Sitzung
SI/GRÖ/GRÖ/004/2016
Mandant
Rövershagen
Gremium
Gemeindevertretung Rövershagen
Raum
Gemeindezentrum
Datum
27.06.2016
Zeit
19:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladungen, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung
 
Ö 4
Billigung der Sitzungsniederschrift vom 25.04.2016
 
Ö 5
Beschlusskontrolle und Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der vorhergehenden Sitzung
 
Ö 6
Bericht der Bürgermeisterin über Beschlüsse des Hauptausschusses- und Finanzausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
 
Ö 7
Beschluss der Gemeinde Rövershagen über den nachträglichen Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des B-Planes Nr. 8 "Im Wiesengrund" hinsichtlich der Überschreitung der GRZ auf dem Flurstück 7/83 der Flur 1 Gemarkung Rövershagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 8
Beschluss der Gemeinde Rövershagen über den Antrag auf Erweiterung der Satzung der Gemeinde Rövershagen über die Festlegung der Grenzen für im Zusammenhang bebaute Ortsteile für den Bereich Rostocker Straße/Graal-Müritzer-Straße/Köhlerstrat

DIE BESCHLUSSVORLAGE WIRD NACHGEREICHT

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 9
Beschluss der Gemeindevertretersitzung Rövershagen zur Beauftragung der Hanseatischen Feuerwehr -Unfallkasse Nord zur Entschädigung nicht unfallbedingter Gesundheitsschäden

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 10
Beschluss der Gemeindevertretung Rövershagen über die Annahme von Spenden gem. § 44 Kommunalverfassung M-V

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 11
Beschluss der Gemeindevertretung Rövershagen zur Deckung von überplanmäßigen Ausgaben des Produktkontos 55100.5232100 Grün- und Parkanlagen, Bewirtschaftung der Grundstücke

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 12
Beschluss der Gemeindevertretung Rövershagen zur Finanzierung von überplanmäßigen Ausgaben aus dem Produktkonto 12600. 7857100 freiwillige Feuerwehr, Auszahlungen für bewegliche Sachen des Anlagevermögens

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 13
Beschluss der Gemeindevertretung Rövershagen über die Satzung zum Schutz und zur Benutzung der öffentlichen Grünflächen der Gemeinde Rövershagen (Grünflächensatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 12, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 14
Beschluss der Gemeindevertretung Rövershagen über die Finanzierung des Einbaus eines Fingerklemmschutzes in der Kita Rövershagen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 15
Beschluss der Gemeindevertretung Rövershagen zur Deckung von überplanmäßigen Ausgaben für die Sondierung von Regenwasserleitungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 16
Information an die Gemeindevertretung Rövershagen über gestellte Bauanträge, die im Rahmen der Beteiligung durch die Untere Bauaufsichtsbehörde nach § 36 BauGB, bereits durch die Bürgermeisterin unterzeichnet und an die Untere Bauaufsichtsbehörde zurückgeschickt wurden

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 17
Beschluss der Gemeindevertretung Rövershagen über die Eilentscheidung der Bürgermeisterin bzgl. der Aufnahme eines Schülers aus einer anderen Wohnsitzgemeinde
 
N 18
Beschluss der Gemeindevertretung Rövershagen zur Finanzierung eines streitigen Verfahrens in der Mahnsache 16-3562750-03 N zum Personenkonto 03-1423
 
N 19
Finanzierung der Rechtsanwaltskosten
 
N 20
Verkauf einer Teilfläche aus dem Flurstück 163/181 der Flur 1, Gemarkung Rövershagen
 
N 21
Verkauf des Flurstücks 33/4 der Flur 1, Gemarkung Behnkenhagen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 22
Schließen der Sitzung