SessionNet | Gemeindevertretung Bentwisch - 19.08.2010

Sitzung

SI/GBE/GBE/008/2010

Mandant

Bentwisch

Gremium

Gemeindevertretung Bentwisch

Raum

Gemeindezentrum

Datum

19.08.2010

Zeit

19:00-21:25 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Gemeinde

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 3	Billigung der Sitzungsniederschriften vom 17.06.10 und vom 29.06.2010
Ö 3.1	Bestätigung der Beschlüsse des Hauptausschusses vom 05.08.2010
Ö 4	Beschlusskontrolle und Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil
Ö 5	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
Ö 6	Einwohnerfragestunde
Ö 7	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Jahresrechnung 2009 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1
Ö 8	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über den Abschluss eines neuen Gas-Wegenutzungsvertrages Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 9	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über Ausgleichsmaßnahmen für den B-Plan Nr. 4 Wohngebiet "Hasenheide" Gemeinde Bentwisch Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 10	Beschluss über die Vergabe der Winterdienstleistungen im Gewerbegebiet Bentwisch Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 11	Beschluss der Gemeinde Bentwisch über die Ausweisung eines Vorbehaltsgebietes Gewerbe und Industrie in der Gemeinde Bentwisch im Regionalen Raumentwicklungsprogramm Mittleres Mecklenburg/Rostock Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 12	Beschluss der Gemeinde Bentwisch über die Grundsatzentscheidung zur Änderung eines Teils des Bebauungsplanes Nr. 3 für das Gewerbegebiet Bentwisch in ein Mischgebiet Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 13	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Vergabe von Planungsleistungen für den Straßenausbau der Zufahrtsstraße Stralsunder Straße - Schule - Jungferndiek Beschluss: an Ausschuss/Fraktion verwiesen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 14	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Vergabe von Planungsleistungen für die Straßeninstandsetzung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 15	Beschluss der Gemeinde Bentwisch über die Beauftragung einer Vorentersuchung über grundsätzlichen Realisierungsaussichten eines B-Planes für das Gebiet der ehemaligen Kleingärten hinter der vorhandenen Bebauung der Straße Im Wiesengrund Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 16	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Planungszustimmung für den Ausbau des Eschenweges(Stralsunder Straße - NTK - Gebiet) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 17	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Vergabe der Bauleistungen für den Straßenausbau der Goorstorfer Straße (Tischvorlage) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 18	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Bereitstellung zusätzlicher finanzieller Mittel für den Grunderwerb im Rahmen des Ausbaus der Straße Bachweg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 19	2. Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Aufnahmekapazität der Grundschule Bentwisch für das Schuljahr 2010/2011 entsprechend Schulkapazitätsverordnung (SchulKapVO M-V) - Korrektur der Belegungskapazität für Raum 1 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 20	Information an die Gemeindevertretung Bentwisch über gestellte Bauanträge, die im Rahmen der Beteiligung durch die Untere Bauaufsichtsbehörde nach § 36 BauGB, bereits durch den Bürgermeister unterzeichnet und an die Untere Bauaufsichtsbehörde zurückgeschickt wurden Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 21	Information über vom Bürgermeister abgegebene Stellungnahmen zu F- und B-Plänen der Nachbargemeinden Beschluss: Kenntnis genommen
Nicht öffentlicher Teil:
N 22	Grunderwerb im Rahmen des Ausbaus der Straße Am Jungferndiek
N 23	Zustimmung zur Bestellung einer Grundschuld
N 24	Bestellung einer Grundschuld zur Absicherung einer gewerblichen Investition
N 25	Beschluss der Gemeindevertretung über einen Antrag auf Stundung der Gewerbesteuer 2008
N 26	Beschluss der Gemeinde Bentwisch über den Antrag auf Verlängerung der Stundung eines Straßenbaubeitrages
N 27	Personalvorlage
Öffentlicher Teil:
Ö 28	Schließen der Sitzung

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil: