Beschluss:

Die Gemeindevertretung Gelbensande beschließt die 11. Änderungssatzung der Gemeinde Gelbensande zur Satzung der Gemeinde Gelbensande über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes „Untere Warnow-Küste“ vom 21.11.2013:

 

11. Änderungssatzung der Gemeinde Gelbensande zur Satzung der Gemeinde Gelbensande über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes „Untere Warnow-Küste“ vom 21.11.2013

I.

Aufgrund des § 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V), der §§ 1, 2, 6 und 7 des Kommunalabgabengesetzes (KAG M-V) sowie des § 3 des Gesetzes über die Bildung von Gewässerunterhaltungsverbänden (GVUG) in der jeweils derzeit geltenden Fassung wird nach Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung vom 19.12.2024 die folgende 11. Änderungssatzung der Gemeinde Gelbensande zur Satzung der Gemeinde Gelbensande über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes „Untere Warnow-Küste“ erlassen:

II.

Aufgrund der neuen Kalkulation wird der § 3 der Satzung der Gemeinde Gelbensande über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes „Untere Warnow-Küste“ vom 21.11.2013, zuletzt geändert durch die 10. Änderungssatzung vom 21.12.2023, wie folgt geändert:

In § 3 (2) a) Gewässerunterhaltung wird

für die Waldflächen der Gebührensatz 9,13 €/ha durch den Gebührensatz 9,03 €/ha ersetzt

für die Gebäude und Freiflächen, Verkehrsflächen der Gebührensatz 83,98 €/ha durch den Gebührensatz 83,46 €/ha ersetzt

für die sonstigen Grundstücksflächen der Gebührensatz 15,63 €/ha durch den Gebührensatz 15,50 €/ha ersetzt.

In § 3 (2) b) Schöpfwerk Stromgraben wird

für die Waldflächen der Gebührensatz 5,36 €/ha durch den Gebührensatz 5,63 €/ha ersetzt

für die Gebäude und Freiflächen, Verkehrsflächen der Gebührensatz 59,26 €/ha durch den Gebührensatz 59,53 €/ha ersetzt

für die sonstigen Grundstücksflächen der Gebührensatz 10,12 €/ha durch den Gebührensatz 10,40 €/ha ersetzt.

In § 3 (2) c) Schöpfwerk Hirschburg wird

für die Waldflächen der Gebührensatz 0,33 €/ha durch den Gebührensatz 12,18 €/ha ersetzt

für die Gebäude und Freiflächen, Verkehrsflächen der Gebührensatz 3,63 €/ha durch den Gebührensatz 138,07 €/ha ersetzt

für die sonstigen Grundstücksflächen der Gebührensatz 0,62 €/ha durch den Gebührensatz 23,12 €/ha ersetzt.

In § 3 (2) d) Schöpfwerk Moorgraben wird

für die Waldflächen der Gebührensatz 40,94 €/Ha durch den Gebührensatz 12,10 €/ha ersetzt

für die Gebäude und Freiflächen, Verkehrsflächen der Gebührensatz 25,77 €/ha durch den Gebührensatz 137,09 €/ha ersetzt.

In § 3 (2) e) Schöpfwerk Koppenheide wird

für die Waldflächen der Gebührensatz 401,31 €/ha durch den Gebührensatz 434,37 €/ha ersetzt

für die sonstigen Grundstücksflächen der Gebührensatz 94,90 €/ ha durch den Gebührensatz 87,46 €/ha ersetzt.

III.

Diese Änderungssatzung tritt zum 01.01.2025 in Kraft.

Gelbensande, den ………

Manfred Labitzke                                           Siegel

Bürgermeister

 

 

 

 

Gebührenkalkulation

 

zur 11. Änderungssatzung der Gemeinde Gelbensande der Satzung der Gemeinde Gelbensande über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes „Untere Warnow-Küste“ vom 21.11.2013

1.       Grundsätzliches

Nach § 7 des Kommunalabgabengesetzes Mecklenburg-Vorpommern (KAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 12. April 2005, zuletzt geändert durch Gesetz vom 26.05.2023, werden die von Kommunen für ihre Mitgliedschaft in einem Wasser- und Bodenverband zu zahlenden Beiträge durch Gebühren denjenigen auferlegt, denen der Verband durch seine Einrichtungen, Anlagen oder Maßnahmen Vorteile gewährt.

Die Kalkulation der Gebühr erfolgte nach den Grundsätzen des § 6 Abs. 1 und 2 des KAG.

Dabei sind die Kosten nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen anzusetzen. Dazu gehören auch in Anspruch genommene Fremdleistungen.

2.    Ermittlung der gebührenfähigen Kosten und Flächen

2.1.           Gewässerunterhaltung

Grundlage für die Ermittlung ist das Beitragsbuch des WBV für die Gemeinde Gelbensande vom 11.03.2024. Darin enthalten sind:

-       die grundsteuerpflichtige Fläche (Beitragsfläche abzüglich Fläche dinglicher Mitglieder, die direkt an den WBV zahlen)

-       die verschiedenen Nutzungsarten mit ihren Flächenanteilen sowie den jeweiligen Beitragseinheiten

-       die Höhe der Beitragseinheit (7,56 €/ha)

-       die Zuschläge für Rohrleitungen, Durchlässe und Staue (3.784,17 €)

-       Mehrkosten für die in 2023 durchgeführte Handmahd/ -arbeit (1.531,20 €).

Die unterschiedlichen Nutzungsarten der Flurstücke werden in drei Gruppen unterteilt:

a)    Waldflächen (I)

b)    Gebäude- und Freiflächen, Verkehrsflächen (II)

c)    Sonstige Grundstücksflächen (III).

Nutzungsart	Fläche in ha	Beitragseinheit	Beitrag in €
Wohnbaufläche                         (II)	39,2227	423,6056	3.202,4583
Industrie- und Gewerbefläche   (II)	12,9356	139,7040	1.056,1622
Gebäude- und Freifläche          (II)	1,2280	13,2626	100,2652
Fläche mit besondere funktionaler Prägung                                     (II)	4,5177	48,7908	368,8584
Sport-, Freizeit- und Erholungsfläche, Friedhof                                     (III)	3,1065	11,1834	84,5465
Grünanlage                               (III)	26,9631	48,5335	366,9132
Verkehrsfläche                          (II)	86,6105	935,3939	7.071,5778
landwirtschaftl. Fläche              (III)	721,6729	1.299,0112	9.820,5246
Waldfläche                                (I)	2.444,6838	2.200,2155	16.633,6291
Wasserfläche                            (III)	22,7901	4,1022	31,0126
gesamt	3.363,7309	5.123,8027	38.735,9479

Für jede Gruppe wird ein Gebührensatz ermittelt, der sich aus den jeweiligen Flächen und Kosten ergibt.

Nutzungsartengruppe	Fläche in ha	Kosten in €
Waldfläche                                                (I)	2.444,6838	16.633,6291
Gebäude, Freiflächen, Verkehrsflächen   (II)	144,5145	11.799,3219
Sonstige Grundstücksflächen                   (III)	774,5326	10.302,9969
gesamt	3.363,7309	38.735,9479

Die Verwaltungskosten werden in Höhe von 2.519,49 € berechnet.

Die Zuschläge für Rohrleitungen, Durchlässe und Staue in Höhe von 3.784,17 € sowie die Mehrkosten für die Handmahd/-arbeit in 2023 in Höhe von 1.531,20 € werden auf die drei Gruppen aufgrund ihres prozentualen Anteils an der Gesamtfläche aufgeteilt:

Nutzungsarten-gruppe	Fläche in  ha	Anteil an der Gesamt-fläche in %	Anteil an den Zuschlägen in €	Kosten GWU in €	anteilige Mehrkosten In €	gesamt in €	Verwalt- ungskosten in €	Gesamt-kosten in €
Waldfläche  (I)	2.444,6838	72,6777	2.750,25	16.633,62	1.112,84	20.496,71	1.831,11	22.327,82
Gebäude, Freifläche, Verkehrsfläche (II)	144,5145	4,2963	162,58	11.799,32	65,79	12.027,69	108,24	12.135,93
Sonstige Grundstücks- Flächen (III)	774,5326	23,0260	871,34	10.302,99	352,57	11.526,90	580,14	12.107,04
gesamt	3.363,7309	100,0000	3.784,17	38.735,93	1.531,20	44.051,30	2.519,49	46.570,79

2.2.           Schöpfwerk Stromgraben

Grundlage für die Ermittlung ist das Beitragsbuch des WBV für die Gemeinde Gelbensande vom 09.07.2024. Darin enthalten sind:

-       die grundsteuerpflichtige Fläche im Einzugsgebiet (Beitragsfläche abzüglich Fläche dinglicher Mitglieder, die direkt an den WBV zahlen)

-       die verschiedenen Nutzungsarten mit ihren Flächenanteilen sowie den jeweiligen Beitragseinheiten

die Höhe der Kosten je Beitragseinheit (9,80 €).

Die unterschiedlichen Nutzungsarten der Flurstücke werden in drei Gruppen unterteilt:

a)    Waldflächen (I)

b)    Gebäude- und Freiflächen, Verkehrsflächen (II)

c)    Sonstige Grundstücksflächen (III).

Nutzungsart	Fläche in ha	Faktor	Beitragseinheit	Beitrag in €
Wohnbaufläche                        (II)	13,2992	6	79,7952	781,9930
Industrie- und Gewerbefläche      (II)	3,1876	6	19,1256	187,4309
Gebäude- und Freifläche             (II)	0,1945	6	1,1670	11,4366
Fläche mit besonderer funktionaler Prägung                                        (II)	4,0337	6	24,2022	237,1816
Sport-, Freizeit- und Erholungsfläche, Friedhof                                         (III)	3,0541	2	6,1082	59,8604
Grünanlage                                    (III)	7,1558	1	7,1558	70,1268
Verkehrsfläche                               (II)	31,6967	6	190,1802	1.863,7660
landwirtschaftl. Fläche                   (III)	140,2230	1	140,2230	1.374,1854
Waldfläche                                     (I)	947,6657	0,5	473,8329	4.643,5624
Wasserfläche                                 (III)	5,8534	0,1	0,5853	5,7359
gesamt	1.156,3637		942,3754	9.235,2790

Für jede Gruppe wird ein Gebührensatz ermittelt, der sich aus den jeweiligen Flächen und Kosten sowie den Verwaltungskosten ergibt.

Die Verwaltungskosten werden in Höhe von 528,21 € berechnet.

Nutzungsarten-gruppe	Fläche in  ha	Anteil an der Gesamt-fläche in %	Kosten in €	Verwalt- ungskosten in €	Gesamtkosten in €
Waldfläche  (I)	947,6657	81,9522	4.643,56	432,88	5.076,44
Gebäude, Freifläche, Verkehrsfläche (II)	52,4117	4,5325	3.081,81	23,94	3.105,75
Sonstige Grundstücks- Flächen (III)	156,2863	13,5153	1.509,91	71,39	1.581,30
gesamt	1.156,3637	100,0000	9.235,28	528,21	9.763,49

2.3.           Schöpfwerk Hirschburg

Grundlage für die Ermittlung ist das Beitragsbuch des WBV für die Gemeinde Gelbensande vom 09.07.2024. Darin enthalten sind:

-       die grundsteuerpflichtige Fläche im Einzugsgebiet (Beitragsfläche abzüglich Fläche dinglicher Mitglieder, die direkt an den WBV zahlen)

-       die verschiedenen Nutzungsarten mit ihren Flächenanteilen sowie den jeweiligen Beitragseinheiten

die Höhe der Kosten je Beitragseinheit (0,60 €).

Die unterschiedlichen Nutzungsarten der Flurstücke werden in drei Gruppen unterteilt:

d)    Waldflächen (I)

e)    Gebäude- und Freiflächen, Verkehrsflächen (II)

f)     Sonstige Grundstücksflächen (III).

Nutzungsart	Fläche in ha	Faktor	Beitragseinheit	Beitrag in €
Wohnbaufläche                             (II)	5,2193	6	31,3158	18,7895
Industrie- und Gewerbefläche       (II)	3,4561	6	20,7366	12,4420
Gebäude- und Freifläche              (II)	-	-	-	-
Fläche mit besonderer funktionaler Prägung                                        (II)	-	-	-	-
Sport-, Freizeit- und Erholungsfläche, Friedhof                                        (III)	0,0524	2	0,1048	0,0629
Grünanlage                                   (III)	0,2458	1	0,2458	0,1475
Verkehrsfläche                              (II)	17,2066	6	103,2396	61,9438
landwirtschaftl. Fläche                  (III)	9,6121	1	9,6121	5,7673
Waldfläche                                    (I)	597,4777	0,5	298,7388	179,2433
Wasserfläche                                (III)	0,2509	0,1	0,0251	0,0151
gesamt	633,5209		464,0186	278,4114

Für jede Gruppe wird ein Gebührensatz ermittelt, der sich aus den jeweiligen Flächen und Kosten sowie den Verwaltungskosten ergibt.

Die Verwaltungskosten werden in Höhe von 15,92 € berechnet.

Nutzungsarten-gruppe	Fläche in  ha	Anteil an der Gesamt-fläche in %	Kosten in €	Verwalt- ungskosten in €	Gesamtkosten in €
Waldfläche  (I)	597,4777	94,3107	179,24	15,01	194,25
Gebäude, Freifläche, Verkehrsfläche (II)	25,8820	4,0854	93,18	0,65	93,83
Sonstige Grundstücks- Flächen (III)	10,1612	1,6039	5,99	0,26	6,25
gesamt	633,5209	100,0000	278,41	15,92	294,33

2.4.           Schöpfwerk Moorgraben

Grundlage für die Ermittlung ist das Beitragsbuch des WBV für die Gemeinde Gelbensande vom 09.07.2024. Darin enthalten sind:

-       die grundsteuerpflichtige Fläche im Einzugsgebiet (Beitragsfläche abzüglich Fläche dinglicher Mitglieder, die direkt an den WBV zahlen)

-       die verschiedenen Nutzungsarten mit ihren Flächenanteilen sowie den jeweiligen Beitragseinheiten

-       die Höhe der Kosten je Beitragseinheit (17,58 €).

Die unterschiedlichen Nutzungsarten der Flurstücke werden in drei Gruppen unterteilt:

g)    Waldflächen (I)

h)    Gebäude- und Freiflächen, Verkehrsflächen (II)

i)      Sonstige Grundstücksflächen (III).

Nutzungsart	Fläche in ha	Faktor	Beitragseinheit	Beitrag in €
Wohnbaufläche                            (II)	-	-	-	--
Industrie- und Gewerbefläche      (II)	-	-	-	-
Gebäude- und Freifläche             (II)	-	-	-	-
Fläche mit besonderer funktionaler Prägung                                       (II)	-	-	-	-
Sport-, Freizeit- und Erholungsfläche, Friedhof                                       (III)	-	-	-	-
Grünanlage                                  (III)	-	-	-	-
Verkehrsfläche                             (II)	0,2534	6	1,5204	26,7286
landwirtschaftl. Fläche                 (III)	-	-	-	-
Waldfläche                                   (I)	0,6863	0,5	0,3432	6,0326
Wasserfläche                               (III)	-	-	-	-
Gesamt	0,9397		1,8636	32,7612

Für jede Gruppe wird ein Gebührensatz ermittelt, der sich aus den jeweiligen Flächen und Kosten sowie den Verwaltungskosten ergibt.

Die Verwaltungskosten werden in Höhe von 1,87 € berechnet.

Nutzungsartengruppe	Fläche in ha	Anteil an der Gesamt-fläche in %	Kosten in €	Verwaltungs- kosten in €	Gesamtkosten in €
Waldfläche                     (I)	0,6863	73,0339	26,73	1,37	28,10
Gebäude, Freiflächen,  Verkehrsflächen           (II)	0,2534	26,9661	6,03	0,50	6,53
Sonstige                            Grundstücksflächen   (III)	-	-	-	-	-
gesamt	0,9397	100,0000	32,76	1,87	34,63

2.5.           Schöpfwerk Koppenheide

Grundlage für die Ermittlung ist das Beitragsbuch des WBV für die Gemeinde Gelbensande vom 09.07.2024. Darin enthalten sind:

-       die grundsteuerpflichtige Fläche im Einzugsgebiet (Beitragsfläche abzüglich Fläche dinglicher Mitglieder, die direkt an den WBV zahlen)

-       die verschiedenen Nutzungsarten mit ihren Flächenanteilen sowie den jeweiligen Beitragseinheiten

-       die Höhe der Kosten je Beitragseinheit (767,52 €).

Die unterschiedlichen Nutzungsarten der Flurstücke werden in drei Gruppen unterteilt:

j)      Waldflächen (I)

k)    Gebäude- und Freiflächen, Verkehrsflächen (II)

l)      Sonstige Grundstücksflächen (III).

Nutzungsart	Fläche in ha	Faktor	Beitragseinheit	Beitrag in €
Wohnbaufläche                            (II)	-	-	-	--
Industrie- und Gewerbefläche      (II)	-	-	-	-
Gebäude- und Freifläche             (II)	-	-	-	-
Fläche mit besonderer funktionaler Prägung                                       (II)	-	-	-	-
Sport-, Freizeit- und Erholungsfläche, Friedhof                                       (III)	-	-	-	-
Grünanlage                                  (III)	-	-	-	-
Verkehrsfläche                             (II)	-	-	-	-
landwirtschaftl. Fläche                 (III)	-	-	-	-
Waldfläche                                   (I)	0,2056	0,5	0,1028	78,9011
Wasserfläche                               (III)	0,0686	0,1	0,0069	5,2959
Gesamt	0,2742		0,1097	84,1970

Für jede Gruppe wird ein Gebührensatz ermittelt, der sich aus den jeweiligen Flächen und Kosten sowie den Verwaltungskosten ergibt.

Die Verwaltungskosten werden in Höhe von 4,82 € berechnet.

Nutzungsartengruppe	Fläche in ha	Anteil an der Gesamt-fläche in %	Kosten in €	Verwaltungs- kosten  in €	Gesamtkosten in €
Waldfläche                     (I)	0,2056	74,9818	78,90	3,61	82,51
Gebäude, Freiflächen,  Verkehrsflächen           (II)	-	-	-	-	-
Sonstige                            Grundstücksflächen   (III)	0,0686	25,0182	5,30	1,21	6,51
gesamt	0,2742	100,0000	84,20	4,82	89,02

3.    Gebührenkalkulation nach Nutzungsarten

Der Gesamtaufwand wird durch die gebührenpflichtige Fläche dividiert.

3.1.           Gewässerunterhaltung

a)    Waldflächen

Gesamtkosten:                                22.327,82 €

Gesamtfläche:                                   2.444,6838 ha

Gebührensatz:                                          9,13 €/ha

b)    Gebäude, Freiflächen, Verkehrsflächen

Gesamtkosten:                                12.135,93 €

Gesamtfläche:                                      144,5145 ha

Gebührensatz:                                      83,98 €/ha

c)    Sonstige Grundstücksflächen

Gesamtkosten:                                12.107,04 €

Gesamtfläche:                                    774,5326 ha  

Gebührensatz:                                      15,63 €/ha

3.2.           Schöpfwerk Stromgraben

a)    Waldflächen

Gesamtkosten:                                  5.076,44 €

Gesamtfläche:                                        947,6657 ha

Gebührensatz:                                          5,36 €/ha

b)    Gebäude, Freiflächen, Verkehrsflächen

Gesamtkosten:                                  3.105,75 €

Gesamtfläche:                                        52,4117 ha

Gebührensatz:                                        59,26 €/ha

c)    Sonstige Grundstücksfläche

Gesamtkosten:                                  1.581,30 €

Gesamtfläche:                                      156,2863 ha

Gebührensatz:                                       10,12 €/ha

3.3.           Schöpfwerk Hirschburg

a)    Waldfläche                                       

Gesamtkosten:                                  194,25 €

Gesamtfläche:                                   597,4777 ha

Gebührensatz:                                        0,33 €/ha

b)    Gebäude, Freiflächen, Verkehrsflächen

Gesamtkosten:                                  93,83 €

Gesamtfläche:                                   25,8820 ha

Gebührensatz:                                 3,63 €/ha

c)    Sonstige Grundstücksflächen

Gesamtkosten:                                6,25 €

Gesamtfläche:                                 10,1612 ha

Gebührensatz:                                   0,62 €/ha

3.4         Schöpfwerk Moorgraben

a)    Waldfläche

Gesamtkosten:                                  28,10 €

Gesamtfläche:                                   0,6863 ha

Gebührensatz:                                 40,94 €/ha

b)    Gebäude, Freiflächen, Verkehrsflächen

Gesamtkosten:                                6,53 €

Gesamtfläche:                                 0,2534 ha

Gebührensatz:                                 25,77 €/ha

c)    Sonstige Grundstücksflächen

Gesamtkosten:                                0,00 €

Gesamtfläche:                                 0,0000 ha

Gebührensatz:                                 0,00 €

3.4        Schöpfwerk Koppenheide

a)    Waldfläche

Gesamtkosten:                                  82,51 €

Gesamtfläche:                                   0,2056 ha

Gebührensatz:                                 401,31 €/ha

b)    Gebäude, Freiflächen, Verkehrsflächen

Gesamtkosten:                                0,00 €

Gesamtfläche:                                 0,0000 ha

Gebührensatz:                                 0,00 €/ha

c)    Sonstige Grundstücksflächen

Gesamtkosten:                                6,51 €

Gesamtfläche:                                 0,0686 ha

Gebührensatz:                                 94,90 €