Sitzung
SI/GBE/GBE/007/2012
Mandant
Bentwisch
Gremium
Gemeindevertretung Bentwisch
Raum
Gemeindezentrum
Datum
13.12.2012
Zeit
19:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung
 
Ö 3
Billigung der Sitzungsniederschrift vom 25.10.2012
 
Ö 3.1
Bestätigung der Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses vom 29.11.2012
 
Ö 3.1.1
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Änderung des Kaufpreises für Grundstücke im Gewerbepark Bentwisch
 
Ö 3.1.2
Beschluss des Haupt- und Finanzausschuss über einen Antrag auf Stundung der Gewerbesteuer

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Beschlusskontrolle und Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Jahresrechnung 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 8
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die 2. Änderungssatzung der Gemeinde Bentwisch zur Satzung der Gemeinde Bentwisch über die Erhebung zur Deckung der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes "Untere Warnow-Küste"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 9
Beschluss der Gemeinde Bentwisch über den Entwurf zum Radwegekonzept für die Region Rostock

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 10
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Satzung zur Regelung der Wahlwerbung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 11
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Erhebung einer Hundesteuer im Gemeindegebiet Bentwisch

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 12
Stellungnahme der Gemeinde Bentwisch zur Planung "Erhöhung der Übertragungsfähigkeit der vorhandenen 110-kV-Freileitung HT 0014 Grimmen-Plennin-Bentwisch"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 13
Beschluss der Gemeinde Bentwisch zur Bauvoranfrage zur Errichtung eines vollstationären Pflegeheimes für körperlich und geistig mehrfach behinderte Menschen.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 14
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Änderung des Kaufpreises für Grundstücke im Gewerbepark Bentwisch

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 15
Beschluss der Gemeinde Bentwisch über die Voranfrage zum Neubau von zwei Einfamilienhäusern auf dem Grundstück 17/2 der Flur 3 Gemarkung Bentwisch
 
Ö 16
Erneute Beteiligung der Gemeinde Bentwisch zur Bauvoranfrage zur Bebauung des Grundstücks Wiesengrund 18a mit einem 2-Familienwohnhaus

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 17
Beschluss der Gemeinde Bentwisch zur Bewilligung auf Stundung der Straßenausbaubeiträge

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 18
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über den Antrag auf Zweckänderung der nicht verwendeten Mittel für die Seniorenbetreuung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 19
Information an die Gemeindevertretung Bentwisch über gestellte Bauanträge, die im Rahmen der Beteiligung durch die Untere Bauaufsichtsbehörde nach § 36 BauGB, bereits durch den Bürgermeister unterzeichnet und an die Untere Bauaufsichtsbehörde zurückgeschickt wurden

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Zahlung einer Entschädigung
 
N 21
Verkauf von Grünflächen im B-Plan-Gebiet "Hasenheide"
 
N 22
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über den Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung für die Einschulung an der örtlich nicht zuständigen Grundschule in Rostock ab dem Schuljahr 2013/14
 
N 23
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über den Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung für die Einschulung an der örtlich nicht zuständigen Jenaplanschule in Rostock ab dem Schuljahr 2013/14
 
N 24
Verkauf eines Gewerbegrundstücks
 

Öffentlicher Teil:

Ö 25
Schließen der Sitzung