SessionNet | Gemeindevertretung Bentwisch - 23.10.2008

Sitzung

SI/GBE/GBE/006/2008

Mandant

Bentwisch

Gremium

Gemeindevertretung Bentwisch

Raum

Gemeindezentrum

Datum

23.10.2008

Zeit

19:00-20:55 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Gemeinde

Vorlage: VBA/353/053/2008/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 4, Enthaltungen: -

Vorlage: VBA/358/058/2008/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: -, Enthaltungen: -

Vorlage: VHA/348/064/2008/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: -, Enthaltungen: -

Vorlage: VHA/352/066/2008/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: -, Enthaltungen: -

Vorlage: VBA/398/071/2008/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: -

Vorlage: VBA/400/072/2008/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: -, Enthaltungen: -

Vorlage: VHA/362/075/2008/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: 1

Vorlage: VHA/363/076/2008/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: -, Enthaltungen: -

Vorlage: VFA/393/069/2008/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: -

Vorlage: VHA/236/996/2008/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: -

Vorlage: VHA/349/065/2008/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: -

Vorlage: VBA/371/062/2008/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VBA/375/063/2008/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: -

Vorlage: VBA/389/067/2008/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: -

Vorlage: VBA/396/070/2008/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: -

Vorlage: VBA/405/077/2008/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: -

Vorlage: VBA/401/074/2008/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: -

Vorlage: VBA/364/060/2008/GBE

Beschluss: Kenntnis genommen

Vorlage: VHA/367/078/2008/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: -

Vorlage: VBA/117/959/2007/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: -

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 3 Billigung der Sitzungsniederschrift vom 28.08.08

Ö 3.1 Bestätigung der Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses vom 09.10.2008

Ö 3.1.1 TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Erneuerung der Dacheindeckung vor dem Eingangsbereich der Aula

Ö 3.1.2 TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Vergabe von Bauleistungen für den Ausbau der Straßenbeleuchtung im Klein Bartelsdorfer Weg

Ö 3.1.3 TexteBeschluss der Gemeindevertretung über ein Nachtragsangebot für das Einsatzleitfahrzeug der Freiwilligen Feuerwehr Bentwisch

Ö 3.1.4 TexteBeschluss des Haupt- und Finanzausschusses Bentwisch über die Anschaffung von Spielgeräten für den Bolzplatz in Bentwisch

Ö 3.1.5 TexteBeschluss des Haupt - und Finanzausschusses Bentwisch über die Vergabe von Bauleistungen auf dem kommunalen Friedhof 3. BA

Ö 3.1.6 TexteBeschluss des Haupt - und Finanzausschusses Bentwisch über die Vergabe der Tragwerksplanung und Baugrunduntersuchung für den Erweiterungsbau der Kita

Ö 3.1.7 TexteBeschluss des Haupt- und Finanzausschusses Bentwisch über die Vergabe der Lieferung eines neuen Gemeindefahrzeuges

Ö 3.1.8 TexteBeschluss des Haupt- und Finanzausschusses zum Abschluss einer Gebäudeversicherung bei der Provinzial

Ö 4 Beschlusskontrolle und Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil

Ö 5 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde

Ö 6 TexteBeschluss der Gemeindevertretung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel-, Geschicklichkeits- und Unterhaltungsgeräten (Vergnügungssteuersatzung)

Ö 7 TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über einen finanziellen Zuschuss für die Projektgruppe "Kriegsgräber" zur Durchführung des Prjektes "Historischer Rad- und Wanderweg"

Ö 8 TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über einen Antrag auf finanziellen Zuschuss der Projektgruppe "Kriegsgräber" für das Haushaltsjahr 2009

Ö 9 TexteBeschluss der Gemeinde Bentwisch über die Voranfrage zur Errichtung einer Anlage zur Windenergiegewinnung auf dem Flurstücke 125/1 der Flur 1 Gemarkung Bentwisch

Ö 10 TexteBeschluss der Gemeinde Bentwisch über den Bauantrag zur Errichtung einer Werbeanlage auf dem Flurstück 8/1 der Flur 2 Gemarkung Bentwisch

Ö 11 TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Vergabe für die Lieferung und das Aufstellen von Bänken auf dem Friedhof

Ö 12 TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Planungszustimmung für die Straßeninstandsetzung einschließlich der ordnungsgemäßen Oberflächenwasserableitung in Neu Bartelsdorf

Ö 13 TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Vergabe von Bauleistungen für die Straßeninstandsetzung in Neu Bartelsdorf (Tischvorlage)

Ö 14 TexteBeschluss der Gemeinde Bentwisch über die generelle Zulässigkeit von Windenergieanlagen auf dem Gebiet der Gemeinde Bentwisch

Ö 15 Information an die Gemeindevertretung Bentwisch über gestellte Bauanträge, die im Rahmen der Beteiligung durch die Untere Bauaufsichtsbehörde nach § 36 BauGB, bereits durch den Bürgermeister unterzeichnet und an die Untere Bauaufsichtsbehörde zurückgeschickt wurden

Ö 16 TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Finanzierung von Winterbereifung für das neue Gemeindefahrzeug

Ö 17 TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Bereitstellung von finanziellen Mitteln für die weitere Planung des Kita - Erweiterungsbaus

Ö 18 Einwohnerfragestunde

Nicht öffentlicher Teil:

N 19 Beschluss der Gemeindevertretung über den Antrag auf Stundung der Gewerbesteuer 2006

N 20 Sonstiges

Öffentlicher Teil:

Ö 21 Schließen der Sitzung