Betreff
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Haushaltssatzung 2024
Vorlage
VFA/3187/2023/GBE
Art
BV Gemeinden

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Bentwisch beschließt den Haushalt 2024 entsprechend der Anlagen.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Gesetzliche Anzahl der Vertreter:           

davon anwesend:                                          

Zustimmung:                                                   

Ablehnung:                                                      

Enthaltung:

 

 


Sachverhalt:

Gemäß § 45 Kommunalverfassung M-V hat die Gemeinde Bentwisch für jedes Jahr eine Haushaltssatzung zu erlassen.

Der Haushaltsplan ist gem. § 46 KV M-V Bestandteil der Haushaltssatzung. Dem Haushaltsplan sind die in § 1 GemHVO-Doppik aufgeführten Anlagen beizufügen.

 

Stellungnahme der Verwaltung:

 

Anhand der bis zum 23.08.2023 eingereichten Mittelanforderungen hat die Verwaltung den Haushaltsentwurf für das Jahr 2024 für die Gemeinde Bentwisch erarbeitet.

In der Sitzung des Finanzausschusses am 07.09.2023 soll ein erster Austausch zum Haushalt 2024 erfolgen.

Dazu werden an die Mitglieder des Finanzausschusses nur der Ergebnisplan, der Finanzplan und eine Hochrechnung der Steuerkraft ausgereicht.

 

Weitere Unterlagen sollen wie folgt besprochen werden:

- Plan der Feuerwehr am 27.09.2023 im Bauausschuss,

- Dienstleistungsvertrag mit der Bentwisch GmbH Ende September,

- Kosten für Baumpflege Ende September.


Finanzierung:

- Hier erfolgte eine erste Hochrechnung à siehe Seite 18 Finanzplan.

 

Stellungnahme des Finanzausschusses vom 07.09.2023:

Der Finanzausschuss hat in seiner Sitzung am 07.09.2023 den Haushaltsentwurf beraten. Zur nächsten Sitzung sollen erarbeitet werden:

à ein fiktiver Haushalt ohne freiwillige Leistungen sowie

à ein realer Haushaltsentwurf.

 

Erneute Stellungnahme der Verwaltung der Verwaltung:

Die Verwaltung hat entsprechend der Aufgabenstellung aus dem Finanzausschuss 2 verschiedene Haushaltsentwürfe erarbeitet. Sie werden Ihnen als Diskussionsgrundlage vorgelegt.

 

Stellungnahme des Finanzausschusses vom 19.10.2023:

Der Finanzausschuss hat in seiner Sitzung am 19.10.2023 den Haushaltsentwurf beraten. Besprochene Änderungen sind einzuarbeiten, die nächste Lesung findet am 16.11.2023 statt.

 

Stellungnahme des Finanzausschusses vom 16.11.2023:

Der Finanzausschuss hat in seiner Sitzung am 16.11.2023 den Haushaltsentwurf beraten, die nächste Lesung soll in der Sitzung der Gemeindevertretung am 30.11.2023 stattfinden.

 

 

Hinweis der Verwaltung:

Die Wirtschaftspläne der Gesellschaften sind Anhang zum Haushaltsplan, sie lagen zum Zeitpunkt der Erstellung noch nicht in beschlossener Form vor.