Sitzung
SI/GBE/GBE/004/2011
Mandant
Bentwisch
Gremium
Gemeindevertretung Bentwisch
Raum
Gemeindezentrum
Datum
09.06.2011
Zeit
19:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung
 
Ö 3
Billigung der Sitzungsniederschrift vom 14.04.2011
 
Ö 3.1
Bestätigung der Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses vom 11.05. 2011 und vom 26.05.2011
 
Ö 3.1.1
Beschluss des Haupt - und Finanzausschusses über die Finanzierung der Außentreppe der Kita

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3.1.2
Beschluss des Haupt - und Finanzausschusses Bentwisch über die Vergabe von Bauleistungen für den Abriss des Aulagebäudes, Schulnebenräumen sowie Garagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 3.1.3
Übernahme der anfallenden Kosten für eine Mutter, da sie zur Unterstützung der Lehrer mit auf Klassenfahrt fährt
 

Öffentlicher Teil:
Ö 4
Beschlusskontrolle und Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über eine Spende für die Hanse-Tour Sonnenschein e. V. zugunsten krebs- und chronischkranker Kinder

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 8
Beschluss der Gemeinde Bentwisch über die Finanzierung der Kosten für den Austausch eines Mischmotors und der Ausdehnungsgefäße in den beiden Thermen der Heizungs- und Lüftungsanlage der Sporthalle im Sportforum Bentwisch

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 9
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über den Abschluss eines Wartungsvertrages für die Computertechnik in der Grundschule Bentwisch

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 10
Entscheidung der Gemeinde Bentwisch über das Aufstellen einer Innenbereichssatzung im Bereich der Straße Am Berg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 11
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Bevollmächtigung des Bürgermeisters und Stellvertreter für die Beauftragung der ausgeschriebenen Baulose für den Schulerweiterungsbau 2. BA

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 12
Beschluss der Gemeinde Bentwisch zur Errichtung von zwei Windenergieanlagen auf den Flurstücken 138 der Flur 1 Gemarkung Albertsdorf sowie Flurstück 9 der Flur 1 Gemarkung Fienstorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 13
Information an die Gemeindevertretung Bentwisch über gestellte Bauanträge, die im Rahmen der Beteiligung durch die Untere Bauaufsichtsbehörde nach § 36 BauGB, bereits durch den Bürgermeister unterzeichnet und an die Untere Bauaufsichtsbehörde zurückgeschickt wurden

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 14
Information über vom Bürgermeister abgegebene Stellungnahmen zu F- und B-Plänen der Nachbargemeinden

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 15
Grunderwerb im Rahmen des Ausbaus der Straße Am Jungferndiek
 
N 16
Tausch von Grundstücksflächen im Rahmen des Ausbaus der Straße Am Jungferndiek
 
N 17
Antrag auf Übernahme eines Differenzbetrages von 10% für Klavierunterricht
 
N 18
Beschluss der Gemeindevertretung über den Antrag auf Verlängerung einer Stundung der Gewerbesteuer
 

Öffentlicher Teil:
Ö 19
Schließen der Sitzung