Sitzung: 19.01.2023 Gemeindevertretung Gelbensande
Beschluss: geändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: VFA/2068/2022/GGE
Beschluss 1:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Gelbensande
beschließt gemäß § 45 Kommunalverfassung M-V den Stellenplan zur
Haushaltssatzung für das Jahr 2023 entsprechend der Anlagen.
Abstimmungsergebnis
gesetzliche Anzahl der Vertreter: 13
davon anwesend: 12
Ja-Stimmen: 11
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 0
Herr Patza ist befangen und stimmt nicht mit ab. Er setzt sich den Besucherraum.
und
Beschluss 2:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Gelbensande
beschließt gemäß § 45 Kommunalverfassung M-V die Haushaltssatzung für das Jahr
2023 entsprechend der Anlagen und mit folgenden Änderungen:
- Bolzplatz aus dem Haushalt 2023
streichen,
- 30.000 € für einen Toilettenwagen (mobile
Lösung) im Produktkonto 42400.7852100 aufnehmen und
- 120.000 € für den Gehweg/Platz am Brunnen im
Produktkonto 54100.7853205 belassen.
Abstimmungsergebnis
gesetzliche Anzahl der Vertreter: 13
davon anwesend: 12
Ja-Stimmen: 12
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 0