Sitzung
SI/GBE/GBE/009/2014
Mandant
Bentwisch
Gremium
Gemeindevertretung Bentwisch
Raum
Gemeindezentrum
Datum
11.12.2014
Zeit
19:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung
 
Ö 4
Billigung der Sitzungsniederschrift vom 02.10.2014
 
Ö 5
Beschlusskontrolle und Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der vorherigen Sitzung
 
Ö 6
Bericht der Bürgermeisterin über Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
 
Ö 6.1
Bestätigung der Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses vom 14.10.2014 und 27.11.2014
 
Ö 6.1.1
Beschluss der Mitglieder des Haupt - und Finanzausschusses Bentwisch über die Vergabe von Bauleistungen für den Straßenbau von der L 182 nach Albertsdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 6.1.2
Beschluss der Mitglieder des Haupt - und Finanzausschusses Bentwisch über die Risssanierung der Straße in Goorstorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 6.1.3
Beschluss der Gemeinde Bentwisch über den Nachtrag zur Vereinbarung zwischen der Gemeinde und dem WBV "Untere Warnow-Küste" zur Übernahme des Eigenanteils und die Vorfinanzierung des Projektes "Goorstorf Ortsentwässerung BA 2"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 6.1.4
Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Bentwisch über die Vergabe einer Bauleistung - Kiesaustausch inkl. Einarbeitung einer Trennschicht gegen Unkrautwuchs auf den Spielplätze OT Albertsdorf und OT Harmstorf -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 6.1.5
Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Bentwisch über die Vergabe einer Bauleistung - Errichtung Schaukelkombination auf dem Spielplatz Goorstorf - sowie Finanzierung der diesbzgl. Mehrausgaben.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 7
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Bevollmächtigung der Bürgermeisterin und Ihres Stellvertreters zur Unterzeichnung einer Dienstleistungsvereinbarung und eines Kooperationsvertrages zur Vorbereitung und Steuerung der Entwicklung desbestehenden und neuen gemeindlichen Gewerbestandortes (östlich der Goorstorfer Straße und nördlich der Ortsumgehung)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 8
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Neugestaltung des Schulhofes der Grundschule Bentwisch

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 9
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Planungszustimmung zum Ausbau des Gartenweges

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 10
Grundsatzbeschluss der Gemeinde Bentwisch zur Errichtung einer Gastronomie Kentucky Fried Chicken (KFC) auf einer Teilfläche des Flurstückes 45/3 der Flur 1 Gemarkung Bentwisch, innerhalb des Geltungsbereiches des B-Planes Nr. 1 "Hanse-Fachmarkt-Zentrum"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 11
Beschluss der Gemeinde Bentwisch über die Ausbauvariante der Maßnahme Vorflutregulierung Frohnereigraben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 12
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die 4. Änderungssatzung der Satzung der Gemeinde Bentwisch über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes "Untere Warnow-Küste" vom 19.02.2002

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 13
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Vergabe der Leistung "Erneuerung der Doppelsteglichplatten" im Sportkomplex Bentwisch

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 14
Information an die Gemeindevertretung Bentwisch über gestellte Bauanträge, die im Rahmen der Beteiligung durch die Untere Bauaufsichtsbehörde nach § 36 BauGB, bereits durch den Bürgermeister unterzeichnet und an die Untere Bauaufsichtsbehörde zurückgeschickt wurden

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 15
Information über die von der Bürgermeisterin abgegebenen Stellungnahmen zu F- und B-Plänen der Nachbargemeinden

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 16
Verkauf eines Gewerbegrundstücks
 
N 17
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über den Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung für die Beschulung an der örtlich nicht zuständigen Grundschule in Rövershagen ab dem Schuljahr 2015/16
 
N 18
Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über den Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung für die Einschulung an der örtlich nicht zuständigen Grundschule in Rostock ab dem Schuljahr 2015/16
 

Öffentlicher Teil:

Ö 19
Schließen der Sitzung