Sitzung
SI/GBE/GBE/006/2006
Mandant
Bentwisch
Gremium
Gemeindevertretung Bentwisch
Raum
Gemeindezentrum
Datum
17.08.2006
Zeit
19:00-21:30 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung
 
Ö 3
Information zum Rechtsstreit zwischen der Gemeinde Bentwisch und Herrn Jürgens, Gast Herr Kretschmer
 
Ö 4
Information zur Halbjahresbilanz der ITC-GmbH, Gast Herr Achtenhagen
 
Ö 5
Billigung der Sitzungsniederschrift vom 08.06.06 und 22.06.06
 
Ö 6
Bestätigung des Beschlusses VHA/035/828/2006/GBE der Hauptausschusssitzung vom 03.08.2006
 
Ö 7
Beschlusskontrolle und Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil
 
Ö 8
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
 
Ö 9
Beschluss der GV Bentwisch über die 1. Änderung zur Hauptsatzung der Gemeinde Bentwisch

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: -, Enthaltung: -

 
Ö 10
Beschluss der GV Bentwisch über die personelle Besetzung des Rechnungsprüfungsausschusses

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: -, Enthaltung: -

 
Ö 11
Beschluss der Gemeinde Bentwisch über überplanmäßige Ausgaben zur Finanzierung des Gemeindeanteils für Kinder in auswärtige Einrichtungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: -, Enthaltung: -

 
Ö 12
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Finanzierung der unabweisbaren Mehrausgaben 2006 für die Kreisumlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: -, Enthaltung: -

 
Ö 13
Beschluss der GV Bentwisch über die Finanzierung einer Beschallungsanlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: -, Enthaltung: -

 
Ö 14
Beschluss über die 1. Änderung zur Satzung der Gemeinde Bentwisch über die Erhebung einer Hundesteuer

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: -, Enthaltung: -

 
Ö 15
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die perspektivische Beheizung der Grundschule

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: -, Enthaltung: -

 
Ö 16
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Festlegungen der Bausanierungsarbeiten für das alte Feuerwehrhaus an der Grundschule einschließlich Firmenbeteiligung an der beschränkten Ausschreibung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: -, Enthaltung: -

 
Ö 17
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Ersatzbepflanzung im Gewerbegebiet

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: -, Enthaltung: -

 
Ö 18
Stellungnahme der Gemeinde Bentwisch zu den geplanten Änderungen der Verteidigungsanlage Klein Kussewitz - technische Änderungen verbunden mit der Aufhebung und gleichzeitigen Neuordnung eines Schutzbereiches

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: -, Enthaltung: -

 
Ö 19
Information an die Gemeindevertretung Bentwisch über gestellte Bauanträge, die im Rahmen der Beteiligung durch die Untere Bauaufsichtsbehörde nach § 36 BauGB, bereits durch den Bürgermeister unterzeichnet und an die Untere Bauaufsichtsbehörde zurückgeschickt wurden

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: -, Enthaltung: -

 
Ö 20
Einwohnerfragestunde
 
N 21
Beschluss der Gemeindevertretung über den Antrag auf Stundung der Gewerbesteuer 2006
 
N 22
Beschluss der Gemeindevertretung über den Antrag auf Stundung der Gewerbesteuer 2004
 
N 23
Beschluss der GV Bentwisch über eine befristete Stellenplanerhöhung
 
N 24
Verkauf des Flurstückes 143/11 der Flur 1, Gemarkung Goorstorf
 
N 25
Verkauf der Flurstücke 63/9 und 64/11 der Flur 1, Gemarkung Bentwisch
 
Ö 26
Schließen der Sitzung