Sitzung
SI/GBE/GBE/005/2005
Mandant
Bentwisch
Gremium
Gemeindevertretung Bentwisch
Raum
Gemeindezentrum
Datum
20.10.2005
Zeit
19:00-22:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung
 
Ö 3
Billigung der Sitzungsniederschrift vom 18.08.2005
 
Ö 3.1
Bestätigung der Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses vom 06.10.05
 
Ö 4
Beschlusskontrolle und Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
 
Ö 6
Beschluss der GV Bentwisch über die Neufassung der Hauptsatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: -, Enthaltungen: -

 
Ö 7
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Errichtung einer rutschfesten Rampe in der Kita

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: -, Enthaltungen: -

 
Ö 8
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Gestaltung/Umgestaltung des Friedhofes einschließlich der Feierhalle

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 5, Enthaltungen: -

 
Ö 9
Beschluss der Gemeinde Bentwisch zur Übertragung der Entscheidung zur Verlegung von neuen/Änderung vorhandener Telekommunikationslinien im Rahmen des Zustimmungsverfahrens der Deutschen Telekom AG nach Telekommunikationsgesetz und Verlegung neuer/Änderung vorhandener Leitungstrassen sowie neuer Standorten von Stromversorgungsanlagen der E.ON edis AG entsprechend § 22 Abs. 5 Kommunalverfassung auf den Bürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: -, Enthaltungen: -

 
Ö 10
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Errichtung der Straßenbeleuchtung in der Straße "Am Berg"

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: -, Enthaltungen: -

 
Ö 11
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch zur Vergabe der Planungsleistungen für die Erneuerung der Heizungsanlage in der Schule

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: -, Enthaltungen: -

 
Ö 12
Abschließende Information zur 770-Jahrfeier der Gemeinde Bentwisch
 
Ö 13
Information an die Gemeindevertretung Bentwisch über gestellte Bauanträge, die im Rahmen der Beteiligung durch die Untere Bauaufsichtsbehörde nach § 36 BauGB, bereits durch den Bürgermeister unterzeichnet und an die Untere Bauaufsichtsbehörde zurückgeschickt wurden

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: -, Enthaltungen: -

 
Ö 14
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Instandsetzung der Ackerdrainagen einschließlich der Herstellung eines Durchlasses zur Beseitigung der Ackervernässung in Harmstorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: -, Enthaltungen: -

 
Ö 15
Einwohnerfragestunde
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 16
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über den Antrag auf Stundung der Gewerbesteuer 2003
 

Öffentlicher Teil:

Ö 17
Schließen der Sitzung