Sitzung
SI/GBL/GBL/011/2016
Mandant
Blankenhagen
Gremium
Gemeindevertretung Blankenhagen
Raum
Dorfgemeinschaftshaus
Datum
05.12.2016
Zeit
19:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladungen, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung
 
Ö 3
Billigung der Sitzungsniederschrift vom 12.09.2016, 26.09.2016 und 10.10.2016
 
Ö 4
Beschlusskontrolle
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde, Bekanntgabe der Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses sowie Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der vorhergehenden Sitzung der Gemeindevertretung
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Abwägungs- und Satzungsbeschluss zur 1. Änderung des Teilflächennutzungsplans der Gemeinde Blankenhagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 8
Beschluss der Gemeinde Blankenhagen über die Inanspruchnahme des Übergangszeitraumes bis zum 31.12.2020 nach § 27 Abs. 22 Umsatzsteuergesetz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 9
Beschluss der Gemeindevertretung Blankenhagen über die Satzung der Gemeinde Blankenhagen über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes "Recknitz-Boddenkette"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 10
Beschluss der Gemeindevertretung Blankenhagen über die 5. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Blankenhagen über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes "Untere Warnow-Küste" vom 19.02.2002

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 11
Information an die Gemeindevertretung Blankenhagen über Bauanträge für die im Rahmen der Beteiligung durch die Untere Bauaufsichtsbehörde nach § 36 BauGB, ohne Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung eine Stellungnahme abgegeben wurde

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 12
Information über vom Bürgermeister abgegebene Stellungnahmen zu F- und B-Plänen der Nachbargemeinden

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 13
Beschluss der Gemeindevertretung Blankenhagen über die Annahme von Spenden gem. § 44 der Kommunalverfassung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14
Beschluss der Gemeindevertretung Blankenhagen über den Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung für die Einschulung an der örtlich nicht zuständigen Grundschule in Bentwisch ab dem Schuljahr 2017/18
 
N 15
Beschluss der Gemeindevertretung Blankenhagen über den Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung für die Einschulung an der örtlich nicht zuständigen Grundschule in Bentwisch ab dem Schuljahr 2017/18
 

Öffentlicher Teil:

Ö 16
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