Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung Rövershagen beschließt
ab Oktober 2021 die Seniorenbetreuung über den Verein genauSOunterwegs e.V.
durchführen zu lassen. Der Verein erhält für jede durchgeführte Veranstaltung
einen finanziellen Zuschuss. Der Zuschuss beträgt jährlich maximal …........
Euro.
Die Bürgermeisterin und der erste
stellvertretende Bürgermeister werden beauftragt eine Vereinbarung mit dem
Verein genauSOunterwegs e.V. abzuschließen und alle Details zu regeln.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Vertreter:
davon anwesend:
Zustimmung:
Ablehnung:
Enthaltung:
und
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung Rövershagen beschließt den Beschluss (VZD/
2434/2021/GRÖ) vom 28.06.2021 aufzuheben.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Vertreter:
davon anwesend:
Zustimmung:
Ablehnung:
Enthaltung:
Sachverhalt:
Mit Beschluss (VZD/ 2434/2021/GRÖ) vom 28.06.2021
beschloss die Gemeindevertretung den Stellenplan der Gemeinde um eine Stelle
(Betreuerin/Betreuer für die Seniorenveranstaltungen) zum 01.10.2021 zu
erweitern.
Beschluss: (VZD/ 2434/2021/GRÖ) vom 28.06.2021
Die Gemeindevertretung Rövershagen beschließt
den Stellenplan der Gemeinde um eine Stelle (Betreuerin/Betreuer für die
Seniorenveranstaltungen) zum 01.10.2021 zu erweitern.
Die Beschäftigung erfolgt auf Grundlage einer geringfügigen Beschäftigung
(Basis: Bruttoentgelt 450,00 EUR).
Dafür ist eine Nachtragshaushaltssatzung für
2021 zu erstellen. Für das Jahr 2022 sind die Mittel im Haushalt entsprechend
zu planen.
Vorübergehend werden die Räume des
Pflegezentrums in Rövershagen für die Veranstaltungen genutzt. Für
Veranstaltungen, die tatsächlich stattfinden (max. ab IV. Quartal 2021), sind
wie bisher Betriebskosten zu zahlen. Wenn das neue Gemeindehaus nutzbar sein
wird, finden die Veranstaltungen dort statt.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der
Vertreter: 11
davon anwesend: 8
Zustimmung: 8
Ablehnung: 0
Enthaltung: 0
Stellungnahme der Verwaltung:
In der Haupt- und Finanzausschusssitzung am
16.08.2021 informierte die Bürgermeisterin, Frau Dr. Schöne darüber, dass ihr
eine Bewerbung aus Rövershagen vorliegt. Des Weiteren lag Ihr ein Anruf von
Herrn Alexander Wolzsa vor, der zwischenzeitlich Unterlagen nachreichte.
Es besteht die Möglichkeit an den Verein
„genauSounterwegs e.V.“ heranzutreten und die Aufgabe zu übertragen. Der Verein
würde die Räumlichkeiten zur Verfügung stellen.
Über beide eingereichte Bewerbungen wurde
diskutiert und der Hauptausschuss schlägt vor, dass mit dem
Verein
„genauSOunterwegs e.V.“ eine Vereinbarung erarbeitet wird. Dort sollte festgelegt
werden, welche Leistung durch den Verein zu erbringen ist und welche Vergütung
dafür gezahlt wird. Der jetzige jährliche Zuschuss darf dabei nicht
überschritten werden. Dazu müsste ein konkreter
Veranstaltungsplan vorgelegt werden. Die Bezahlung würde nach erbrachter
Leistung erfolgen
Der Verein „genauSOunterwegs e.V. wurde am 05.07.2021 in das Vereinsregister
eingetragen und es soll sich um einen gemeinnützigen Verein handeln
(Anerkennung der Gemeinnützigkeit durch das Finanzamt liegt noch nicht vor).
Als Anlage 1 ist die Satzung des Vereines, als Anlage 2 die Eintragung in das
Vereinsregister und als Anlage 3 eine Mail vom Finanzamt Ribnitz-Damgarten
beigefügt.
Finanzierung:
In der Nachtragshaushalt 2021 der Gemeinde
Rövershagen muss auf dem Konto (03 – 28100-5419000 - Volks- und Kinderfeste,
Seniorenveranstaltungen, Ortschroniken - Zuschüsse Kultur- und Seniorenarbeit)
beachtet werden, dass 2.500 € in diesem Jahr noch für diesen Sachverhalt
eingeplant bleiben. (Achtung 1. Quartal 2021 schon durch den Verein auf der
Tenne e.V. abgerechnet)