SessionNet | Gemeindevertretung Bentwisch - 29.06.2017

Sitzung

SI/GBE/GBE/006/2017

Mandant

Bentwisch

Gremium

Gemeindevertretung Bentwisch

Raum

Börgerhus

Datum

29.06.2017

Zeit

19:00-21:25 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Gemeinde

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 4	Billigung der Sitzungsniederschriften vom 06.04.2017, 18.04.2017 und 17.05.2017
Ö 5	Beschlusskontrolle und Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der vorherigen Sitzung
Ö 6	Bericht der Bürgermeisterin über Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
Ö 7	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Selbsteinschätzung nach dem Gemeinde-Leitbildgesetz vom 14.06.2016 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 8	Entscheidung der Gemeinde Bentwisch über den Antrag auf 3. Änderung des B-Planes Nr. 15 "Möbelmarkt Bentwisch" der Gemeinde Bentwisch Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0
Ö 8.1	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Annahme einer Spende nach § 44 der Kommunalverfassung M-V Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 9	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über den Abschluss einer Umstufungsvereinbarung zwischen der Gemeinde und dem Landkreis Rostock bezüglich der Übernahme der Kreisstraße DBR 42 Beschluss: an Ausschuss/Fraktion verwiesen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 10	Beschluss der Gemeinde Bentwisch über die Finanzierung der des Teileingriffs Straßenbau im Rahmen der 1. Änderung des VE-PLanes Nr. 6 "Motel an der Hasenheide" Beschluss: an Ausschuss/Fraktion verwiesen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 11	Entscheidung der Gemeinde Bentwisch über die Weiterführung oder Beendung des Aufstellungsverfahrens zum B-Plan Nr. 19 für das Gebiet des ehemaligen Kabellagers im Bereich der Straße Am Berg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 12	Beschluss der Gemeinde Bentwisch über die Voranfrage: Ist der Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses auf einer Teilfläche des Flurstückes 45/4 der Flur 1 Gemarkung Neu Barteldorf bauplanungsrechtlich zulässig? Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 11, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 13	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch zur Vergabe der Bewirtschaftung des kommunalen Friedhofs sowie Nutzung und Bewirtschaftung der Feierhalle Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 14	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch zur Kalkulation der Friedhofsunterhaltungsgebühr und der Nutzungsgebühr für die Feierhalle Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 15	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die 1. Ergänzung zur Friedhofsgebührensatzung für den kommunalen Friedhof " Neuer Friedhof" Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 16	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über den Antrag der Kita "Zwergenhaus" zur Errichtung eines Sonnenschutzes im Hort Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Ö 17	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Finanzierung der außenplanmäßigen Ausgaben für die Malerarbeiten der Fassade der Feuerwehr Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 18	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Finanzierung der Auszahlung des Sicherheitseinbehalts für das Gewerk Metallbau in der Grundschule Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 19	Information an die Gemeindevertretung Bentwisch über Bauanträge für die im Rahmen der Beteiligung durch die Untere Bauaufsichtsbehörde nach § 36 BauGB, ohne Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung eine Stellungnahme abgegeben wurde Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 19.1	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Vergabe von Planungsleistungen für den Bolzplatz Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 20	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Bereitstellung von finanziellen Mitteln (Vorfinanzierung) für die Sanierung/Instandsetzung sowie Planung und Baubetreuung der Straße von Klein Bentwisch - L 182 Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Nicht öffentlicher Teil:
N 21	Verkauf des Flurstücks 26/1 der Flur 1, Gemarkung Bentwisch
N 22	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über den Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung für die Einschulung an der örtlich nicht zuständigen Grundschule in Rostock ab dem Schuljahr 2017/18
Öffentlicher Teil:
Ö 23	Schließen der Sitzung

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil: