö 3.1
Bestätigung der Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses vom 20.03.2013 sowie des 04.04.2013
 
Ö 3.1.1
Beschluss des Haupt - und Finanzausschusses Bentwisch über die Vergabe von Bauleistungen zur Außenanlagengestaltung in der Kita einschließlich der Erfüllung von Auflagen laut Baugenehmigung des Kita - Erweiterungsbaus

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3.1.2
Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses über die Entscheidung zur Ausgestaltung des Dorffestes 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 3.1.3
Zustimmung zur Eintragung von Baulasten und Grunddienstbarkeiten
 

Öffentlicher Teil:

Ö 4
Beschlusskontrolle und Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Vorstellung des möglichen Industrie- und Gewerbegebietes Bentwisch (Widdercamp)- (Gast: Herr Mahnel vom Planungsbüro Mahnel)
 
Ö 8
Beschluss über die 1. Änderung der Haushaltssatzung für die Gemeinde Bentwisch für das Haushaltsjahr 2013

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 9
Beschluss der Gemeinde Bentwisch über den Lärmaktionsplan gemäß § 47d Bundes-Immissionsschutzgesetz im Jahr 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 10
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über eine Anpassung des Mietzines für die Nutzung des alten Schulgebäudes durch den Hort (ASB)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 11
Beschluss der Gemeinde Bentwisch über die notwendige Erhöhung der Freileitungsmasten im Rahmen der Maßnahme 110-kV-Leitung HT 0014 Grimmen-Plennin-Bentwisch Mast 252 - UW Bentwisch und 110 kV-Leitung HT 0016 Abzweig Poppendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 12
Beschluss der Gemeinde Bentwisch über die Abgabe einer Absichtserklärung - Bekenntnis zur Regiopolregion Rostock

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 13
Beschluss der Gemeinde Bentwisch über die Fortschreibung des Regionalen Raumentwicklungsprogramms -Kapitel Energie einschließlich Windenergie

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 14
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Vergabe der Planung für den Straßenausbau "Am Sportplatz"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 15
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Vergabe von Planungsleistungen zur Straßenerneuerung "Am Campus" sowie Straßensanierung im Dorfgebiet

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 16
Beschluss der Gemeinde Bentwisch über den Abschluss einer Vereinbarung zur Finanzierung der Kosten für das Bauleitplanverfahren zur 1. Änderung des VE-PLanes Nr. 6 "Motel an der Hasenheide"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 17
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Vergabe von Planungsleistungen für den Ausbau des Teiches in Harmstorf

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 18
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Vergabe von Planungsleistungen für den Ausbau des Dorfteiches in Albertstorf

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 19
Beschluss der Gemeinde Bentwisch über den Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des B-Planes Nr. 5 der Gemeinde Bentwisch hinsichtlich Dachform und Dachneigung auf dem Flurstück 43/19 der Flur 1 Gemarkung Bentwisch

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 20
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Abrechnung des FSV Bentwisch bezüglich der Verwendung der finanziellen Mittel aus der Kostenbeteiligung der Gemeinde Bentwisch an der Unterhaltung und Instandhaltung sowie den Betrieb der Sportanlagen für das Jahr 2012 (Vereinbarung vom 06.08.2009)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 21
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Aufnahme von Verhandlungen über Gebietsänderungsverträge gemäß § 12 KV M-V

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 22
Information an die Gemeindevertretung Bentwisch über gestellte Bauanträge, die im Rahmen der Beteiligung durch die Untere Bauaufsichtsbehörde nach § 36 BauGB, bereits durch den Bürgermeister unterzeichnet und an die Untere Bauaufsichtsbehörde zurückgeschickt wurden

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 23
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über den Widerspruch des Bürgermeisters zum Beschluss VBE/462/622/2013/GBE vom 21.02.2013 zum Verkauf der Flurstücke 138/35 und 139/16 der Flur 1 Gemarkung Goorstorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 24
Änderung des Beschlusses VBE/462/622/2013/GBE vom 21.02.2013
 
N 25
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über den Verkauf eines Gewerbegrundstückes
 

Öffentlicher Teil:

Ö 26
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