Sitzung: 25.08.2009 Gemeindevertretung Mönchhagen
Beschluss: geändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Beschluss:
Die Gemeindevertretung Mönchhagen bestätigt die technische Lösung der
Rationalisierung und Neugestaltung des Bahnübergang der Eisenbahnstrecke 6322
von Stralsund nach Rostock am km 61,120 (Oberdorf) und beschließt die
Kreuzungsvereinbarung gem. §§ 3/13 EKrG
mit der Träger des Vorhabens, DB Netz AG
abzuschließen.
Der Bürgermeister und sein Stellvertreter werden bevollmächtigt, die
Vereinbarung zu unterzeichnen.
Einen entsprechender Fördermittelantrag nach GVFG ist zu stellen.
Die voraussichtlichen Eigenmittel in Höhe von 81.282,81 € werden in den
Haushalt 2010 eingestellt.
Die Unterzeichnung vorgelagert ist eine Abstimmung mit dem
Landesverkehrsministerium, Herr Staatssekretär Schröder, bezüglich der
Sicherstellung des Verkehrsprojektes Deutsche Einheit Nr. 1 aus dem
Verkehrswegeplan.
Anlage:
Kreuzungsvereinbarung