SessionNet | Gemeindevertretung Bentwisch - 25.06.2020

Sitzung

SI/GBE/GBE/004/2020

Mandant

Bentwisch

Gremium

Gemeindevertretung Bentwisch

Raum

Börgerhus

Datum

25.06.2020

Zeit

19:00-22:05 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Gemeinde

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 4	Billigung der Sitzungsniederschrift vom 07.05.2020
Ö 5	Beschlusskontrolle und Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der vorherigen Sitzung
Ö 6	Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Finanzausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
Ö 7	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über den Verkauf des Gemeindefahrzeugs DBR-Z290, Seat Ibiza (Bürgermeister-Dienstwagen) Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VZD/2664/2020/GBE	Vorlage Bentwisch
Ö 8	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Annahme einer Spende gemäß § 44 Kommunalverfassung M-V Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VZD/2665/2020/GBE	Vorlage Bentwisch
Ö 9	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Zustimmung der Beschäftigung eines FSJlers in der Grundschule Bentwisch ab 01.08.2020 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 10	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Vergabe von Planungsleistungen für die Umrüstung der Straßenbeleuchtung im Gewerbegebiet, Nie Diek, Goorstorfer Straße, Parkplatz Feuerwehr, Am Jungferndiek, Dorfstraße in Groß Kussewitz Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 11	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Vergabe von Bauleistungen für die Umrüstung der Straßenbeleuchtung in Bentwisch Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 12	Beschluss der Gemeindevertretung über eine Aufwandsentschädigung für einen Schriftwart in der Freiwilligen Feuerwehr Bentwisch Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 13	Diskussion zu den Grünschnittcontainern in der Gemeinde Bentwisch
Ö 14	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Finanzierung der Miete von drei Löschwasserzisternen zwecks Schaffung von Feuerlöschkapazitäten in den Ortsteilen der Gemeinde Bentwisch Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 15	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Bestätigung der Eilentscheidung des Bürgermeisters für die Mehrkosten der Baumaßnahme "Stellflächen und Gehwegbau Kita Goorstorfer Straße" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 16	Aufstellungs-, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss zur 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 3 für das Gewerbegebiet „westlich der Goorstorfer Straße“ der Gemeinde Bentwisch Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 17	Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 4 Wohngebiet „Hasenheide“ der Gemeinde Bentwisch Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 18	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über den Bauantrag zum Neubau Garagen mit Wohnanbau auf dem Flurstück 66/9 der Flur 1 Gemarkung Groß Kussewitz Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 19	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Kostenbeteiligung für die Verlegung der oberirdischen Kabeltrasse der Telekom in die Erde, im Ortsteil Klein Kussewitz Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VBE/2658/2020/GBE	Vorlage Bentwisch
Ö 20	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Auftragserteilung zur Beschränkten Ausschreibung "Erneuerung Heizungstechnik Feuerwehr Bentwisch" Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 21	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Vergabeentscheidung "Erneuerung Fallschutz Grundschule Bentwisch" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 22	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Vergabeentscheidung "Erneuerung Bodenbeschichtung Feuerwehr Bentwisch" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 23	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Zustimmung der Planung Straßenbau Kirchweg in Volkenshagen Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 24	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Bestätigung des Entwurf der Einbeziehungsstazung "Am Umspannwerk"und deren öffentlichen Auslegung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 25	Information an die Gemeindevertretung Bentwisch über Bauanträge für die im Rahmen der Beteiligung durch die Untere Bauaufsichtsbehörde nach § 36 BauGB, ohne Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung eine Stellungnahme abgegeben wurde Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 26	Verwertung der alten Computertechnik aus der Grundschule Bentwisch
Nicht öffentlicher Teil:
N 27	Zustimmung zur Eintragung einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit
N 28	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch zur Niederschlagung von Forderungen zum Personenkonto 01-11938
N 29	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch zum Erlass von Forderungen zum Personenkonto 01-10149
N 30	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über den Nutzungsvertrag und den Vertrag über die Kostenerstattung der Löschwasserzisterne "Am Berg 19"
N 31	Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über den Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung für die Einschulung an der örtlich nicht zuständigen Grundschule in Rostock ab dem Schuljahr 2020/21
N 32	Allgemeine Informationen
Öffentlicher Teil:
Ö 33	Schließen der Sitzung

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil: