Sitzung
SI/GBE/GBE/001/2013
Mandant
Bentwisch
Gremium
Gemeindevertretung Bentwisch
Raum
Gemeindezentrum
Datum
21.02.2013
Zeit
19:00-21:15 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung | ||
Ö 3 | Billigung der Sitzungsniederschrift vom 13.12.2012 | ||
Ö 4 | Bestätigung der Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses vom 07.02.2013 | ||
Ö 5 | Beschlusskontrolle und Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil | ||
Ö 6 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde | ||
Ö 7 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 8 | Vorstellung der Kandidaten für die Aufnahme in die Schöffenliste | ||
Ö 9 | Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch zur Haushaltssatzung 2013 | ||
Ö 10 | Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die 1. Änderung der Hauptsatzung vom 24.05.2012 | ||
Ö 11 | Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Wahl eines Gemeindevertreters in den Kulturausschuss und eines sachkundigen Einwohners in den Bauausschuss der Gemeinde | ||
Ö 12 | Beschluss der Gemeinde Bentwisch über die Gründung einer neuen kommunalen Gesellschaft mbH | ||
Ö 13 | Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Höhe der Elternbeiträge und der Gemeindekosten 2013 für die Kindertagesstätte "Zwergenhaus" in Bentwisch | ||
Ö 14 | Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Höhe der Elternbeiträge und Gemeindeanteile in der Kindertagespflege für das Jahr 2013 | ||
Ö 15 | Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Vergabe von Planungsleistungen zur Gestaltung der Außenanlagen der Grundschule | ||
Ö 16 | Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Bereitstellung finanzieller Mittel für die Durchführung des Schwimmunterrichtes im Schuljahr 2013/14 (Haushaltsjahr 2014) | ||
Ö 17 | Beschluss der Gemeinde Bentwisch über den Antrag zur Änderung einer Baugrenze im WA 1 innerhalb des Geltungsbereiches des B-Planes Nr 4 "Hasenheide" | ||
Ö 18 | Beschluss der Gemeinde Bentwisch über die Voranfrage zum Neubau eines Einfamilienhauses auf den Flurstücken 66/10 und 66/13 der Flur 4 Gemarkung Bentwisch | ||
Ö 19 | Beschluss der Gemeinde Bentwisch über die Voranfrage zur Errichtung eines vollstationären Pflegeheimes für körperlich und geistig mehrfach behinderter Menschen auf den Flurstücken 112/65, 112/63, 121/3, 130/18, 112/31 der Flur 1 Gemarkung Bentwisch | ||
Ö 20 | Information an die Gemeindevertretung Bentwisch über gestellte Bauanträge, die im Rahmen der Beteiligung durch die Untere Bauaufsichtsbehörde nach § 36 BauGB, bereits durch den Bürgermeister unterzeichnet und an die Untere Bauaufsichtsbehörde zurückgeschickt wurden | ||
Ö 21 | Information über vom Bürgermeister abgegebene Stellungnahmen zu F- und B-Plänen der Nachbargemeinden | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 22 | Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Änderung des Honorarvertrages des Ortschronisten | ||
N 23 | Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Aufstellung von Vorschlagslisten für die Schöffen- und Jugendschöffenwahl zum 01. Januar 2014 | ||
N 24 | Verkauf eines Gewerbegrundstücks | ||
N 25 | Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über einen Erlass von steuerlichen Nebenleistungen | ||
N 26 | Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über den Widerspruch gegen die Ablehnung des Antrages auf Ausnahmegenehmigung für die Umschulung in die örtlich nicht zuständige John-Brinckman-Schule in Rostock im Schuljahr 2012/13 | ||
Öffentlicher Teil: |
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Ö 27 | Schließen der Sitzung |