SessionNet | Gemeindevertretung Bentwisch - 25.06.2020

Sitzung

SI/GBE/GBE/004/2020

Mandant

Bentwisch

Gremium

Gemeindevertretung Bentwisch

Raum

Börgerhus

Datum

25.06.2020

Zeit

19:00-22:05 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Gemeinde

Vorlage Bentwisch

VZD/2664/2020/GBE

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage Bentwisch

VZD/2665/2020/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VZD/2668/2020/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VOA/2653/2020/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VOA/2654/2020/GBE

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VOA/2661/2020/GBE

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage: VBE/2644/2020/GBE/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VBE/2652/2020/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VBE/2655/2020/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VBE/2656/2020/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VBE/2657/2020/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage Bentwisch

VBE/2658/2020/GBE

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VBE/2662/2020/GBE

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VBE/2663/2020/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VBE/2667/2020/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VBE/2669/2020/GBE

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VBE/2670/2020/GBE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: VBE/2650/2020/GBE

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteEröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Einwohnerfragestunde

Ö 3 Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 4 Billigung der Sitzungsniederschrift vom 07.05.2020

Ö 5 Beschlusskontrolle und Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der vorherigen Sitzung

Ö 6 Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Finanzausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde

Ö 7 VO1 Dok.TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über den Verkauf des Gemeindefahrzeugs DBR-Z290, Seat Ibiza (Bürgermeister-Dienstwagen)

Ö 8 VO1 Dok.TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Annahme einer Spende gemäß § 44 Kommunalverfassung M-V

Ö 9 TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Zustimmung der Beschäftigung eines FSJlers in der Grundschule Bentwisch ab 01.08.2020

Ö 10 TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Vergabe von Planungsleistungen für die Umrüstung der Straßenbeleuchtung im Gewerbegebiet, Nie Diek, Goorstorfer Straße, Parkplatz Feuerwehr, Am Jungferndiek, Dorfstraße in Groß Kussewitz

Ö 11 TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Vergabe von Bauleistungen für die Umrüstung der Straßenbeleuchtung in Bentwisch

Ö 12 TexteBeschluss der Gemeindevertretung über eine Aufwandsentschädigung für einen Schriftwart in der Freiwilligen Feuerwehr Bentwisch

Ö 13 TexteDiskussion zu den Grünschnittcontainern in der Gemeinde Bentwisch

Ö 14 TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Finanzierung der Miete von drei Löschwasserzisternen zwecks Schaffung von Feuerlöschkapazitäten in den Ortsteilen der Gemeinde Bentwisch

Ö 15 TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Bestätigung der Eilentscheidung des Bürgermeisters für die Mehrkosten der Baumaßnahme "Stellflächen und Gehwegbau Kita Goorstorfer Straße"

Ö 16 TexteAufstellungs-, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss zur 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 3 für das Gewerbegebiet „westlich der Goorstorfer Straße“ der Gemeinde Bentwisch

Ö 17 TexteAbwägungs- und Satzungsbeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 4 Wohngebiet „Hasenheide“ der Gemeinde Bentwisch

Ö 18 TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über den Bauantrag zum Neubau Garagen mit Wohnanbau auf dem Flurstück 66/9 der Flur 1 Gemarkung Groß Kussewitz

Ö 19 VO1 Dok.TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Kostenbeteiligung für die Verlegung der oberirdischen Kabeltrasse der Telekom in die Erde, im Ortsteil Klein Kussewitz

Ö 20 TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Auftragserteilung zur Beschränkten Ausschreibung "Erneuerung Heizungstechnik Feuerwehr Bentwisch"

Ö 21 TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Vergabeentscheidung "Erneuerung Fallschutz Grundschule Bentwisch"

Ö 22 TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Vergabeentscheidung "Erneuerung Bodenbeschichtung Feuerwehr Bentwisch"

Ö 23 TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Zustimmung der Planung Straßenbau Kirchweg in Volkenshagen

Ö 24 TexteBeschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über die Bestätigung des Entwurf der Einbeziehungsstazung "Am Umspannwerk"und deren öffentlichen Auslegung

Ö 25 Information an die Gemeindevertretung Bentwisch über Bauanträge für die im Rahmen der Beteiligung durch die Untere Bauaufsichtsbehörde nach § 36 BauGB, ohne Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung eine Stellungnahme abgegeben wurde

Ö 26 TexteVerwertung der alten Computertechnik aus der Grundschule Bentwisch

Nicht öffentlicher Teil:

N 27 Zustimmung zur Eintragung einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit

N 28 Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch zur Niederschlagung von Forderungen zum Personenkonto 01-11938

N 29 Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch zum Erlass von Forderungen zum Personenkonto 01-10149

N 30 Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über den Nutzungsvertrag und den Vertrag über die Kostenerstattung der Löschwasserzisterne "Am Berg 19"

N 31 Beschluss der Gemeindevertretung Bentwisch über den Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung für die Einschulung an der örtlich nicht zuständigen Grundschule in Rostock ab dem Schuljahr 2020/21

N 32 Allgemeine Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö 33 Schließen der Sitzung