Sitzung
SI/GBE/GBE/006/2005
Mandant
Bentwisch
Gremium
Gemeindevertretung Bentwisch
Raum
Gemeindezentrum
Datum
15.12.2005
Zeit
19:00-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung
 
Ö 3
Billigung der Sitzungsniederschrift vom 20.10.05
 
Ö 4
Beschlusskontrolle und Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
 
Ö 6
Beschluss der GV Bentwisch über die Haushaltssatzung 2006

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: -, Enthaltungen: -

 
Ö 7
Beschluss über den Schulentwicklungsplan 2006 - 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: -, Enthaltungen: -

 
Ö 8
Beschluss der Gemeinde zur Finanzierung von überplanmäßigen Ausgaben für Schüler, die ihren Wohnsitz in Bentwisch haben und in einer anderen Gemeinde beschult werden.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: -, Enthaltungen: -

 
Ö 9
Planung Heizungsanlage Schule
 
Ö 10
Beschluss der Gemeinde Bentwisch über den Antrag auf Befreiung von der Gestaltungssatzung Bentwisch auf dem Flurstück 15/6 der Flur 3 Gemarkung Bentwisch

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: -, Enthaltungen: -

 
Ö 11
Beschluss der Gemeinde Bentwisch über die Voranfrage zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage auf dem Flurstück 41/2 der Flur 1 Gemarkung Klein Bentwisch

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: -, Enthaltungen: -

 
Ö 12
Beschluss der Gemeinde Bentwisch über den Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des B-Planes Nr. 10 hinsichtlich der Überschreitung der zulässigen Grundflächenzahl von 0,3 auf 0,375 auf dem Flurstück 22/17 der Flur 1 Gemarkung Harmstorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: -, Enthaltungen: -

 
Ö 13
Beschluss der Gemeinde Bentwisch über den Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 10 hinsichtlich der zulässigen Dachfarbe auf dem Flurstück 22/12 der Flur 1 Gemarkung Harmstorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: -, Enthaltungen: -

 
Ö 14
Beschluss der Gemeinde Bentwisch über den Bauantrag Anbau an ein vorhandenes Wohnhaus, verbunden mit dem Antrag auf Befreiung von der Abrundungssatzung Goorstorf hinsichtlich der Dachneigung auf den Flurstücken 32, 33 und 34 der Flur 1 Gemarkung Goorstorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: -, Enthaltungen: -

 
Ö 15
Information an die Gemeindevertretung Bentwisch über gestellte Bauanträge, die im Rahmen der Beteiligung durch die Untere Bauaufsichtsbehörde nach § 36 BauGB, bereits durch den Bürgermeister unterzeichnet und an die Untere Bauaufsichtsbehörde zurückgeschickt wurden

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: -, Enthaltungen: -

 
Ö 16
Beschluß der Gemeinde Bentwisch zur Finanzierung von überplanmäßigen Ausgaben für Kinder, die ihren Wohnsitz in Bentwisch haben und in einer anderen Gemeinde eine Kindertagestätte besuchen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: -, Enthaltungen: -

 
Ö 17
Beschluß der Gemeinde Bentwisch zur Finanzierung von überplanmäßigen Ausgaben für Kinder, die ihren Wohnsitz in Bentwisch haben und in der Gemeinde die Kindertagestätte besuchen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: -, Enthaltungen: -

 
Ö 18
Einwohnerfragestunde
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 19
Beschluss der Gemeindevertretung über den Antrag auf Erlass der Gewerbesteuer 2005
 
N 20
Verkauf einer Teilfläche des Flurstückes 22/28 der Flur 1, Gemarkung Harmstorf
 
N 21
Verkauf von Teilflächen der Flurstücke 22/28 und 24/36 der Flur 1, Gemarkung Harmstorf
 
N 22
Verkauf eines Gewerbegrundstückes belegen in der Gemarkung Bentwisch, Flur 1, Flurstücke 62/1 und 60
 
N 23
Verkauf eines Gewerbegrundstückes belegen in der Gemarkung Bentwisch, Flur 1, Flurstücke 63/9 und 6
 

Öffentlicher Teil:
Ö 24
Schließen der Sitzung