Sitzung
SI/GBE/GBE/006/2012
Mandant
Bentwisch
Gremium
Gemeindevertretung Bentwisch
Raum
Gemeindezentrum
Datum
25.10.2012
Zeit
19:00-22:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung
 
Ö 3
Billigung der Sitzungsniederschrift vom 16.08.2012
 
Ö 3.1
Bestätigung der Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses vom 11.10.2012
 
Ö 3.1.1
Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses Bentwisch über die Annahme von Spenden gemäß § 44 Kommunalverfassung Mecklenburg- Vorpommern

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3.1.2
Beschluss des Haupt-und Finanzausschusses Bentwisch über die Annahme von Spenden gem § 44 Kommunalverfassung M-V

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Beschlusskontrolle und Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Bericht des ITC (Gast: Herr Achtenhagen) . Jahresabschluss 2011 . Übersicht zur Geschäftsabwicklung 2012 . Information zu laufenden Vermarktungsaktivitäten im Gewerbegebiet
 
Ö 8
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Neuwahl eines Gemeindevertreters in den Amtsausschuss

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 9
Wahl eines Gemeindevertreters in den Kulturausschuss (Beschlussvorlage wird nachgereicht)

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 10
Beschluss der Gemeinde Bentwisch über die Vergabe der Beräumungs-, Asbest- und Gefahrstoff-Sanierungs- und Abbrucharbeiten auf dem Grundstück der "Alten Eiche"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 11
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch zur Durchführung des Winterdienstes innerhalb der Ortsdurchfahrten auf Kreisstraßen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 
Ö 12
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch bezüglich der Ausschreibung zur Beschaffung einer Drehleiter für die Feuerwehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 13
Beschluss der Gemeinde Bentwisch zur Bauvoranfrage zur möglichen Bebauung des Flurstücks, Gemarkung Harmstorf, Flur 1, 37/5 mit einem Zweifamilienhaus (Doppelhaus) .

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 14
Beschluss der Gemeinde Bentwisch über den Fällantrag der Bäume im Gartenweg im Rahmen der Aufstellung des B-Plans.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 15
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Ausführung von weiteren Reinigungsarbeiten in der Grundschule

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 16
Aufstellungsbeschluss der Gemeinde Bentwisch über die 2. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich Feuerwehrkampfbahn

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 17
Beschluss der Gemeinde Bentwisch zur Beauftragung der städtebaulichen Planung zur 2. Änderung des FNP und zur Beauftragung der Übernahme der fertigen Planung in das Kataster und die Finanzierung dieser Leistungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 18
Beschluss der Gemeinde Bentwisch zur Beauftragung der städtebaulichen Planung zum Bebauungsplan Nr. 17 "Feuerwehrkampfbahn" und zur Beauftragung der Übernahme der fertigen Planung in das Kataster und die Finanzierung dieser Leistungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 19
Aufstellungsbeschluss der Gemeinde Bentwisch über den Bebauungsplan Nr. 17 " Feuerwehrkampfbahn"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 20
Beschluss der Gemeinde Bentwisch über die Abschnittsbildung und Kostenspaltung für die Teileinrichtungen Beleuchtung, Gehweg und Straßenentwässerung in der Goorstorfer Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 21
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Vergabe des Auftrages zur Erweiterung der Breitbandversorgung in der Gemeinde Bentwisch

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 22
Beschluss der Gemeinde Bentwisch über die Aufstellung einer Buswartehalle in der Stralsunder Straße einschließlich deren Finanzierung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 23
Information an die Gemeindevertretung Bentwisch über gestellte Bauanträge, die im Rahmen der Beteiligung durch die Untere Bauaufsichtsbehörde nach § 36 BauGB, bereits durch den Bürgermeister unterzeichnet und an die Untere Bauaufsichtsbehörde zurückgeschickt wurden

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 24
Bericht zum Stand der Vermarktung des Gewerbegebietes (Herr Achtenhagen)
 
N 25
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über einen Erlass von steuerlichen Nebenleistungen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 26
Bericht von Frau Hahn aus dem Sozialausschuss
 
Ö 27
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