Sitzung
SI/GBE/GBE/007/2011
Mandant
Bentwisch
Gremium
Gemeindevertretung Bentwisch
Raum
Gemeindezentrum
Datum
15.12.2011
Zeit
19:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung
 
Ö 3
Billigung der Sitzungsniederschrift vom 27.10.2011
 
Ö 3.1
Bestätigung der Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses vom 01.12.2011
 
Ö 3.1.1
Beschluss über die Anschaffung eines gebrauchten Rettungszylinders für die Freiwillige Feuerwehr in Bentwisch

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3.1.2
Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses über die Eilentscheidung des Bürgermeister über Zweckänderung von finanziellen Mitteln für die Seniorenbetreuung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3.1.3
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Anschaffung einer neuen Alarmanlage für das Altgebäude der Grundschule Bentwisch

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3.1.4
Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses Bentwisch über die Anschaffung einer weiteren Geschwindigkeitsanzeige

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3.1.5
Beschluss des Hauptausschusses zur Errichtung eines Wildschutzzaunes für das Flurstück 8/2 der Flur 1 Gemarkung Neu-Bartelsdorf - Grünausgleich für B-Plan Nr. 4 "Wohngebiet Hasenheide"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3.1.6
Beschluss des Haupt- und Finanzausschuss über einen Antrag auf Stundung der Gewerbesteuer

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Beschlusskontrolle und Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Abberufung der Mitglieder im Amtsausschuss und Neuwahl aufgrund der neuen Kommunalverfassung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 8
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Wiederherstellung eines Internetzugangs im alten Computerkabinett (Hauptgebäude der Grundschule)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 9
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Finanzierung der Mehrkosten in der Haushaltsstelle 21000-65200 (Post- und Fernmeldegebühren)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 10
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Erhöhung der Kosten für die Reinigung der Grundschule und der Feuerwehr Bentwisch

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 11
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Erhöhung der Kosten für die Papier- und Unratbeseitigung der Gehwege im Gewerbegebiet (Beschlussvorlage wird nachgereicht)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 12
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Entfernung/Nichtentfernung der Kleidercontainer in der Gemeinde Bentwisch

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 13
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Art und Weise der Sanierungsarbeiten an den kommunalen Straßen 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 14
Vergabe Bauleistungen Klein Bartelsdorfer Weg
 
Ö 15
Beschluss der Gemeinde Bentwisch über die Voranfrage zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage auf dem Flurstück 24/11 der Flur 3 Gemarkung Bentwisch

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 16
Beschluss der Gemeinde Bentwisch über die Voranfrage: Abbruch eines erheblichen Teils der Bebauung und Neubau eines Bungalows (Var. 1). Wenn Var. 1 nicht zulässig ist, energetische Sanierung und Erweiterung des Bestandes auf den Flurstücken 191 und 192/2 der Flur 1 Gemarkung Albertsdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 17
Beschluss der Gemeinde Bentwisch über den Bauantrag zum Aufstellen zweier Container für gewerbliche Nutzung - hier. Verkauf von Reitartikeln, auf dem Flurstück 43/5 der Flur 1 Gemarkung Klein Bartelstorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 18
Information über vom Bürgermeister abgegebene Stellungnahmen zu F- und B-Plänen der Nachbargemeinden

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 19
Information an die Gemeindevertretung Bentwisch über gestellte Bauanträge, die im Rahmen der Beteiligung durch die Untere Bauaufsichtsbehörde nach § 36 BauGB, bereits durch den Bürgermeister unterzeichnet und an die Untere Bauaufsichtsbehörde zurückgeschickt wurden

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 20
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über den Feuerwehranbau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 21
Schließen der Sitzung