Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Gelbensande beschließt die 8. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Gelbensande über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes „Untere Warnow-Küste“ vom 21.11.2013:

 

 

8. Änderungssatzung der Gemeinde Gelbensande zur Satzung der Gemeinde Gelbensande über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes „Untere Warnow-Küste“ vom 21.11.2013

 

I.

Aufgrund des § 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V), der §§ 1, 2, 6 und 7 des Kommunalabgabengesetzes (KAG M-V) sowie des § 3 des Gesetzes über die Bildung von Gewässerunterhaltungsverbänden (GVUG) in der jeweils derzeit geltenden Fassung wird nach Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung vom ….. und Anzeige bei der Rechtsaufsicht die folgende 8. Änderungssatzung der Gemeinde Gelbensande zur Satzung der Gemeinde Gelbensande über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes „Untere Warnow-Küste“ erlassen:

  

 

                                                                                              II.

Aufgrund der neuen Kalkulation wird der § 3 der Satzung der Gemeinde Gelbensande über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes „Untere Warnow-Küste“ vom 21.11.2013, zuletzt geändert durch die 7. Änderungssatzung vom 15.12.2020, wie folgt geändert:

 

In § 3 (2) a) Gewässerunterhaltung wird

für die Waldflächen der Gebührensatz – 5,46 €/ha durch den Gebührensatz 5,44 €/ha ersetzt

für die Gebäude und Freiflächen, Verkehrsflächen der Gebührensatz – 27,51 €/ha durch den Gebührensatz 45,54 €/ha ersetzt

für die sonstigen Grundstücksflächen der Gebührensatz – 10,08 €/ha durch den Gebührensatz 9,22 €/ha ersetzt.

 

In § 3 (2) b) Schöpfwerk Stromgraben wird

für die Waldflächen der Gebührensatz – 8,57 €/ha durch den Gebührensatz 1,42 €/ha ersetzt

für die Gebäude und Freiflächen, Verkehrsflächen der Gebührensatz – 51,42 €/ha durch den Gebührensatz 17,09 €/ha ersetzt

für die sonstigen Grundstücksflächen der Gebührensatz – 16,88 €/ha durch den Gebührensatz 2,81 €/ha ersetzt.

 

In § 3 (2) c) Schöpfwerk Hirschburg wird

für die Waldflächen der Gebührensatz 5,62 €/ha durch den Gebührensatz 19,96 €/ha ersetzt

für die Gebäude und Freiflächen, Verkehrsflächen der Gebührensatz 33,70 €/ha durch den Gebührensatz 239,55 €/ha ersetzt

für die sonstigen Grundstücksflächen der Gebührensatz – 10,99 €/ha durch den Gebührensatz 39,04 €/ha ersetzt.

 

In § 3 (2) d) Schöpfwerk Moorgraben wird

für die Waldflächen der Gebührensatz 22,60 €/Ha durch den Gebührensatz 29,93 €/ha ersetzt

für die Gebäude und Freiflächen, Verkehrsflächen der Gebührensatz 134,29 €/ha durch den Gebührensatz 359,19 €/ha ersetzt

 

 

III.

Diese Änderungssatzung tritt zum 01.01.2022 in Kraft.

 

 

Gelbensande, den ………

 

 

 

Manfred Labitzke                                           Siegel

  Bürgermeister

 

 

Gebührenkalkulation

 

zur 8. Änderungssatzung der Satzung der Gemeinde Gelbensande über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes „Untere Warnow-Küste“ vom 21.11.2013

 

1.       Grundsätzliches

 

Nach § 7 des Kommunalabgabengesetzes Mecklenburg-Vorpommern (KAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 12. April 2005, zuletzt geändert durch Gesetz vom 09.04.2020, werden die von Kommunen für ihre Mitgliedschaft in einem Wasser- und Bodenverband zu zahlenden Beiträge durch Gebühren denjenigen auferlegt, denen der Verband durch seine Einrichtungen, Anlagen oder Maßnahmen Vorteile gewährt.

Die Kalkulation der Gebühr erfolgte nach den Grundsätzen des § 6 Abs. 1 und 2 des KAG.

Dabei sind die Kosten nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen anzusetzen. Dazu gehören auch in Anspruch genommene Fremdleistungen.

 

 

2.    Ermittlung der gebührenfähigen Kosten und Flächen

 

2.1.           Gewässerunterhaltung

 

Grundlage für die Ermittlung ist das Beitragsbuch des WBV für die Gemeinde Gelbensande vom 25.02.2021. Darin enthalten sind:

-       die grundsteuerpflichtige Fläche (Beitragsfläche abzüglich Fläche dinglicher Mitglieder, die direkt an den WBV zahlen)

-       die verschiedenen Nutzungsarten mit ihren Flächenanteilen sowie den jeweiligen Beitragseinheiten

-       die Höhe der Beitragseinheit (7,56 €/ha)

-       die Zuschläge für Rohrleitungen, Durchlässe und Staue (2.152,65 €)

-       Mehrkosten Handmahd/-arbeit in 2020 (2.439,56 €).

 

Die unterschiedlichen Nutzungsarten der Flurstücke werden in drei Gruppen unterteilt:

a)    Waldflächen (I)

b)    Gebäude- und Freiflächen, Verkehrsflächen (II)

c)    Sonstige Grundstücksflächen (III).

 

 

Nutzungsart	Fläche in ha	Beitragseinheit	Beitrag in €
Wohnbaufläche                         (II)	37,9232	216,1621	1.634,1855
Industrie- und Gewerbefläche   (II)	12,1930	69,5004	525,4230
Gebäude- und Freifläche          (II)	2,4800	14,1360	106,8682
Fläche mit besondere funktionaler Prägung                                     (II)	5,5173	31,4483	237,7491
Sport-, Freizeit- und Erholungsfläche, Friedhof                                     (III)	3,1709	6,0248	45,5475
Grünanlage                               (III)	27,2057	25,8454	195,3912
Verkehrsfläche                          (II)	100,7600	510,2268	3.857,3146
landwirtschaftl. Fläche              (III)	721,7255	685,5921	5.183,0763
Waldfläche                                (I)	2.449,5240	1.163,5239	8.796,2407
Wasserfläche                            (III)	22,8655	2,1666	16,3795
gesamt	3.383,3651	2.724,6264	20.598,1756

 

 

 

Für jede Gruppe wird ein Gebührensatz ermittelt, der sich aus den jeweiligen Flächen und Kosten ergibt.

 

Nutzungsartengruppe	Fläche in ha	Kosten in €
Waldfläche                                                (I)	2.449,5240	8.796,2407
Gebäude, Freiflächen, Verkehrsflächen   (II)	158,8735	6.361,5404
Sonstige Grundstücksflächen                   (III)	774,9676	5.440,3945
gesamt	3.383,3651	20.598,1756

 

 

Die Verwaltungskosten werden in Höhe von 10 % des Beitrages an den WBV berechnet.

Laut Urteil des OVG Münster darf der Verwaltungskostenanteil nicht unverhältnismäßig hoch sein. Vom Gericht wurde ein Verwaltungskostenanteil von 10 % als zulässig erachtet.

 

Die Zuschläge für Rohrleitungen, Durchlässe und Staue in Höhe von 2.152,65 € sowie die Mehrkosten für die Handmahd/-arbeit in 2020 in Höhe von 2.439,56 € werden auf die drei Gruppen aufgrund ihres prozentualen Anteils an der Gesamtfläche aufgeteilt:

 

 

Nutzungsarten-gruppe	Fläche in  ha	Anteil an der Gesamt-fläche in %	Anteil an den Zuschlägen in €	Kosten GWU in €	anteilige Mehrkosten In €	gesamt in €	Verwalt- ungskosten 10 % in €	Gesamt-kosten in €
Waldfläche  (I)	2.449,5240	72,3990	1.558,4980	8.796,2407	1.766,2181	12.120,9568	1.212,0957	13.333,05
Gebäude, Freifläche, Verkehrsfläche (II)	158,8735	4,6957	101,0825	6.361,5404	114,5550	6.577,1779	657,7178	7.234,90
Sonstige Grundstücks- Flächen (III)	774,9676	22,9052	493,0695	5.440,3945	558,7869	6.492,2508	649,2251	7.141,48
gesamt	3.383,3651	100,0000	2.152,6500	20.598,1756	2.439,5600	25.190,3856	2.519,0386	27.709,42

 

 

 

 

2.2.           Schöpfwerk Stromgraben

 

Grundlage für die Ermittlung ist das Beitragsbuch des WBV für die Gemeinde Gelbensande vom 25.02.2021. Darin enthalten sind:

-       die grundsteuerpflichtige Fläche im Einzugsgebiet (Beitragsfläche abzüglich Fläche dinglicher Mitglieder, die direkt an den WBV zahlen)

-       die verschiedenen Nutzungsarten mit ihren Flächenanteilen sowie den jeweiligen Beitragseinheiten

die Höhe der Kosten je Beitragseinheit (2,59 €)

 

 

Die unterschiedlichen Nutzungsarten der Flurstücke werden in drei Gruppen unterteilt:

a)    Waldflächen (I)

b)    Gebäude- und Freiflächen, Verkehrsflächen (II)

c)    Sonstige Grundstücksflächen (III).

 

 

Nutzungsart	Fläche in ha	Faktor	Beitragseinheit	Beitrag in €
Wohnbaufläche                            (II)	13,0120	6	78,0720	202,1303
Industrie- und Gewerbefläche      (II)	2,4890	6	14,9340	38,6645
Gebäude- und Freifläche             (II)	0,6779	6	4,0674	10,5306
Fläche mit besonderer funktionaler Prägung                                        (II)	4,9894	6	29,9364	77,5061
Sport-, Freizeit- und Erholungsfläche, Friedhof           (III)	3,0541	2	6,1082	15,8143
Grünanlage                                 (III)	7,1558	1	7,1558	18,5265
Verkehrsfläche                             (II)	31,1914	6	187,1484	484,5318
landwirtschaftl. Fläche                (III)	140,2231	1	140,2231	363,0411
Waldfläche                                    (I)	947,7253	0,5	473,8627	1.226,8421
Wasserfläche                              (III)	5,8534	0,1	0,5853	1,5155
gesamt	1.156,3714		942,0933	2.439,1029

 

 

Für jede Gruppe wird ein Gebührensatz ermittelt, der sich aus den jeweiligen Flächen und Kosten sowie den Verwaltungskosten ergibt.

Laut Urteil des OVG Münster darf der Verwaltungskostenanteil nicht unverhältnismäßig hoch sein. Vom Gericht wurde ein Verwaltungskostenanteil von 10 % als zulässig erachtet.

 

 

Nutzungsartengruppe	Fläche in ha	Kosten in €	Verwaltungs- kosten 10 % in €	Gesamtkosten in €
Waldfläche                     (I)	947,7253	1.226,8421	122,6842	1.349,53
Gebäude, Freiflächen,  Verkehrsflächen           (II)	52,3597	813,3634	81,3363	894,70
Sonstige                            Grundstücksflächen   (III)	156,2864	398,8974	39,8897	438,79
gesamt	1.156,3714	2.439,1029	243,9103	2.683,01

 

 

 

 

 

2.3.           Schöpfwerk Hirschburg

 

Grundlage für die Ermittlung ist das Beitragsbuch des WBV für die Gemeinde Gelbensande vom 25.02.2021. Darin enthalten sind:

-       die grundsteuerpflichtige Fläche im Einzugsgebiet (Beitragsfläche abzüglich Fläche dinglicher Mitglieder, die direkt an den WBV zahlen)

-       die verschiedenen Nutzungsarten mit ihren Flächenanteilen sowie den jeweiligen Beitragseinheiten

die Höhe der Kosten je Beitragseinheit (36,30 €).

 

 

Die unterschiedlichen Nutzungsarten der Flurstücke werden in drei Gruppen unterteilt:

d)    Waldflächen (I)

e)    Gebäude- und Freiflächen, Verkehrsflächen (II)

f)     Sonstige Grundstücksflächen (III).

 

 

Nutzungsart	Fläche in ha	Faktor	Beitragseinheit	Beitrag in €
Wohnbaufläche                            (III)	5,2193	6	31,3158	1.136,6157
Industrie- und Gewerbefläche      (II)	3,4561	6	20,7366	752,6407
Gebäude- und Freifläche              (II)	-	-	-	-
Fläche mit besonderer funktionaler Prägung                                        (II)	-	-	-	-
Sport-, Freizeit- und Erholungsfläche, Friedhof            (III)	-	-	-	-
Grünanlage                                  (III)	0,2982	1	0,2982	10,8233
Verkehrsfläche                              (II)	17,2535	6	103,5210	3.757,3235
landwirtschaftl. Fläche                 (III)	9,6122	1	9,6122	348,8775
Waldfläche                                     (I)	597,4782	0,5	298,7391	10.842,8189
Wasserfläche                               (III)	0,2509	0,1	0,0251	0,9106
gesamt	633,5684		464,2480	16.850,0102

 

 

Für jede Gruppe wird ein Gebührensatz ermittelt, der sich aus den jeweiligen Flächen und Kosten sowie den Verwaltungskosten ergibt.

Laut Urteil des OVG Münster darf der Verwaltungskostenanteil nicht unverhältnismäßig hoch sein. Vom Gericht wurde ein Verwaltungskostenanteil von 10 % als zulässig erachtet.

 

 

 

Nutzungsartengruppe	Fläche in ha	Kosten in €	Verwaltungs- Kosten 10 % in €	Gesamtkosten in €
Waldfläche                     (I)	597,4782	10.842,8189	1.084,2819	11.927,10
Gebäude, Freiflächen,  Verkehrsflächen           (II)	25,9289	5.646,5799	564,6580	6.211,24
Sonstige                            Grundstücksflächen   (III)	10,1613	360,6114	36,0611	396,67
gesamt	633,5684	16.850,0102	1.685,0010	18.535,01

 

 

 

2.4.           Schöpfwerk Moorgraben

 

 

Grundlage für die Ermittlung ist das Beitragsbuch des WBV für die Gemeinde Gelbensande vom 25.02.2021. Darin enthalten sind:

-       die grundsteuerpflichtige Fläche im Einzugsgebiet (Beitragsfläche abzüglich Fläche dinglicher Mitglieder, die direkt an den WBV zahlen)

-       die verschiedenen Nutzungsarten mit ihren Flächenanteilen sowie den jeweiligen Beitragseinheiten

-       die Höhe der Kosten je Beitragseinheit (54,43 €).

 

 

Die unterschiedlichen Nutzungsarten der Flurstücke werden in drei Gruppen unterteilt:

g)    Waldflächen (I)

h)    Gebäude- und Freiflächen, Verkehrsflächen (II)

i)      Sonstige Grundstücksflächen (III).

 

Nutzungsart	Fläche in ha	Faktor	Beitragseinheit	Beitrag in €
Wohnbaufläche                            (II)	-	-	-	--
Industrie- und Gewerbefläche      (II)	-	-	-	-
Gebäude- und Freifläche             (II)	-	-	-	-
Fläche mit besonderer funktionaler Prägung                                       (II)	-	-	-	-
Sport-, Freizeit- und Erholungsfläche, Friedhof           (III)	-	-	-	-
Grünanlage                                  (III)	-	-	-	-
Verkehrsfläche                             (II)	0,2534	6	1,5204	82,7498
landwirtschaftl. Fläche                 (III)	-	-	-	-
Waldfläche                                   (I)	0,6863	0,5	0,3432	18,6764
Wasserfläche                               (III)	-	-	-	-
Gesamt	0,9397		1,8636	101,4263

 

 

Für jede Gruppe wird ein Gebührensatz ermittelt, der sich aus den jeweiligen Flächen und Kosten sowie den Verwaltungskosten ergibt.

Laut Urteil des OVG Münster darf der Verwaltungskostenanteil nicht unverhältnismäßig hoch sein. Vom Gericht wurde ein Verwaltungskostenanteil von 10 % als zulässig erachtet.

 

 

Nutzungsartengruppe	Fläche in ha	Kosten in €	Verwaltungs- Kosten 10 % in €	Gesamtkosten in €
Waldfläche                     (I)	0,6863	18,6764	1,8676	20,54
Gebäude, Freiflächen,  Verkehrsflächen           (II)	0,2534	82,7498	8,2750	91,02
Sonstige                            Grundstücksflächen   (III)	-	-	-	-
gesamt	0,9397	101,4263	10,1426	111,57

 

 

 

 

 

3.    Gebührenkalkulation nach Nutzungsarten

 

Der Gesamtaufwand wird durch die gebührenpflichtige Fläche dividiert.

 

 

3.1.           Gewässerunterhaltung

 

 

a)    Waldflächen

 

Gesamtkosten:                                13.333,05 €

 

Gesamtfläche:                                   2.449,5240 ha

 

Gebührensatz:                                          5,44 €/ha

 

 

b)    Gebäude, Freiflächen, Verkehrsflächen

 

Gesamtkosten:                                  7.234,90 €

 

Gesamtfläche:                                        158,8735 ha

 

Gebührensatz:                                        45,54 €/ha

 

 

c)    Sonstige Grundstücksflächen

 

Gesamtkosten:                                  7.141,48 €

 

Gesamtfläche:                                      774,9676 ha

 

Gebührensatz:                                          9,22 €/ha

 

 

 

3.2.           Schöpfwerk Stromgraben

 

 

a)    Waldflächen

 

Gesamtkosten:                                  1.349,53 €

 

Gesamtfläche:                                        947,7253 ha

 

Gebührensatz:                                          1,42 €/ha

 

 

b)    Gebäude, Freiflächen, Verkehrsflächen

 

Gesamtkosten:                                     894,70 €

 

Gesamtfläche:                                        52,3597 ha

 

Gebührensatz:                                        17,09 €/ha

 

 

c)    Sonstige Grundstücksfläche

 

Gesamtkosten:                                  438,79 €

 

Gesamtfläche:                                   156,2864 ha   

 

Gebührensatz:                                      2,81 €/ha    

 

 

 

3.3.           Schöpfwerk Hirschburg

 

 

a)    Waldfläche                                       

 

Gesamtkosten:                                  11.927,10 €

 

Gesamtfläche:                                      597,4782 ha

 

Gebührensatz:                                      19,96 €/ha

 

 

b)    Gebäude, Freiflächen, Verkehrsflächen

 

 

Gesamtkosten:                                  6.211,24 €

 

Gesamtfläche:                                         25,9289 ha

 

Gebührensatz:                                     239,55 €/ha

 

 

c)    Sonstige Grundstücksflächen

 

 

Gesamtkosten:                                396,67 €

 

Gesamtfläche:                                   10,1613 ha

 

Gebührensatz:                                   39,04 €/ha

 

 

 

 

3.4         Schöpfwerk Moorgraben

 

 

a)    Waldfläche

 

 

Gesamtkosten:                                  20,54 €

 

Gesamtfläche:                                     0,6863 ha

 

Gebührensatz:                                 29,93 €/ha

 

 

b)    Gebäude, Freiflächen, Verkehrsflächen

 

 

Gesamtkosten:                                91,02 €

 

Gesamtfläche:                               0,2534 ha

 

Gebührensatz:                          359,19 €/ha

 

 

c)    Sonstige Grundstücksflächen

 

 

Gesamtkosten:                                0,00 €

 

Gesamtfläche:                                 0,0000 ha

 

Gebührensatz:                                 0,00 €