Sitzung
SI/GBE/GBE/005/2015
Mandant
Bentwisch
Gremium
Gemeindevertretung Bentwisch
Raum
Gemeindezentrum
Datum
20.08.2015
Zeit
19:00-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung
 
Ö 4
Billigung der Sitzungsniederschrift vom 04.06.2015 und 22.07.2015
 
Ö 5
Beschlusskontrolle und Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der vorherigen Sitzungen
 
Ö 6
Bericht der Bürgermeisterin über Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
 
Ö 7
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch zur Vergabe der Beschaffung eines Mannschaftstransportwagens (MTW) für die Freiwillige Feuerwehr

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

 
Ö 8
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch zur Anmietung und Finanzierung von 2 Garagen zur Unterbringung von Feuerwehrtechnik der Freiwilligen Feuerwehr Bentwisch

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 9
Beschluss der Gemeinde Bentwisch über die Herauslösung der Fläche des Großgewerbestandortes aus dem laufenden Verfahren der 2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Bentwisch

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 10
Beschluss der Gemeinde Bentwisch über die Finanzierung der städtebaulichen Planungsleistungen für den B-Plan Nr. 17 "Sportanlage mit Feuerwehrkampfbahn" der Gemeinde Bentwisch

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 11
Beschluss der Gemeinde Bentwisch über die Vergabe von Planungs- und Baubetreuungsleistungen für den Bau von Ausweichsstellen an der Straße Am Berg und die Bereitstellung der finanziellen Mittel für diese Maßnahme.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 12
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch zum Nachtragshaushalt 2015

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 13
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Verpachtung der Grünflächen im Gartenweg

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 14
Dritter Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Höhe der Elternbeiträge und der Gemeindeanteile 2015 für die Kindertagesstätte "Zwergenhaus" in Bentwisch ab dem 01.09.2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 15
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Verlängerung des Pacht-/Nutzungsvertrages zwischen den Gemeinde Bentwisch und der Innovations- und Trend GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 16
Beschluss der Gemeinde Bentwisch über die Fortschreibung des Landesraumentwicklungsprogramms Mecklenburg-Vorpommern im Rahmen der 2. Stufe des Beteiligungsverfahrens zum Entwurf des LEP sowie zum Entwurf des Umweltberichts

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 17
Information an die Gemeindevertretung Bentwisch über gestellte Bauanträge, die im Rahmen der Beteiligung durch die Untere Bauaufsichtsbehörde nach § 36 BauGB, bereits durch die Bürgermeisterin unterzeichnet und an die Untere Bauaufsichtsbehörde zurüc kgeschickt wurden

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 18
Verkauf des Flurstücks 7/18 der Flur 4, Gemarkung Bentwisch
 
N 19
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über den Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung für die Einschulung an der örtlich nicht zuständigen Grundschule in Rostock ab dem Schuljahr 2016/17
 

Öffentlicher Teil:

Ö 20
Schließen der Sitzung